Städte-Koalition gegen Rassismus
Kurzdarstellung
Die Städte-Koalition gegen Rassismus ist eine Initiative der UNESCO, die 2004 gestartet wurde. Das Ziel ist, ein internationales Netzwerk von Städten einzurichten, die sich gemeinsam für einen wirkungsvollen Kampf gegen Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit einsetzen.
Internationale Konventionen, Empfehlungen und Erklärungen müssen von den einzelnen Staaten ratifiziert und umgesetzt werden. Gleichzeitig ist es aber sehr wichtig, dass auch die lokale Ebene, auf der sich die Menschen tagtäglich begegnen, und die Opfer von Diskriminierung mit einbezogen werden. Nur so ist sicherzustellen, dass die internationalen und nationalen Rechtsinstrumente auch tatsächlich angewandt und konkrete Probleme vor Ort berücksichtigt werden. Deshalb sind gerade die Städte der Schlüssel zur Entwicklung effektiver Synergien. Dies umso mehr, als in Zeiten fortschreitender Globalisierung und Urbanisierung den Kommunen eine immer wichtigere Rolle bei der Durchsetzung der Menschenrechte zukommt. Deshalb hat sich die UNESCO zum Ziel gesetzt, eine „Internationale Städte-Koalition gegen Rassismus“ ins Leben zu rufen. Ein erster Schritt auf diesem Weg ist bereits erfolgt.
Die Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus
Am 10. Dezember 2004 wurde in Nürnberg die „Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus“ gegründet und ein „Zehn-Punkte-Aktionsplan“ mit konkreten Handlungsbeispielen verabschiedet. Um die speziellen Eigenheiten und Prioritäten der verschiedenen Weltregionen zu berücksichtigen, werden in den nächsten zwei Jahren regionale Koalitionen gebildet, die jeweils eigene Aktionsprogramme ausarbeiten
Organisationsstruktur
Die Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus hat sich folgende Organisationsstruktur gegeben:
1. Der Lenkungsausschuss
Zur Unterstützung der Kommunen, die der Europäischen Städte-Koalition gegen Rassismus beitreten und den Zehn-Punkte-Aktionsplan unterzeichnen, ist ein Lenkungsausschuss gebildet worden. Er setzt sich aus Vertretern der Städte Barcelona, London, Lyon, Nürnberg, Paris und Stockholm, des Netzwerkes italienischer Städte für Frieden und Menschenrechte, der Organisation United Cities and Local Governments und der UNESCO zusammen.
Der Lenkungsausschuss trifft sich regelmäßig, um
·die Implementierung des Aktionsplans auf der Grundlage der Berichte, die die Mitgliedsstädte alle zwei Jahre dem Ausschuss vorlegen, zu bewerten
·die Rahmenbedingungen, Zielsetzungen und Aktivitäten der Koalition weiterzuentwickeln,
·die Zusammenarbeit unter den Mitgliedsstädten und die Kooperation sowie den Erfahrungsaustausch mit anderen regionalen Koalitionen und Netzwerken gegen Rassismus zu koordinieren und zu fördern,
·die Konferenzen der Koalition, insbesondere die Tagungen zur Bewertung der Implementierung des Aktionsplans, durchzuführen und
·alle Maßnahmen und Entscheidungen zu treffen, die der Förderung der Koalition und ihrer Zielsetzungen dienen
2. Die Geschäftsstelle
Das Menschenrechtsbüro der Stadt Nürnberg fungiert als Geschäftsstelle der Koalition, die vor allem die Aufgabe hat,
·als Ansprechpartner für die Mitgliedsstädte und interessierte Kommunen zu dienen,
·die Kommunikation und den Informationsaustausch zwischen den Mitgliedsstädten zu fördern,
·die laufenden Geschäfte der Koalition und des Lenkungsausschusses zu führen
·die Sitzungen des Lenkungsausschusses vorzubereiten und seine Beschlüsse durchzuführen und
·Tagungen der Koalition zu organisieren.
3. Das wissenschaftliche Sekretariat
Die UNESCO in Paris hat die Aufgabe des wissenschaftlichen Sekretariats übernommen, die vor allem darin besteht,
·die Mitgliedsstädte der Koalition bei der Implementierung des Aktionsplans durch Beratung zu unterstützen,
·die kommunalen Maßnahmen und Aktivitäten zu evaluieren und gegebenenfalls Verbesserungen vorzuschlagen,
·den Lenkungsausschuss bei der Bewertung der Berichte der Mitgliedsstädte über ihre Maßnahmen zur Implementierung des Aktionsplans zu unterstützen und
·die erforderliche Datenerhebung über Rassismus und Diskriminierung in Europa vorzunehmen und an die Mitgliedsstädte weiterzuleiten.
Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an die
Geschäftsstelle der Europäischen Städte-Koalition gegen Rassismus
Stadt Nürnberg
Bürgermeisteramt - Menschenrechtsbüro
Rathausplatz 2
90403 Nürnberg
Tel.: 0911 - 231 50 29
Fax: 0911 - 231 30 40
E-Mail: menschenrecht@stadt.nuernberg.de
www.menschenrechte.nuernberg.de