Jugendparlament
Uns gibt es seit Mai 2002 und wir stehen für Partizipation. Was das ist? Ganz einfach. Das Wort entstammt dem lateinischen Begriff „particeps“ und steht für Mitwirkung oder Beteiligung. Und genau darum geht es beim Jugendparlament. Ganz konkret: Einmischen und Mitmischen – wir sind die Stimme der Erlanger Jugendlichen.
Rund um das Jugendparlament
Es ist die Vertretung der Erlanger Jugendlichen. Das heißt, es nimmt Anregungen und Interessen der Erlanger Jugendlichen auf und vertritt diese gegenüber dem Stadtrat und der Stadtverwaltung. Vor allem natürlich bei jugendspezifischen Themen ist es gefordert, Politik und Verwaltung zu unterstützen. Zu den mindestens fünf öffentlichen Sitzungen pro Jahr kann jeder kommen. Dabei dürfen nicht nur die Mitglieder sprechen, auch Gäste können sich zu Wort melden. Zusätzlich hält das Jugendparlament bei Bedarf interne Arbeitssitzungen ab.
Das Jugendparlament besteht aus 15 ehrenamtlichen Mitgliedern. Es wird von den Erlanger Jugendlichen nach demokratischen Grundsätzen alle zwei Jahre gewählt. An der Spitze steht die Vorstandschaft, bestehend aus dem/der ersten Vorsitzenden, dem/der zweiten Vorsitzenden, dem/der Pressewart, dem Kassier/der Kassiererin.
Nein. Es ist in vielen anderen Gremien vertreten und kann sich auch dort einbringen. Zum Beispiel im Jugendforum Demokratie Leben, beim Runden Tisch Inklusion, beim Runden Tisch Ehrenamt, im Forum Mobilität. Die Mitglieder besuchen auch regelmäßig Sitzungen der Ausschüsse, wie zum Beispiel des Bildungs- oder des Sportausschusses. Dort können die Vertreter, wenn ihnen das Wort erteilt wird, ihre Ansichten und Meinungen vortragen.
Gewählt werden kann, wer zum Zeitpunkt der Wahl den Hauptwohnsitz seit mindestens drei Monaten in Erlangen hat und zwischen 12 und 18 Jahre alt sind. Die Stadt Erlangen macht immer rechtzeitig auf die Wahl aufmerksam. Die nächste Wahl findet im Herbst 2025 statt.
Wählen darf, wer zum Zeitpunkt der Wahl den Hauptwohnsitz seit mindestens drei Monaten in Erlangen hat und zwischen 12 und 18 Jahre alt ist. Die nächste Wahl wird im Herbst 2025 durchgeführt.
Anträge des Jugendparlamentes sind innerhalb von drei Monaten zu behandeln. Manche Anträge benötigen jedoch mehr Zeit, so dass sich die Bearbeitungszeit verlängern kann.
Antrag Schaffung Beachvolleyballfeld
Im Dezember 2021 wurde die Suche nach potentiellen Standorten für neue öffentliche Beachvolleyball-Felder sowie die Neuerrichtung von insgesamt sechs Feldern an geeigneten Stellen im Stadtgebiet beantragt. Als Ergänzung wurde im Juni 2023 beantragt, ein Beachvolleyballfeld in Tennenlohe zu errichten. In seiner Begründung folgt das Jugendparlament der Argumentation eines ehemaligen Vorsitzenden: Es besteht ein Mangel an öffentlichen Beachvolleyballfeldern in Erlangen. Denn jedes Jahr ab Frühling, wenn die Temperaturen wieder steigen, bricht für viele Erlanger Bürger und Bürgerinnen die Beachvolley-ball-Saison an. Nicht nur, aber eben insbesondere junge Menschen nutzen die Sommertage sehr gerne, um im Freien Volleyball spielen zu können. Derzeit ist die Situation in Erlangen jedoch so, dass das Angebot an öffentlichen Beachvolleyballfeldern nicht im Ansatz der großen Nachfrage entspricht. Zwar verfügen Vereine oder Schulen über eigene Volleyballfelder (siehe z.B. Turner-bund oder Wirtschaftsschule), diese stehen allerdings nur für Vereinsmitglieder, bzw. Schülerinnen und Schüler offen. Das Amt für Sport und Gesundheitsfördeung hat Anfang Juni 2023 mitgeteilt, dass es in diesem Jahr zwei Anlagen baut: am Dechsendorfer Weiher und an der Sportanlage Mönau Straße.
