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Aktuelles

Haushalt 2022: Stadt bleibt auf Investitionskurs

Am 13. Januar hat der Erlanger Stadtrat den Haushalt 2022 mit 27 zu 20 Stimmen beschlossen. Insgesamt sind Investitionen in Höhe von 71 Millionen Euro vorgesehen. Große Projekte sind u.a. Investitionen in die Kindertagesstätten und im Jugendbereich (6,5 Mio Euro), darunter das Familienzentrum im Röthelheimpark mit 2,2 Millionen Euro. In Schulen fließen 18,6 Mio Euro, darin enthalten sind 9 Millionen Euro für den Campus Berufliche Bildung. Klimaschutz und Nachhaltigkeit bleiben zentrale Querschnittsthemen und finden sich in allen Bereichen, beispielsweise in Gebäudesanierungen wieder. In das Geh- und Radwegenetz werden 5,4 Mio Euro investiert. In den Umweltbereich fließen 4,4 Mio, darin enthalten sind 1,5 Mio Euro für private Energiesparmaßnahmen. Jede fünfte geschaffene neue Personalstelle bei der Stadt widmet sich dem Thema Klimawandel.

Große Investitionsmaßnahmen wie die Sanierung des Kultur- und Bildungscampus Franken-hof oder der Bau der Vierfachturnhalle an der Hartmannstraße – die künftige Gerd-Lohwasser-Halle – laufen weiter. Die Gewerbesteuereinnahmen sind im Haushalt auf 182,5  Millionen Euro angesetzt, bei den Einnahmen aus der Einkommensteuer wird von 89 Millionen Euro ausgegangen. Abermals kommt der Haushalt ohne Kreditaufnahme aus, die hohen Investitionen sollen in den kommenden Jahren fortgesetzt werden. Die gute Einnahmesituation und die Rücklagen machten diesen Kurs möglich, führte Oberbürgermeister Florian Janik in seiner Haushaltsrede aus. Zugleich betonte er: „Wir strecken uns mit dem, was wir tun, bis zur Decke. In den letzten Jahren sind unsere Einnahmen, aber auch unsere Ausgaben stark gestiegen. Das wird nicht so weitergehen, sondern wir müssen alles daran setzen, dieses Niveau halten. Deshalb müssen wir Prioritäten setzen – auch finanziell“.


Grafik: Amt für Digitalisierung und Informationstechnik/Drummer

Janik gab seiner Haushaltsrede die Überschrift „Stark vor Ort“. In den nun knapp zwei Jahren Pandemie habe man erlebt, wie wichtig starke Kommunen seien. „Denn vor Ort entscheidet sich, ob die Impfkampagne erfolgreich ist. Vor Ort setzen die Verwaltungen gemeinsam mit der Polizei und der großen Mehrheit der Bürger, Gastronomen und Gewerbetreibenden die Corona-Regelungen durch. Und vor Ort entscheidet sich, ob wir auch in Zeiten der Unsicherheit für Nachhaltigkeit und Zusammenhalt sorgen können. Weil es viele Brüche in der Gesellschaft gibt, braucht es starke Kommunen, die gegensteuern“, so Janik. In diesen Zusammenhang stellte der OB auch die großen Investitionen in Kinderbetreuung und Schulen heraus und nannte zudem die zahlreichen Maßnahmen für mehr bezahlbaren Wohnraum. Er hob die Bemühungen der Stadt hervor, durch Investitionen in Kultur-, Freizeit- und Sporteinrichtungen diese Bereiche auch über die Pandemie hinaus zu stärken.

Ein besonderes Augenmerk schenkte Janik den Bemühungen um eine attraktive Innenstadt. Dabei gehe es einerseits um Hilfe für den Handel, zugleich aber auch um Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und um das Setzen neuer Impulse, beispielsweise durch Kultur- und Kreativzentren. Beim Thema Klimaschutz und Nachhaltigkeit hob Janik Beispiele für die ökologische Verkehrswende hervor und zeigte auf, wie die Stadtverwaltung selbst als Vorbild gegen den Klimawandel vorangehe. Als besonders wichtige Maßnahme stellte Janik die Verkehrswende heraus und nannte Maßnahmen wie die Stadt- Umland-Bahn, den weiteren Ausbau des Radwegenetzes und den kostenlosen Busverkehr auf der Klinik-Linie.

Die Haushaltsreden des Oberbürgermeisters und der Fraktionen/Ausschussgemeinschaften, die im Rahmen der Sitzung gehalten wurden, können hier aufgerufen werden.

17.01.2022
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