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Abwasser

Die getrennte Abwassergebühr bei der Stadt Erlangen

Die frühere Abwassergebühr (bis 31.12.2014)

Die Abwassergebühr wurde ausschließlich nach dem Frischwasserverbrauch (€/m³) berechnet. In der Abwassergebühr waren sowohl die Kosten für die Entsorgung von Schmutzwasser als auch von Niederschlagswasser enthalten. Hierbei blieb unberücksichtigt, ob und wie viel Niederschlagswasser von dem jeweiligen Grundstück in die Kanalisation eingeleitet wurde. Die Kosten für die Beseitigung des Niederschlagswassers wurden über die einheitlichen Abwassergebühren mitfinanziert.

Die Einführung der getrennten Abwassergebühr zum 1.1.2015

Aus rechtlichen Gründen war die Stadt Erlangen verpflichtet, die getrennte Abwassergebühr einzuführen. Ziel der Neuregelung ist die verursachergerechtere Verteilung der Abwasserentsorgungskosten. Die zuvor einheitliche Abwassergebühr, die sowohl die Kosten der Behandlung von Schmutzwasser als auch die Kosten für die Ableitung des Niederschlagswassers abdeckte, ist seit dem 1.1.2015 in eine Schmutzwasser- und eine Niederschlagswassergebühr aufgeteilt.

Abwasser = Schmutzwasser + Niederschlagswasser

Die Abwassergebühr im Stadtgebiet Erlangen besteht ab dem 1.1.2015 aus zwei Teilen, die nach zwei unterschiedlichen Maßstäben berechnet werden:

1. Die Schmutzwassergebühr

Die Schmutzwassergebühr beträgt bis 31.12.2016 1,73 €/m³, ab 1.1.2017 1,87 €/m³. Sie wird nach der bezogenen Frischwassermenge berechnet, die per geeichter Wasseruhr gemessen wird.

Seit Juli 2014 erlässt der Entwässerungsbetrieb Erlangen einen eigenen Bescheid über die Schmutzwassergebühr; davor war sie Bestandteil der Verbrauchsabrechnung der Erlanger Stadtwerke AG.

Die Erlanger Stadtwerke übernehmen als Kooperationspartner des Entwässerungsbetriebs den Kundenservice bei Fragen rund um Ihren Schmutzwassergebührenbescheid. Das Kundenzentrum der Erlanger Stadtwerke erreichen Sie unter T. 823-4141.

Gartenwasserpauschale/Gartenwasserzähler

Für Grundstückseigentümer, die die sog. „Gartenwasserpauschale“ in Anspruch nehmen, beträgt der pauschale Abzug für Gießwasser zur Reduzierung der Schmutzwassergebühr seit dem 1.1.2015 für

  • Gartenflächen zwischen 100 m² und 200 m² weiterhin 10 m³/Jahr,
  • Gartenflächen ab 200 m² den Maximalbetrag von 15 m³/Jahr.

Wer große Mengen Frischwasser zur Gartenbewässerung nutzt, sollte diese über einen geeichten Gartenwasserzähler erfassen. Die gleichzeitige Inanspruchnahme von Gartenwasserpauschale und Gartenwasserzähler ist ausgeschlossen. Für die Berücksichtigung der Gartenwasserpauschale bzw. die Abrechnung der Gartenwasserzähler wenden Sie sich bitte direkt an den Entwässerungsbetrieb, nähere Informationen finden Sie hier.

Hinweis: Die Gartenwasserpauschale kann nur in Anspruch genommen werden, wenn das Wasser für die Gartenbewässerung ausschließlich aus einer öffentlichen Wasserversorgungseinrichtung bezogen wird (also z. B. nicht bei der Nutzung von Brunnen/Zisternen).

2. Die Niederschlagswassergebühr

Die Niederschlagswassergebühr wird seit dem 01.01.2015 erhoben und beträgt 0,39 €/m² pro Jahr. Sie bemisst sich nach der Größe der bebauten, befestigten und in die öffentliche Kanalisation entwässernden Grundstücksflächen. Für Grundstücke mit ähnlichen Bebauungsstrukturen und ähnlichen Befestigungsgraden wurden Kategorien mit vergleichbaren Abflussverhältnissen (Gebietsabflussbeiwerte) gebildet und eine Zuordnung der Grundstücke zu diesen Gebietsabflussbeiwerten vorgenommen. Insgesamt gibt es 5 sog. Gebietsabflussbeiwert-Zonen. Weitere Informationen finden Sie unter Punkt 3.

