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Anlagen, in denen leichtflüchtige organische Lösemittel (VOC) eingesetzt werden

Rechtsgrundlage für die Begrenzung der Emissionen von leichtflüchtigen organischen Lösemitteln ist die 31. Bundesimmissionsschutzverordnung (31. BImSchV) – siehe Link. Leichtflüchtige organische Lösemittel (englisch: volatile organic compounds – daher werden sie auch häufig abgekürzt als VOC  bezeichnet) werden in sehr vielen Bereichen eingesetzt, z. B. Lackherstellung, Beschichtung von Oberflächen, Reinigung von Werkstoffen und v. m., Klebetechnik, Extraktionsverfahren, Kunststoffindustrie.
Leichtflüchtige organische Verbindungen (VOC) sind bedeutende Vorläufersubstanzen für die Bildung von Ozon in der Troposphäre (untere Schicht der Atmosphäre). Sie tragen des-halb  in bedeutendem Maße zur Bildung einer erhöhten Ozonkonzentration in der bodennahen Luftschicht im Sommer bei (Sommersmog).
Unter den VOC gibt es auch Verbindungen, die unmittelbar gesundheitsschädlich sind.
Im August 2001 hat die Bundesregierung die 31. Bundesimmissionsschutzverordnung (31. BImSchV) erlassen zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (VOC) bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen. Die Verordnung verpflichtet Betreiber von immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen und nicht immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen, Maßnahmen zur Begrenzung von Emissionen an flüchtigen organischen Verbindungen zu treffen.

Die Verordnung enthält hierfür anlagenspezifische Emissionsbegrenzungen für beispielsweise die Gesamtemissionen, die diffusen Emissionen und gefasste Abgase.

Wesentliche Vorschriften der Verordnung:

  • Der Betreiber einer nicht genehmigungsbedürftigen Anlage nach Anhang I und II der 31. BImSchV ist  verpflichtet, diese der zuständigen Behörde anzuzeigen (im Bereich der Stadt Erlangen ist zuständig: Amt für Umweltschutz und Energiefragen/untere Immissionsschutzbehörde) – siehe § 5 der 31. BImSchV.
  • Die speziellen Anforderungen für Anlagen-Arten nach Anhang I und II sind in § 4 in Verbindung mit  Anhang III der 31. BImSchV geregelt.
  • Der Betreiber einer Anlage hat nach § 5 Abs. 6 der 31. BImSchV die Einhaltung der für die Anlage maßgeblichen Anforderungen mindestens einmal in einem Kalenderjahr durch eine Lösemittelbilanz nach dem Verfahren des Anhangs V feststellen zu lassen.
  • Nach § 8 der 31. BImSchV muss der Betreiber einer Anlage die für die Berichterstattung an die Europäische Kommission benötigten Informationen der zuständigen Behörde mit-teilen. Dies geschieht alle drei Jahre. Die nächste Berichterstattung ist für die Jahre 2011 bis 2013 fällig.

Übersicht über den Inhalt der 31. BImSchV:

Erster Teil Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
Zweiter Teil Begrenzung der Emissionen
§ 3 Allgemeine Anforderungen
§ 4 Spezielle Anforderungen
Dritter Teil Messungen und Überwachung
§ 5 Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen
§ 6 Genehmigungsbedürftige Anlagen
Vierter Teil Gemeinsame Vorschriften
§ 7 Ableitbedingungen für Abgase
§ 8 Berichterstattung an die Europäische Kommission
§ 9 Unterrichtung der Öffentlichkeit
§ 10 Andere oder weitergehende Anforderungen
§ 11 Zulassung von Ausnahmen
§ 12 Ordnungswidrigkeiten
Fünfter Teil Schlussvorschriften
§ 13 Übergangsregelung
Anhang I (zu § 1) Liste der Anlagen
Anhang II (zu § 1) Liste der Tätigkeiten
Anhang III (zu §§ 3 und 4) Spezielle Anforderungen
Anhang IV (zu § 4) Reduzierungsplan
Anhang V (zu den §§ 5 und 6) Lösemittelbilanz
Anhang VI (zu den §§ 5 und 6) Anforderungen an die Durchführung der Überwachung

15.02.2017
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