Antrag Errichtung einer Fahrradampel
In der öffentlichen Sitzung am 15. Mai 2023 hat das Jugendparlament beschlossen, folgenden Antrag an die Stadt zu stellen: Die Stadt Erlangen soll prüfen, ob durch die Errichtung einer Fahrradampel oder einer anderen geeigneten Maßnahme der Radverkehr am Ohmplatz auf Höhe der Bushaltestelle verlangsamt werden kann. Begründet wird der Antrag, dass trotz der vorhandenen großen Ampel oft Radfahrer:innen an der Ampel vorbei rasen. Dabei werden häufig querende Fußgänger:innen gefährdet, es soll auch schon zu Kollisionen gekommen sein. Besonders heikel ist diese Stelle, da dort der Schulweg zur Rückert-Schule und zum Ohm-Gymnasium verläuft. Eine Radampel oder eine bessere Kennzeichnung des Haltestreifens können hier Abhilfe leisten.
LED Lichtanlage für den Hartplatz in Tennenlohe vom Oktober 2021
Das Jugendparlament hat im Oktober 2021 beantragt, den Hartplatz in Tennenlohe mit einer LED-Lichtanlage auszustatten. Damit unterstützte das Gremium den Wunsch der Kinder und Jugendlichen aus dem Stadtteil. Der zuständige Fachausschuss des Stadtrates hat am 8. Februar 2022 beschlossen, dem Antrag zuzustimmen. Die Beleuchtung auf dem Hartplatz vom SV Tennenlohe ist seit Anfang April 2023 in Betrieb. Das hat das zuständige Fachamt Anfang Juni mitgeteilt.
Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsprodukten vom Oktober 2022
Die Periode und der Bedarf an Monatshygieneartikeln sind Teil des Alltags von Menstruierenden. Die kostenlose Bereitstellung von Menstruationsprodukten stellt eine Erleichterung für menstruierende Personen dar. Außerdem leistet sie einen Beitrag zur Entstigmatisierung der Periode und kann insbesondere das Selbstbewusstsein jüngerer Schüler*innen stärken. Nicht zuletzt bietet die Bereitstellung eine Entlastung für Schüler*innen aus einkommensschwachen Familien und mindert Mehrkosten, die menstruierende Personen für ihre Periode zahlen müssen. In Schottland gibt es seit 2018 kostenfreie Menstruationsprodukte an Schulen und Universitäten, in Neuseeland gibt es dies an Schulen und auch in Deutschland am Gymnasium in Wasserburg und an der Hochschule in Merseburg laufen solche Projekte. Der Stadtschüler*innenrat und das Jugendparlament der Stadt Wiesbaden haben außerdem diesbezüglich ein erfolgreiches Pilotprojekt an der Diltheyschule gestartet. Das Jugendparlament ist der Ansicht, dass die Stadt Erlangen diesen vorbildlichen Beispielen folgen sollte.
Bearbeitung durch die Stadtverwaltung: Sie hat mit Schuljahresbeginn im September 2022 eine Testphase gestartet, die im Dezember 2022 endet. Im Rahmen eines Pilotprojekts wurden drei Standorte mit Spendern ausgestattet, aus denen Tampons und Binden entnommen werden können. Nach Abschluss des Projektes erfolgte von Januar bis März 2023 seine Auswertung. Darauf aufbauend wird eine Kalkulation für eine dauerhafte Bereitstellung von Periodenprodukten an Schulen und öffentlichen Gebäuden aufgestellt und ein Vorschlag für eine mögliche weitere Umsetzung erarbeitet. Mehr Infos gibt es hier.
Antrag vom 22. März 2022: Errichtung eines oder mehrere Calisthenics-Parks im Zentrum von Erlangen
Begründung: Während der Coronapandemie ist das Bewusstsein und die damit verbun-dene Nachfrage für Sport und Freizeitaktivitäten im Freien bei vielen Personen gestie-gen. Bei Calisthenics geht es darum, mit dem eigenen Köpergewicht zu trainieren, wodurch das Risiko auf Verletzungen gesenkt wird. Ein Calisthenics-Park bietet somit eine kostenlose „Alternative“ zu Fitnessstudios. Mit dem Park am Dechsendorfer Weiher existiert zwar bereits ein Standort, an dem Calisthenics betrieben werden kann, jedoch liegt dieser sehr weit außerhalb des Zentrums. Eine Anlage wurde im Jahr 2022 an der Bayernstraße errichtet, die verhältnismäßig gut vom Stadtzentrum aus erreichbar ist.
