Sie haben Javascript deaktiviert und können somit nicht alle Funktionen dieser Website benutzen. Um Ihnen ein bestmögliches Surferlebnis zu ermöglichen, sollten Sie Javascript in Ihrem Browser aktivieren.

L

Lebensmittelkontrolle

Die Hauptaufgabe der Lebensmittelüberwachung lässt sich in zwei Grundsätzen zusammenfassen:

  • Schutz der Verbraucher vor gesundheitlicher Schädigung
  • Schutz der Verbraucher vor Irreführung und Täuschung

Diese Aufgaben werden durch Kontrollen auf allen Stufen der Lebensmittelverarbeitung und des Handels auf Einhaltung der Hygienevorschriften und durch chemisch - analytische sowie mikrobielle Kontrolle aller be- und verarbeitenden Produkte wahrgenommen sowie durch Beurteilung der Kennzeichnung der Lebensmittel, Bedarfsgegenstände sowie Kosmetika durch die Lebensmittelkontrolleure und weitere Fachleute.

Der Überprüfung unterliegen nicht nur Lebensmittel und Kosmetika, zwei Produktarten, deren Definition kaum Probleme bereiten dürfte, ebenso wenig wie bei den Tabakwaren, mit dem Begriff "Bedarfsgegenstände" werden aber wohl die wenigsten auf Anhieb etwas anfangen können. Unter Bedarfsgegenständen versteht der Gesetzgeber alle Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln, Kosmetika, Tabakwaren oder dem Körper des Menschen unmittelbar in Berührung zu kommen sowie Spielwaren, Scherzartikel, aber auch Reinigungs- und Pflegemittel für Bedarfsgegenstände sowie Mittel zur Geruchsverbesserung oder Insektenvertilgungsmittel, soweit sie in Räumen angewandt werden, die von Menschen bewohnt werden.

Diese grob gefasste Definition zeigt bereits, wie vielschichtig der Begriff der Bedarfsgegenstände ist. Es ist deshalb wohl ohne weiteres verständlich, dass gerade dieser Bereich in der täglichen Praxis immer mehr an Bedeutung gewinnt.

In welchen Zeitabständen die Betriebe überwacht werden, ergibt sich aus einer durchgeführten Risikoanalyse, die neben der baulichen Situation, die Art und Herkunft, die behandelten Produkte und Rohstoffe, die betriebliche Eigenkontrolle, den betroffenen Kundenkreis und auch die festgestellten Mängel im Betrieb berücksichtigt.

Aktuelles über Lebensmittelsicherheit und Warnungen entnehmen sie bitte den Links!

Folgende Produkte fallen unter das Lebensmittelrecht:

  • Lebensmittel
    alle Nahrungs- und Genussmittel
  • Tabakwaren
    Rauchtabake, Schnupf- und Kautabake, Zigaretten und Zigarettenpapier sowie Zigarren und Zigarillos
  • Kosmetische Mittel
    Körperpflegemittel, Haarfarben, Haartönungen, Nagellacke, Zahncremes, künstl. Wimpern, aber auch Bräunungsmittel, etc.
  • Bedarfsgegenstände
    Essgeschirr, Besteck, Geräte zur Bearbeitung von Lebensmitteln, Kochgeschirr. Reinigungs- und Putzmittel, Brillen, Schmuck, Haarteile, Hörgeräte, Kleidung und Schuhe, Spielwaren und Scherzartikel
  • Freiverkäufliche Arzneimittel

Betriebskontrollen

  • Eines der wesentlichen Elemente der Lebensmittelkokontrolle ist die Prüfung der in diesem Bereich tätigen Betriebe auf Einhaltung der Hygienevorschriften.
  • Die Rechte und Pflichten der Lebensmittelüberwachung bei der Durchführung der Betriebskontrollen ist im Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz und den speziell hierzu von den einzelnen Bundesländern erlassenen Vollzugsgesetzen geregelt.

Danach sind die Kontrolleure berechtigt:

  • Betriebe jederzeit während der üblichen Öffnungszeiten unangemeldet zu überprüfen
  • Proben von Lebensmitteln oder aller Zutaten zu fordern und zu entnehmen
  • Geschäftliche Unterlagen, auch Rezepturen einzusehen und Auszüge zu fertigen
  • Sicherstellungen und Beschlagnahmen von Waren durchzuführen
  • Sofortige Betriebsschließungen zu veranlassen
  • Verwarnungsgelder zu erheben
  • Ordnungswidrigkeiten- und Strafanzeigen zu erstatten
  • Lebensmittelchemische oder bakteriologische Analysen von Lebensmitteln zu fordern.
  • Verwaltungsrechtliche Anordnungen zur Mängelbeseitigung zu veranlassen
  • In Strafverfahren stehen Lebensmittelkontrolleuren auch die Rechte der Hilfsbeamten der Staatsanwaltschaft zu.