Auswirkungen der Gebührentrennung

Die Gebühren werden verursachergerechter verteilt. Die Gesamtkostenbelastung aus der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr jedes Einzelnen wird umso geringer sein, je weniger Frischwasser ein Verbraucher bezieht und je weniger befestigte Flächen in die öffentliche Entwässerung einleiten.

Andererseits lassen ein hoher Frischwasserverbrauch genauso wie große befestigte und in die öffentliche Kanalisation entwässernde Flächen die Gesamtabwassergebühren steigen. So gibt es Verbraucher, die seit dem 1.1.2015 eine insgesamt höhere Gebührenbelastung für die Abwasserentsorgung zu tragen haben. Andererseits gibt es auch Verbraucher, deren Abwasserkosten gesunken sind.

Insgesamt orientiert sich die getrennte Abwassergebühr stärker an der tatsächlichen Inanspruchnahme der Abwasserentsorgung.

 

3. Vorbereitung der Gebührenumstellung im Jahr 2014

3.1 Grundlagenermittlung für die Niederschlagswassergebühr

Als Grundlage für die Niederschlagswassergebühr wurden im Jahr 2014 die bebauten und befestigten Flächen, die in die Kanalisation entwässern, ermittelt. Die Stadt Erlangen nutzt hierfür das in der Rechtsprechung anerkannte und in der Praxis bewährte Verfahren der „Gebietsabflussbeiwerte“ (GAB), das auch in Städten wie München, Würzburg, Regensburg und auch in Forchheim angewandt wird. Der Gebietsabflussbeiwert (GAB) wurde in Abhängigkeit von der Bebauungsstruktur, der bebauten und befestigten Flächen und der Grundstücksflächen festgelegt. Der Gebietsabflussbeiwert stellt den im entsprechenden Gebiet durchschnittlich vorhandenen Anteil der bebauten und befestigten Flächen an der Gesamtgrundstücksfläche dar. Er steigt mit der Dichte der Bebauungsstruktur an.

Die jeweiligen Bereiche des Stadtgebietes mit vergleichbaren Abflussverhältnissen sind in der sog. "Gebietsabflussbeiwertkarte" dargestellt. Diese Karte ist Bestandteil der neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung, die zum 1.1.2015 in Kraft getreten ist. Bebauten/befestigten Grundstücken wird dabei ein Gebietsabflussbeiwert zugeordnet (sog. „Wahrscheinlichkeitsmaßstab“).

Folgende fünf Gebietsabflussbeiwert-Zonen wurden für das Stadtgebiet ermittelt:

Zone I:            0,2
Zone II:           0,3
Zone III:          0,45
Zone IV:          0,6
Zone V:           0,9

Liegt ein Grundstück z. B. in Zone I, wird die Grundstücksfläche mit dem Faktor 0,2 multipliziert; daraus ergibt sich die reduzierte gebührenpflichtige Fläche.

Sondergrundstücke mit mehr als 5.000 m² Grundstücksfläche wurden nicht nach GAB eingestuft und gesondert befragt.

3.2 Beteiligung der Grundstückseigentümer und Verwalter im Jahr 2014

Die Grundstückseigentümer bzw. Verwalter wurden ab März 2014 informiert, welchem Gebietsabflussbeiwert das jeweilige Grundstück zugeordnet wurde und welche gebührenpflichtige Fläche sich für das Grundstück ergibt (Grundstücksgröße x GAB = gebührenpflichtige Fläche).

Bei Flächen in Gemeinschaftseigentum (z. B. Privatwege, Garagenhöfe) wurde stellvertretend ein Miteigentümer bzw. Verwalter angeschrieben.

Erwies sich die mitgeteilte gebührenpflichtige Fläche als zutreffend, war seitens der Grundstückseigentümer bzw. Verwalter nichts weiter zu veranlassen. Waren mehr als 20% der von uns angenommenen gebührenpflichtigen Fläche bzw. mehr als 250 m² nicht an die Kanalisation angeschlossen, so konnte ein Antrag auf Einzelveranlagung gestellt werden. Diese Abweichungsgrenzen wurden individuell im Informationsschreiben mitgeteilt.