50 Jahre Ausländer- und Integrationsbeirat
Der Ausländer- und Integrationsbeirat feiert in diesem Jahr sein 50-jähriges Jubiläum, einen Neujahrsempfang gab es am 20. Januar. Für das Jugendparlament nahm Paul Fenner teil und gratulierte für das Jupa: "In unserer deutschen Gesellschaft müssen wir einen Fachkräftemangel bekämpfen und mit der Einwanderung von Migranten haben Teile der Deutschen zu kämpfen. Wir müssen daher aufpassen vor einem Rechtsruck. Mit diesem Problemen ist Integration eine essenzielle Maßnahme, in diesem Bereich hat unser Ausländer- und Integrationsbeirat Erlangen unglaubliches geleistet. Ich bedanke mich, auch im Namen des Jugendparlaments, für die Arbeit und gratuliere zum Jubiläum."
Antrag auf Anbringen von Bodenmarkierungen abgelehnt
Mehr gegenseitige Rücksichtnahme in der Innenstadt – hierfür sollten Bodenmarkierungen werben. Einen entsprechenden Antrag hat das Jugendparlament zusammen mit dem Seniorenbeirat im April 2023 gestellt. Begründet wurde der Antrag unter anderem, dass sich Familien mit Kinderwägen, Fahrräder, mobilitätseingeschränkte Menschen, verschiedene Fahrzeuge und auch Fußgänger unterwegs bewegen und das auch gleichzeitig auf engem Raum. Dies führe oft zu Gefährdungen und Streitigkeiten. Die Bodenmarkierungen sollen zur gegenseitigen Rücksichtnahme sensibilisieren und sie an einen respektvollen Umgang miteinander im öffentlichen Raum erinnern. In einem Gespräch mit Mitarbeitenden des Stadtplanungsamtes wurde im Sommer über den Antrag gesprochen, positiv bewertet und es wurden übereinstimmend drei Standorte festgelegt. Die positive Entwicklung des Antrags wurde zudem in der gemeinsamen Sitzung des Arbeitsausschusses des Seniorenbeirates mit dem Oberbürgermeister Anfang Dezember besprochen.
In der Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss am 20. Februar fand der gemeinsame Antrag bei den Stadträten jedoch keine Mehrheit. Die Mitglieder schlossen sich den Argumenten des Fachbereichs an, warum die beantragten Markierungen nicht angebracht werden sollen: Die Aufbringung der Bodenmarkierungen wäre freiwillig und hätte keinen Rechtscharakter. Der öffentliche Raum in der Erlanger Innenstadt sei schon heute oft überfrachtet und unübersichtlich. Es werde davon abgeraten, noch weitere, nicht notwendige Elemente hinzuzufügen. Zumal sei mit einer Wirksamkeit der Bodenmarkierungen nicht zu rechnen ist. Personell sei die Aufbringung und der Unterhalt nicht notwendiger Markierungen derzeit nicht leistbar und eine Vergabe wäre unwirtschaftlich. Bereits jetzt können andere freiwillige Markierungen wie z.B. Parkwinkel nicht umgesetzt werden, obwohl dies in manchen Fällen durchaus wünschenswert wäre.
Vom Planungsreferat wurde jedoch zugesagt, dass, wenn Markierungen vorgenommen werden, die für gegenseitige Rücksicht werbenden Bodenmarkierungen mit aufgebracht werden sollen.
Keine Fahrradampel am Ohm-Gymnasium - Antrag ohne Erfolg
Im Juni 2023 hatte das Jugendparlament die Prüfung beantragt, ob durch die Errichtung einer Fahrradampel oder einer anderen geeigneten Maßnahme der Radverkehr am Ohmplatz auf Höhe der Bushaltestelle verlangsamt werden kann. Begründung: Trotz der vorhandenen großen Ampel rasen oft Radfahrende an der Ampel vorbei. Dabei werden häufig querende Fußgänger gefährdet, es soll auch schon zu Kollisionen gekommen sein. Besonders heikel sei diese Stelle, da dort der Schulweg zur Rückert-Schule und zum Ohm-Gymnasium verlaufe. Eine Radampel oder eine bessere Kennzeichnung des Haltestreifens könnten Abhilfe leisten.
