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Bildung und Teilhabe - ergänzende angemessene Lernförderung

Kinder, Jugendliche und junge Erwachsenen haben während des Leistungsbezugs nach dem Sozialgesetzbuch II oder XII, dem Asylbewerberleistungsgesetz oder dem Bundeskindergeldgesetz (Kinderzuschlag und/oder Wohngeld) Anspruch auf Leistungen für Bildung und Teilhabe. Hierzu zählt auch die ergänzende angemessene Lernförderung, die zum Tragen kommt, wenn bereits vorhandene schulische Angebote nicht ausreichend sind ("außerschulische Lernförderung").

Ein Anspruch kann auch bestehen, wenn der laufende Lebensunterhalt aus eigenem Einkommen und Vermögen bestritten werden kann, dieses aber nicht oder nur teilweise zur Deckung der Kosten für die Lernförderung ausreicht.

Wer bekommt diese Leistung und unter welchen Voraussetzungen?

Grundsätzlich kann die Leistung zur ergänzenden angemessenen Lernförderung Schülerinnen und Schüler unter 25 Jahren, die eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen und keine Ausbildungsvergütung erhalten, gewährt werden, wenn

  • eine schulisch angebotene Lernförderung nicht besteht und
  • ergänzende angemessene kurzfristige Lernförderung geeignet und zusätzlich erforderlich ist, um die nach den schulrechtlichen Bestimmungen festgelegten wesentlichen Lernziele zu erreichen

Die unmittelbaren schulischen Angebote (individuelle Förderung im Unterricht, Intensivierungsstunden) haben in jedem Fall Vorrang, da diese am ehesten geeignet sind, die jeweiligen Schwächen der Schüler zu beheben. Nur wenn diese im konkreten Einzelfall nicht ausreichen, kommt außerschulische Lernförderung in Betracht.

Lernförderung kann unter anderem nur dann gewährt werden, wenn sie erforderlich ist, die nach den schulrechtlichen Bestimmungen festgelegten wesentlichen Lernziele der jeweiligen Jahrgangsstufe zu erreichen.

Liegt die Ursache für die vorübergehende Lernschwäche in unentschuldigtem Fehlen oder vergleichbaren Ursachen und bestehen keine Anzeichen für eine nachhaltige Verhaltensänderung, ist Lernförderung nicht erforderlich, da diese Defizite nicht durch Lernförderung ausgeglichen werden können. Verbesserungen zum Erreichen einer besseren Schulartempfehlung stellen regelmäßig keinen Grund für Lernförderung dar.

Die Lernförderung ist nicht geeignet, wenn das Lernziel objektiv nicht mehr erreicht werden kann, sondern nach den schulrechtlichen Bestimmungen beispielsweise ein Wechsel der Schulform oder eine Wiederholung der Klasse angezeigt ist.

In der Regel ist Lernförderung nur kurzfristig (max. 6 Monate) erforderlich. Dies bedeutet gleichzeitig, dass Lernförderung nicht geeignet  und erforderlich ist, wenn damit ein dauerhafter Lernbedarf behoben werden soll, z.B. bei Legasthenie (Lese-Rechtschreib-Schwäche) oder Dyskalkulie (Entwicklungsverzögerung des mathematischen Denkens).

 

Welche Leistung wird erbracht?

Für eine ergänzende angemessene Lernförderung können nur die angemessenen Kosten übernommen werden. Die Kosten zur Lernförderung werden grundsätzlich nur durch Direktüberweisung an den Leistungsanbieter erbracht.

 

Wie funktioniert die Antragstellung?

Die Leistungen für Lernförderung müssen Sie für jedes Kind separat mit einem vollständig ausgefüllten Antrag auf Leistungen für Bildung Teilhabe beim Jobcenter der Stadt Erlangen, Zentrale Stelle für Bildung und Teilhabe, stellen. 

Dem Antrag ist ein aktueller Leistungsbescheid über den Bezug von Arbeitslosengeld II (SGB II), von Leistungen nach dem SGB XII, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Wohngeld oder Kinderzuschlag einzureichen.

Bei der Antragstellung erhalten Sie Unterlagenanforderung und einen Vordruck, mit welchem Sie von der Schule, die Notwendigkeit der Lernförderung in bestimmten Fächern bestätigen lassen müssen. Erst wenn alle Unterlagen eingegangen sind, kann über den Antrag entschieden werden.

Den Anbieter der Lernförderung können Sie entsprechend der Bewilligung zur ergänzenden angemessenen Lernförderung selbst wählen. Bitte beachten Sie dabei aber, dass am Ende nur die im Bewilligungsbescheid angegebenen Leistungen von der Stadt Erlangen abgerechnet werden können.

 

14.01.2016
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