 

4. Gebührenbescheide für Niederschlagswasser ab Januar 2015

4.1 Erstmaliger Versand ab Januar 2015

Die von der Niederschlagswassergebühr betroffenen Grundstückseigentümer/Verwalter erhielten ab Ende Januar 2015 erstmals einen Bescheid über Niederschlagswassergebühren. Dieser Bescheid ist ein Dauerbescheid, d.h. er gilt so lange weiter, bis er durch einen neuen Bescheid ersetzt wird (vergleichbar zum Grundabgabenbescheid).

4.2 Was kann ich als Grundstückseigentümer/Verwalter unternehmen, wenn die gebührenpflichtige Fläche für mein Grundstück nicht zutrifft?

Sollten mehr als 20% der von uns angenommenen gebührenpflichtigen Fläche bzw. mehr als 250 m² nicht an die Kanalisation angeschlossen sein, so kann ein Antrag auf Einzelveranlagung gestellt werden. Dies gilt für den Fall, dass Ihr Grundstück einer Gebietsabflussbeiwert-Zone (GAB) zugeordnet wurde. Ersichtlich ist dies aus Ihrem Gebührenbescheid und der Gebietsabflussbeiwertkarte.  Alle auf dem Grundstück vorhandenen bebauten und befestigten Flächen sind mit der Fläche in m² und der Entwässerungsart einzutragen.

Alternativ kann der Antrag auf Einzelveranlagung gestellt werden, wenn die tatsächlich einleitenden Flächen um mehr als 250 m² von der angenommenen gebührenpflichtigen Fläche abweichen.

Das Formular "Antrag auf Einzelveranlagung" erhalten Sie beim Entwässerungsbetrieb oder als Download vom entsprechenden Link auf dieser Webseite.

4.3 Muss ich etwas unternehmen, wenn mein Grundstück keinem Gebietsabflussbeiwert zugeordnet wurde?

Bei Grundstücken, für die kein Gebietsabflussbeiwert festgelegt wurde, werden die tatsächlichen bebauten und befestigten Flächen, von denen Niederschlagswasser in die Kanalisation fließt, zur Berechnung der Niederschlagswassergebühr herangezogen. Die Grundstückseigentümer/Verwalter erhielten ebenfalls ab März 2014 ein Informationsschreiben und ab Ende Januar 2015 einen Gebührenbescheid zugesandt.

In der Regel betrifft dies nur Grundstücke, die größer als 5.000 m² sind und bei denen keine Zuordnung zu vergleichbaren Abflussverhältnissen in der Umgebung vorgenommen werden konnte. Die tatsächlich bebaute und befestigte Grundstücksfläche bleibt auch für künftige Veranlagungszeiträume so lange Gebührenmaßstab, bis sich die Verhältnisse um mindestens weitere 10 % oder 50 m² der zuletzt veranlagten Fläche ändern und ein erneuter Änderungsantrag gestellt wird.

 

5. Häufig gestellte Fragen

5.1 Warum wurde ein neuer Gebührenmaßstab eingeführt?

Die früheren Abwassergebühren wurden ausschließlich über die bezogene Frischwassermenge ermittelt. Sie deckten sämtliche anfallende Kosten der Sammlung und Reinigung von Abwasser (Schmutz- und Niederschlagswasser). Die über befestigte Flächen vom jeweiligen Grundstück in die Kanalisation eingeleiteten Niederschlagswassermengen wurden dabei nicht berücksichtigt. Die Einführung der getrennten Abwassergebühr war aufgrund zwingender rechtlicher Vorgaben notwendig.

Daher musste der zuvor geltende einheitliche Abwassergebührenmaßstab in eine jeweils eigene Gebühr für Niederschlags- und Schmutzwasser getrennt werden. Dies bedeutet, dass beide Gebühren ab 1.1.2015 über zwei verschiedene Berechnungsgrundlagen ermittelt werden. Die Schmutzwassergebühr wird weiterhin über den Frischwasserverbrauch berechnet, die Niederschlagswassergebühr über die in die Kanalisation entwässernden bebauten und befestigten Flächen.