In der Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss am 20. Februar wurde der Antrag behandelt, er fand keine Zustimmung, er wurde von den Ausschussmitgliedern einstimmig abgelehnt. Der Ausschuss schloss sich mit seiner Ablehnung der Begründung der Verwaltung an. Diese führte aus, dass der als Hochbord geführte Radweg an der Nürnberger Straße als straßenbegleitender Radweg einzustufen sei. Die Fußgängerlichtsignalanlage regele nur den Bereich der Fahrbahn und adressiert hier nicht den Radfahrenden. Generell gelten Lichtsignalanlagen für den Radfahrenden auf dem Hochbord nur dann, wenn die Signale für den Radfahrenden sichtbar sind und die Lichtsignalanlage den Radverkehr „regeln will“. Die Geltung der Lichtsignalanlage für den Radverkehr sei dann gegeben, wenn der Radweg links an dem Mast der Lichtsignalanlage vorbeiführt. Auch dann, wenn der Radweg rechts an dem Mast der Lichtsignalanlage vorbeigeführt wird, direkt am Bordstein verläuft und der Fußgänger keine Aufstellfläche besitzt, gilt die Lichtsignalanlage auch für den Radverkehr. Deutlich gemacht wird der Geltungsbereich der Lichtsignalanlage durch das Anbringen einer Haltlinie auf dem Radweg. In dem Moment, in dem der Radweg rechts an dem Mast der Lichtsignalanlage vorbeiführt, eine Aufstellfläche für den Fußgänger vorhanden ist und keine Haltlinie vorhanden ist, gilt die Lichtsignalanlage nicht für den Radverkehr. Dies ist die Situation an der Fußgängerlichtsignalanlage an der Nürnberger Straße, Höhe Ohmplatz. Die Fußgängerlichtsignalanlage will erkennbar den Radverkehr nicht regeln. Auf der West seite ist eine große Aufstellfläche vorhanden und die Signalgeber sind nur schlecht zu sehen. Auf der Ostseite ist die Aufstellfläche kleiner, aber ausreichend groß, um den Fußgänger Schutz zu bieten. Der Radverkehr hat hier deshalb Vorrang vor dem Fußgänger. Die Konstruktion wurde bei dem damaligen Umbau auch absichtlich so gewählt, damit der Radverkehr nicht an der Lichtsignalanlage warten muss. Bei mehrmaligen Besichtigungen seitens der Straßenverkehrsbehörde wurde zudem zwar das Problem erkannt, jedoch als nicht gravierend eingestuft. Unfälle zwischen Radfahrenden und Fußgängern sind dort nicht bekannt. Der Fußgänger muss im Bereich der Aufstellfläche warten, bis im bevorrechtigten Radverkehr eine entsprechende Lücke vorhanden ist. Eine andere Lösung drängt sich hier nicht auf.
Die Einbeziehung des Radweges in den Geltungsbereich der LSA hat gravierende Auswirkungen auf die Räumzeiten der Lichtsignalanlage, da durch die längere Strecke die Räumzeit verlängert und damit auch die Wartezeit für Fahrzeugführer und Fußgänger verlängert wird. Dies könnte zu vermehrten Rotlichtverstößen bei dem Autoverkehr als auch den Fußgängern führen. Zudem ist dies nur mit einem erheblichen baulichen Aufwand möglich. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung nur für den Radweg ist an dieser Stelle aufgrund der Tatsache, dass der Radweg straßenbegleitend ist, nicht möglich. Ein Gefahrzeichen Fußgänger (Z 133) ist nur bei Kreuzungsverkehr auf der Fahrbahn aufzustellen und zudem nicht erfolgversprechend, da an dieser Stelle die Fußgänger gut zu sehen sind. Daher wird die Abteilung Straßenverkehr und Baustellen den Bereich weiter beobachten.
Das Jugendparlament wird wieder im Herbst 2025 gewählt.
Links & Informationen des Jugendparlaments
Breites Angebot vom Stadtjugendring
Als Arbeitsgemeinschaft der Erlanger Verbände und Gemeinschaften übernimmt der Stadtjugendring Aufgaben der Jugendarbeit.
Dachverband der Erlanger Jugendclubs e.V.
Er ist ein Zusammenschluss aller selbstverwalteten Jugendclubs in Erlangen.
Breites Angebot vom Stadtjugendring
Als Arbeitsgemeinschaft der Erlanger Verbände und Gemeinschaften übernimmt der Stadtjugendring Aufgaben der Jugendarbeit.
Dachverband der Erlanger Jugendclubs e.V.
Er ist ein Zusammenschluss aller selbstverwalteten Jugendclubs in Erlangen.
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