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Gewerbesteuer

Die Gewerbesteuer ist eine Steuer, die auf die objektive Ertragskraft eines Gewerbebetriebes erhoben wird. Die Gewerbesteuer trägt maßgeblich zur Finanzierung der Gemeinden bei. Besteuert werden gewerbliche Unternehmen im Sinne des Einkommensteuerrechts, also gewerblich tätige Einzelunternehmen und Personengesellschaften (z. B. GbR/BGB-Gesellschaft, OHG, GmbH & Co. OHG, KG, GmbH & Co. KG). Eine Kapitalgesellschaft (AG, GmbH) ist ein Gewerbebetrieb kraft Rechtsform und unterliegt immer der Gewerbesteuer.

Freiberufliche Tätigkeiten (z. B. Ärzte, Rechtsanwälte) sowie das Betreiben einer Land- und Forstwirtschaft unterliegen nicht der Gewerbesteuer.

Die persönliche und sachliche Gewerbesteuerpflicht wird vom Finanzamt festgestellt.

Die Gewerbesteuer wird von den Städten und Gemeinden erhoben und ist in Art. 106 Abs. 6 Grundgesetz (GG) sowie im Gewerbesteuergesetz (GewStG) geregelt.

Allerdings sind auch Bund und Länder indirekt an der Gewerbesteuer durch die Gewerbesteuerumlage beteiligt. Die Gewerbesteuerumlage wird auf Grundlage der Gewerbesteuer berechnet und von den Gemeinden an Bund und Länder abgeführt.

Berechnung

Die Gewerbesteuer wird in einem zweistufigen Verfahren berechnet:

  1. Der Gewerbeertrag des Unternehmens bildet die Grundlage der Besteuerung. Das ist der nach den Vorschriften des Einkommensteuergesetzes oder des Körperschaftsteuergesetzes vom Steuerzahler erklärte Gewinn aus dem Gewerbebetrieb, der um bestimmte Beträge vermehrt (Hinzurechnungen) und vermindert (Kürzungen) wird. Das Finanzamt ermittelt den Gewerbesteuermessbetrag und erlässt als Ergebnis dieses Verfahrens einen sogenannten Gewerbesteuermessbescheid.
     
  2. Die Gemeinde nimmt auf der Grundlage des Gewerbesteuermessbetrages folgende Berechnung vor:

    Gewerbesteuer = Steuermessbetrag x Hebesatz.

    Hierüber ergeht ein Gewerbesteuerbescheid.

Hebesatz

Der Hebesatz der Stadt Erlangen wird in einer gemeindlichen Satzung festgelegt. Der Hebesatz bestimmt, mit welchem Hundertsatz des Steuermessbetrages die Gewerbesteuer erhoben wird.

Der Hebesatz der Stadt Erlangen beträgt

von 1985 bis 2010                      410 %

von 2011 bis 2012                      425 %

ab 2013                                      440 % 

Freibetrag

Bei natürlichen Personen und Personengesellschaften wird bei der Ermittlung des Steuermessbetrages vom Finanzamt ein Freibetrag von 24.500 Euro zugrunde gelegt.

Verzinsung

Erfolgt die Festsetzung der Jahressteuer 15 Monate (oder später) nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Steuer entstanden ist, werden für evtl. Steuernachzahlungen oder -erstattungen Zinsen in Höhe von 0,5 % pro vollen Monat festgesetzt. Diese sollen einen Ausgleich dafür schaffen, dass die Gewerbesteuer bei den einzelnen Steuerpflichtigen zu unterschiedlichen Zeitpunkten festgesetzt wird und somit Liquiditätsvor- oder -nachteile eintreten.

Die Zinsen werden von der hebeberechtigten Gemeinde berechnet, festgesetzt und erhoben, wenn sie die Gewerbesteuer festsetzt und erhebt.

Vorauszahlungen

Eine Steuer-Vorauszahlung ist eine Abschlagszahlung auf die voraussichtliche Jahressteuerschuld. Die Vorauszahlungen können der Steuer angepasst werden, die sich für den laufenden oder vorausgegangenen Erhebungszeitraum voraussichtlich ergeben wird. Die Höhe der Vorauszahlung richtet sich in der Regel nach dem letzten Veranlagungsergebnis.

Vorauszahlungstermine sind der 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November eines Kalenderjahres.

Die Vorauszahlungen setzt die zuständige Gemeinde durch Vorauszahlungsbescheid fest. Jede Vorauszahlung beträgt dabei grundsätzlich ein Viertel der Steuer, die sich bei der letzten Veranlagung ergeben hat.

Bei Kenntnis veränderter Verhältnisse kann eine Anpassung der Vorauszahlungen bis zum Ende des 15. auf den Erhebungszeitraum folgenden Kalendermonats vorgenommen werden. Es besteht grundsätzlich die Möglichkeit, beim Finanzamt einen Antrag auf Anpassung der Vorauszahlung zu stellen.

Abschlusszahlung bzw. -erstattung

Die Festsetzung der Gewerbesteuerjahresschuld erfolgt nach Ablauf des Kalenderjahres. Vorauszahlungen werden hierauf angerechnet. Ist die Jahressteuerschuld größer als die Summe der anzurechnenden Vorauszahlungen ist eine Abschlusszahlung zu leisten. Die Abschlusszahlung ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Steuerbescheides zu entrichten. Ist die Steuerschuld kleiner als die Summe der anzurechnenden Vorauszahlungen, so wird der Unterschiedsbetrag nach Bekanntgabe des Steuerbescheides durch Aufrechnung oder Zurückzahlung ausgeglichen.

Zerlegung des Steuermessbetrages

Der Steuermessbetrag ist auf alle Gemeinden aufzuteilen, in denen im Erhebungszeitraum Betriebsstätten unterhalten worden sind. Als sogenannte Zerlegungsmaßstab dienen grundsätzlich die Arbeitslöhne, die das steuerpflichtige Unternehmen an die eigenen Arbeitnehmer zahlt.

03.05.2016
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