Die Niederschlagswassergebühr wurde erstmals für das Jahr 2015 erhoben. Die Schreiben, die zuvor ab März/April 2014 versandt wurden, dienten der Vorabinformation der Grundstückseigentümer und stellten noch keine Gebührenbescheide dar. Sie ermöglichten eine Korrektur der Berechnungsgrundlagen noch vor Erlass des Gebührenbescheides im Jahr 2015.

5.2 Wer ist von der Einführung der Niederschlagswassergebühr betroffen?

Berücksichtigt werden generell alle Grundstückseigentümer, die auf ihren Grundstücken befestigte bzw. bebaute Flächen haben, die in die Kanalisation entwässern. Nicht nur die privaten Grundstückseigentümer sind von den neu eingeführten Niederschlagswassergebühren betroffen, sondern auch Firmen/Institutionen und die Stadt Erlangen selbst für ihre Grundstücke.

5.3 Was sind bebaute und befestigte Flächen?

Als bebaut bzw. befestigt gelten alle Flächen auf einem Grundstück, auf denen Niederschlagswasser nicht oder nur eingeschränkt versickern kann. Als Beispiele seien hier Dachflächen, Garagenflächen und -zufahrten, Zuwege, Terrassen und Hofflächen genannt. Auch Flächen mit sog. „Ökopflaster“ gelten als befestigt.
Gebührenpflichtig sind diese Flächen aber nur, wenn das Niederschlagswasser von dort direkt oder indirekt in die öffentliche Entwässerung fließt.

5.4 Was bildet die Berechnungsgrundlage für die getrennte Abwassergebühr?

Bei der jährlichen Niederschlagswassergebühr wird die Grundstücksfläche mit dem für das Grundstück geltenden Gebietsabflussbeiwert (GAB <1,0) multipliziert. Daraus ergibt sich eine reduzierte gebührenpflichtige Fläche. Der Gebietsabflussbeiwert stellt den im entsprechenden Gebiet durchschnittlich vorhandenen Anteil der bebauten und befestigten Flächen an der Gesamtgrundstücksfläche dar.

Die Schmutzwassergebühr berechnet sich weiterhin über die bezogene Frischwassermenge in Kubikmetern (m³).

5.5 Ich leite kein Niederschlagswasser in die öffentliche Kanalisation ein. Muss ich trotzdem etwas bezahlen?

Nein. Die Niederschlagswassergebühr muss dann nicht gezahlt werden, da die öffentlichen Abwassereinrichtungen nicht genutzt werden. Die Grundstückseigentümer/Verwalter konnten dem Entwässerungsbetrieb bereits im Jahr 2014 entsprechende Angaben machen und haben danach auch keinen Gebührenbescheid für Niederschlagswasser erhalten. Die Schmutzwassergebühr nach dem Frischwassermaßstab muss entsprechend dem Wasserverbrauch gezahlt werden.

5.6 Muss ich für ein Grundstück, für das ich früher keine Abwassergebühren bezahlt habe, weil es z.B. unbewohnt ist oder es sich um eine Garage handelt, ab dem 1.1.2015 Gebühren bezahlen?

Ja. Es werden aber nur für die Flächen Niederschlagswassergebühren erhoben, die in das öffentliche Kanalnetz entwässern.

5.7 Wie werden die Gebühren für Flächen in Gemeinschaftseigentum (z. B. Garagenhöfe) festgesetzt?

Bei Flächen im Gemeinschaftseigentum mehrerer Personen (v.a. Wohnwege vor Reihenhäusern, Garagenvorplätze oder Garagenhöfe) wurde zunächst ein Eigentümer stellvertretend für die gesamte Eigentümergemeinschaft angeschrieben, um Rückmeldung zur Versiegelung und Anschlusssituation der Gemeinschaftsfläche zu erhalten. So wurde vermieden, mehrere und evtl. widersprüchliche Angaben zu einem einzigen Grundstück zu erhalten.

