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Bürgerversammlungen

Bei den Bürgerversammlungen in den Stadteilen und für die Gesamtstadt können sich die Bürgerinnen und Bürger zu aktuellen Themen informieren, ihre Anliegen diskutieren und Anträge an den Stadtrat beschließen. Der Stadtrat ist verpflichtet, den Antrag innerhalb von drei Monaten zu behandeln und Antwort zu geben. Die Bürgerversammlungen sind ein Forum des Dialogs, um Anliegen direkt an den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung weiterzugeben. Alle Ideen, Wünsche und Verbesserungsvorschläge für die Stadt sind dort gefragt – egal ob es um die Kindertagesstätte im Stadtteil oder um die Kreuzung um die Ecke geht. Erlangen gemeinsam gestalten – das ist das Ziel der Bürgerversammlungen.

Der erste Bürgermeister (in Erlangen Oberbürgermeister) ist verpflichtet, mindest einmal jährlich, auf Verlangen des Gemeinderats auch öfter, eine Bürgerversammlung zur Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten einzuberufen. Eine Bürgerversammlung muss darüber hinaus innerhalb von drei Monaten stattfinden, wenn das von mindestens 5 %, in den Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern von mindestens 2,5 % der Gemeindebürger unter Angabe der Tagesordnung schriftlich beantragt wird. Entsprechende Antragsmöglichkeiten gelten in Gemeindeteilen, die bei Inkrafttreten der Gemeindeordnung (18.01.1952) noch selbständige Gemeinden waren und in Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern auch in den Stadtbezirken. Die Tagesordnung darf nur gemeindliche Angelegenheiten beinhalten. Die Einberufung einer Bürgerversammlung kann nur einmal im Jahr beantragt werden. Rechtsgrundlage für die Bürgerversammlung ist Artikel 18 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern.

Den Vorsitz in der Bürgerversammlung führt der erste Bürgermeister (in Erlangen Oberbürgermeister) oder ein von ihm bestellter Vertreter. Das Wort kann grundsätzlich nur Gemeindebürgern erteilt werden; Ausnahmen hiervon kann jedoch die Bürgerversammlung beschließen. Empfehlungen von Bürgerversammlungen müssen innerhalb von drei Monaten vom Gemeinderat behandelt werden.

Digitale Bürgerversammlung vom 12. November 2020 zum Ansehen

Angesichts der stetig steigenden Infektionszahlen aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Beschränkungen hatte die Stadt Erlangen am 12. November 2020 um 20:00 Uhr zur digitalen Bürgerversammlung eingeladen und diese im Livestream gesendet. Sie kann noch einmal angesehen werden.

Für gehörlose Bürgerinnen und Bürger waren zwei Gebärdendolmetscherinnen anwesend.

Die Bürgerversammlungstermine für 2021 stehen noch nicht fest.

Kontakt:
Bürgermeister- und Presseamt
Telefon: 09131 / 86 2336
E-Mail: buergerversammlung@stadt.erlangen.de

13.11.2020
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