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Aktuelles

Bürgerentscheid zur Stadt-Umland-Bahn #StUB in Erlangen

Am Sonntag, 6. März 2016, findet in Erlangen ein Bürgerentscheid darüber statt, wie es mit der Stadt-Umland-Bahn (StUB) weitergehen soll. Bei diesem Bürgerentscheid können Sie die Frage

„Sind Sie dafür, dass die Stadt Erlangen das Projekt StUB (Stadt-Umland-Bahn) nicht realisiert?“

mit „Ja“ oder „Nein“ beantworten. Wenn Sie mit „Ja“ stimmen, sprechen Sie sich dafür aus, die Planungen zur StUB zu beenden. Stimmen Sie mit „Nein“, kann der Stadtrat die Gründung des Zweckverbands StUB beschließen. In dem Zweckverband wollen die Städte Erlangen, Herzogenaurach und Nürnberg die Planung der Stadt-Umland-Bahn gemeinsam fortführen.

Musterstimmzettel

Damit der Bürgerentscheid wirksam ist, müssen mindestens 10 Prozent der abstimmungsberechtigten Erlanger Bürgerinnen und Bürger für eine der beiden Alternativen stimmen.

Informationen über Gegenstand und Durchführung des Bürgerentscheids

Abstimmungslokale

Für den Bürgerentscheid werden verteilt über das Stadtgebiet 56 Abstimmungslokale eingerichtet. Bitte beachten Sie die auf der Abstimmungsbenachrichtigung angegebene Anschrift Ihres persönlichen Abstimmungslokals. Im Rathaus ist am Abstimmungssonntag keine Abstimmung möglich.

Wo ist mein Abstimmungslokal? Routenplaner

Öffnungszeiten der Abstimmungslokale

Die Abstimmungslokale sind am Sonntag, 6. März 2016, von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

Abstimmungsbenachrichtigung

Abstimmungsberechtigt sind alle deutschen und sonstigen Unionsbürgerinnen und -bürger, die am 6. März 2016 das 18. Lebensjahr vollendet haben (geboren 6. März 1998 und früher), seit mindestens zwei Monaten in Erlangen mit Hauptwohnung gemeldet sind (also seit 6. Januar 2016) und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Die amtlichen Abstimmungsbenachrichtigungen wurden in der 6. Kalenderwoche 2016 per Post zugestellt.

Stimmabgabe im Abstimmungslokal

Aus Ihrer Abstimmungsbenachrichtigung geht hervor, welches Abstimmungslokal in Ihrer Nähe für Sie vorgesehen ist. Bitte bringen Sie die Abstimmungsbenachrichtigung sowie einen amtlichen Lichtbildausweis in das Abstimmungslokal mit. Bei Verlust der Abstimmungsbenachrichtigung ist es auch möglich, nur unter Vorlage des Personalausweises, Identitätsausweises (als ausländischer Unionsbürger) oder des Reisepasses seine Stimmen abzugeben, vorausgesetzt, Sie sind in das Bürgerverzeichnis des betreffenden Abstimmungslokals eingetragen. Informationen erteilt das Wahlamt ggf. unter der Telefonnummer 09131/86-2208.

Briefabstimmung

Falls Sie Ihre Stimme am 6. März 2016 nicht persönlich im Abstimmungslokal abgeben können, können Sie Briefabstimmungsunterlagen beantragen. Voraussetzung ist, dass Sie Ihre Abstimmungsbenachrichtigung bereits erhalten haben.

Antragswege:

  • schriftlich
    Bitte nicht mehr auf dem Postweg beantragen, da die Postlaufzeit nicht ausreicht!
  • online
    Bitte nicht mehr per eMail beantragen, da die Postlaufzeit nicht ausreicht!
  • persönlich im Bürgeramt, Rathausplatz 1, 91052 Erlangen, Erdgeschoss, links.
    Bis Freitag, 4. März 2016, 15 Uhr, möglich.
    Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung können am Sonntag, 6. März 2016, allerdings nur zwischen 8 und 15 Uhr, noch Briefabstimmungsunterlagen im Bürgeramt, Rathausplatz 1, EG, links, abgeholt werden. Bitte die Vollmacht auf der Rückseite der amtlichen Abstimmungsbenachrichtigung verwenden und Ausweise des Bevollmächtigenden und des Bevollmächtigten vorlegen.

Wichtig nach Erhalt der Unterlagen:

Die Frage auf dem Stimmzettel mit „Ja“ oder „Nein“ beantworten, anschließend den Abstimmungsschein ausfüllen und unterschreiben, und dann alles richtig verpacken! Bitte beachten Sie unbedingt die Ihren Unterlagen beiliegende Verpackungsanleitung "Wegweiser für die briefliche Abstimmung". Sonst ist Ihre Stimmabgabe möglicherweise ungültig.

Ihr Abstimmungsbrief muss bis spätestens Sonntag, den 6. März 2016, 18 Uhr, beim Bürgeramt zurück sein! Sie können Ihren Abstimmungsbrief auch in den Hausbriefkasten am Rathauseingang einwerfen, wenn der Postweg nicht mehr ausreicht. In den Abstimmungslokalen können Abstimmungsbriefe nicht abgegeben werden!

Abstimmungsleitung

Herr Thomas Ternes
berufsmäßiger Stadtrat
Tel. 09131/86-1600

Vertreter
Herr Gerd Worm
Bürgeramt
Tel. 09131/86-2550

Abstimmungsorganisation

Allgemeine Fragen Tel. 09131/86-2208
Wahlhelfereinteilung Tel. 09131/86-2163
Fragen zur Briefabstimmung Tel. 09131/86-1608

Postanschrift:
Bürgeramt, Abt. Allgemeine Bürgerdienste und Wahlen
91051 Erlangen

06.03.2016
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Weiterführende Informationen

Kontakt