Oft gibt es bereits einen Verwalter für die Gemeinschaftsfläche, der die gewünschten Angaben machen konnte, oder es wurde ein Sprecher der Eigentümergemeinschaft bestimmt. Es hat sich aber auch gezeigt, dass einige Angeschriebene die erbetenen Angaben nicht machen konnten bzw. keine Aussage für die gesamte Gemeinschaft machen wollten. In solchen Fällen erfolgte meist eine Aufteilung nach Grundbuchanteilen.

Den Gebührenbescheid erhält somit entweder der Verwalter des Grundstücks oder die Teileigentümer. Gab es während der Informationsphase 2014 keine Rückmeldung seitens des Angeschriebenen, erhielt dieser auch den Gebührenbescheid.

5.8 Ich bin nicht (mehr) Eigentümer des gebührenpflichtigen Grundstücks. Was soll ich tun?

Bitte teilen Sie uns den (neuen) Eigentümer/Verwalter des Grundstücks schriftlich mit.

5.9 Ich habe für mein gebührenpflichtiges Grundstück noch keinen Bescheid erhalten. Wieso?

Der Großteil der Bescheide wurde Ende Januar 2015 versandt. Fälle, in denen es noch Klärungs-/Änderungsbedarf gibt (z. B. wegen Eigentümerwechsel, Änderung von Grundstücksflächen, etc.) wurden bzw. werden Zug um Zug bearbeitet und die Bescheide zu einem späteren Zeitpunkt verschickt. 

5.10 Ist es ein Unterschied, ob mein Grundstück direkt oder indirekt in die öffentliche Kanalisation entwässert?

Nein. Auch ein indirekter Anschluss an das Kanalnetz (z. B. Ableitung über den Hof und dann in den Straßeneinlauf [Gully]) ist gleichzusetzen mit einem direkten Anschluss. Maßgeblich ist hier, ob das Niederschlagswasser von den befestigten Flächen bei starkem Regen über das Oberflächengefälle zur Straße gelangen kann.

5.11 Ist es ein Unterschied, ob mein Grundstück an einen Mischwasserkanal oder an ein Trennsystem angeschlossen ist?

Hinsichtlich der Berechnung der Gebühren nicht. Es spielt keine Rolle, an welche Art der öffentlichen Entwässerung das Grundstück angeschlossen ist.

5.12 Werden spätere Veränderungen der Flächen berücksichtigt?

Bei den nach Gebietsabflussbeiwert (GAB) abgerechneten Grundstücken kann eine Flächenänderung nur berücksichtigt werden, wenn danach mindestens 20% der nach Gebietsabflussbeiwert (GAB) ermittelten gebührenpflichtigen Fläche nicht in die Kanalisation einleiten, oder wenn die tatsächlich einleitenden Flächen um mindestens 250 m² von der nach GAB ermittelten gebührenpflichtigen Fläche abweichen. Ist eine dieser Voraussetzungen erfüllt, kann auch künftig anlässlich dieser Flächenänderung ein Antrag auf Einzelveranlagung gestellt werden.

Handelt es sich um ein Grundstück, dem kein Gebietsabflussbeiwert zugeordnet wurde (i.d.R. Sondergrundstücke mit mehr als 5.000 m² Grundstücksfläche) oder für das bereits ein Antrag auf Einzelveranlagung bewilligt wurde, kann ein Änderungsantrag gestellt werden, wenn sich die Verhältnisse um mindestens weitere 10 % oder 50 m² der zuletzt veranlagten Fläche ändern.

5.13 Warum werden Regentonnen oder Zisternen mit Notüberlauf in die Kanalisation nicht gebührenmindernd berücksichtigt?

Bei der Auslegung der Kanalisation werden immer Starkregenereignisse zu Grunde gelegt. Demzufolge muss die Kanalisation immer so groß dimensioniert sein, als wären keine Rückhaltesysteme wie z. B. Zisternen oder Regentonnen vorhanden. Maßgeblich ist deshalb der Verbleib des Niederschlagswassers ohne Berücksichtigung der Regentonnen oder Zisternen.

Indirekt helfen Regentonnen oder Zisternen jedoch bei der Kostensenkung, da das gesammelte Wasser den Frischwasserbedarf verringert.

5.14 Muss ich für ein Grundstück in Büchenbach Niederschlagswassergebühr zahlen, bei dem das Regenwasser oberflächlich in Rinnen gesammelt und in begrünte Rinnen und Mulden eingeleitet wird?

Ja. Die weiterführenden Rinnen und Mulden liegen auf öffentlichem Grund und sind Teil der öffentlichen Entwässerungsanlage. Im Büchenbacher Neubaugebiet wurden viele Grundstücke im sog. "modifizierten Mischsystem" angeschlossen, d.h. neben der normalen Schmutzwasserableitung im unterirdischen Kanal gibt es einen oberirdischen Niederschlagswasserkanal in Gestalt dieser weiterführenden Rinnen und Mulden. Im Normalbetrieb fungieren diese Rinnen und Mulden als öffentliche Versickerungsanlage mit Notüberlauf, die jedoch aufwändig gepflegt und unterhalten werden müssen. Bei Starkregen sind auch diese Mulden gefüllt und leiten das Wasser über Regenauslässe und ggf. zwischengeschaltete Regenwasserkanäle und Rückhaltebecken in die verschiedenen Gewässer ab.

5.15 Muss ich für die privaten Flächen der Regenwasserrinnen im Büchenbacher Neubaugebiet Gebühren bezahlen?

Nein. Die Rinnen direkt vor oder hinter den privaten Wohngrundstücken liegen meist auf Grundstücken im gemeinschaftlichen Privatbesitz der anliegenden Grundstückseigentümer. Die Rinnen-Grundstücke werden jedoch nicht in die Gebührenberechnung einbezogen.

5.16 Wie soll ich das SEPA-Lastschriftmandat zurücksenden?

Senden Sie uns das SEPA-Lastschriftmandat (früher: Einzugsermächtigung) bitte ausgefüllt und unterschrieben im Original zu. Per Fax oder als Mailanhang übermittelte Mandate können leider nicht berücksichtigt werden.

5.17 Warum wurde mir bereits eine Bankverbindung für die Abbuchung der Niederschlagswassergebühren vorgeschlagen?

Sofern bei der Stadtkasse bereits eine Bankverbindung für die Abbuchung anderer Gebühren (z. B. für Abfallbeseitigung, Straßenreinigung) hinterlegt war, wurde diese als Vorschlag in das SEPA-Lastschriftmandat übernommen. Möchten Sie, dass auch die Niederschlagswassergebühren von diesem Konto abgebucht werden, müssen Sie dies lediglich ankreuzen, das Dokument unterschreiben und uns per Post zurücksenden. Dies erspart Ihnen und uns unnötigen Aufwand. Selbstverständlich können Sie aber auch eine andere Bankverbindung eintragen. Sofern Sie uns kein SEPA-Lastschriftmandat erteilen, denken Sie bitte an die rechtzeitige Überweisung der Gebühren zu den angegebenen Fälligkeiten.

6. Beratung

Zur Hilfestellung hat der Entwässerungsbetrieb verschiedene Beratungs- und Informationsmöglichkeiten eingerichtet:

Telefonische und persönliche Beratung

Bei Fragen sind wir unter der Rufnummer 09131/86-1818 telefonisch zu erreichen.

Für eine persönliche Beratung und Information stehen wir Ihnen im Informationsbüro beim Entwässerungsbetrieb, Zimmer 407
(6. Flur), Werner-von-Siemens-Straße 61, 91052 Erlangen, gerne zur Verfügung.

Sie erreichen uns zu den üblichen Öffnungszeiten

montags von 8:00-12:00 und 14:00-18:00 Uhr,
dienstags von 8:00-12:00 Uhr,
mittwochs Termine nach Vereinbarung,
donnerstags von 8:00-14:00 Uhr,
freitags von 8:00-12:00 Uhr

oder Sie können mit uns auch außerhalb dieser Zeiten einen individuellen Beratungstermin unter  09131/86-1818 vereinbaren.
Sollten Sie einen barrierefreien Zugang benötigen, teilen Sie uns dies bitte mit.

E-Mail

Gerne können Sie uns auch eine E-Mail senden an:

abwassergebuehr@stadt.erlangen.de

Hinweis: Bitte nutzen Sie diese E-Mail-Adresse wegen der besonderen Form-Erfordernisse nicht für Widersprüche oder die Rücksendung der SEPA-Lastschriftmandate.

06.08.2019
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