Bei Betriebskontrollen wird vorrangig die Einhaltung der Lebensmittel- und Betriebshygiene geprüft, es wird aber auch immer mehr auf die Einhaltung der Kennzeichnungsvorschriften geachtet. Gerade diesem Bereich kommt im Rahmen der Harmonisierung des Rechts der Europäischen Union ständig steigende Bedeutung zu.

Geprüft wird jedoch auch die Einhaltung von Temperaturvorschriften, die Zulässigkeit der Verwendung von Zusatzstoffen sowie die sensorische Beschaffenheit der angebotenen Waren.

Zu kontrollierende Betriebe:

  • Herstellerbetriebe wie Metzgereien, Konditoreien, Bäckereien, Gaststätten, Kantinen, Großküchen, aber auch Mühlen, Brauereien, Mälzereien, Schlachtbetriebe.
    Handelsgeschäfte wie Einzelhandelsgeschäfte, Supermärkte, Großhandelsgeschäfte, Tankstellen, Wochenmärkte, Bauernmärkte, Kirchweihen.
  • Geprüft werden aber auch Krankenhäuser und Alten- und Pflegeheime, Kindergärten und Horte, Hotels, Freizeiteinrichtungen.
    Verstärkt werden zwischenzeitlich auch Erzeuger geprüft, hier ist für die Zukunft mit einer deutlichen Ausweitung der Kontrolltätigkeit zu rechnen.

Gerade in der Prävention kommt den Betriebskontrollen eine ganz entscheidende Rolle zu, können doch hier eine ganze Reihe von möglichen Gefahrenpunkten durch Sorgfalt und Hygiene ausgeschaltet und damit die Lebensmittelsicherheit drastisch erhöht werden.

Zur Einhaltung der Lebensmittel- und Betriebshygiene wird insbesondere die Sauberkeit der Betriebsräume, der Einrichtungsgegenstände und der Gerätschaften geprüft. Kontrolliert wird aber auch die getrennte Lagerung von verpackten und unverpackten Lebensmitteln, die Trennung von sich gegenseitig beeinflussenden Produkten sowie die Beachtung von Temperaturvorschriften, das Anlegen von Rückstellproben, die ordnungsgemäße Lagerung von Waren, die sachgerechte Verpackung und Kennzeichnung.

Seit kurzer Zeit sind Betriebe, die Lebensmittel, Kosmetikas oder bestimmte Bedarfsgegenstände herstellen oder be handeln verpflichtet, ein betriebseigenes Kontrollsystem einzurichten, um eine gute Hygienearbeit sicherzustellen und auch zu dokumentieren.

Aufgaben der Lebensmittelkontrolle ist auch die Prüfung ob

  • ein betriebseigenes Kontrollsystem besteht
  • es ausreichend dokumentiert wird
  • eine vorgeschriebenen regelmäßige Personalschulung erfolgt ist.
  • Die Einhaltung der Kennzeichnungsvorschriften erstreckt sich auf die vorgeschriebene Angabe von Zusatzstoffen wie Farb- und Konservierungsstoffen, Dickungsmitteln, usw., aber auch auf die bei verpackten Produkten vorgeschriebeneAngabe von Zutaten, Mindesthaltbarkeitsdaten und Produktsbeschreibungen.

Geprüft wird auch, ob die für die Behandlung von Lebensmitteln erforderlichen Zeugnisse nach dem Infektionsschutzgesetz vorliegen sowie im Verkaufsbereich die vorgeschriebene Preisangabe erfolgt ist.

Probeentnahmen

Eine der Aufgaben der Lebensmittelüberwachung ist die Entnahme von Produktproben auf allen Stufen der Vermarktung, d. h. beim Hersteller, beim Großhändler und beim Einzelhändler, aber auch in der Gastronomie.
Jährlich werden in Bayern ca. 80.000 Proben untersucht.

Planproben

Das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) erstellt Probenpläne, um die regelmäßige und bayernweite Überprüfung der Lebensmittelbetriebe, des Handels und deren Erzeugnisse zu gewährleisten. Durch diese Probenpläne soll die gesamte Angebotsbreite abgedeckt werden. Aber auch risikoorientiert werden Proben gezogen. Somit werden Produkte, die in der Vergangenheit auffällig waren oder auf Grund aktueller Entwicklungen und Erkenntnisse als problematisch gelten, intensiv überprüft.

Außerplanmäßige Proben

Verdachtsproben:

Fällt ein Produkt negativ auf oder befindet sich ein Produkt auf dem Markt, das hinsichtlich seiner Beschaffenheit oder Kennzeichnung den Anschein auf einen Rechtsverstoß erweckt, wird eine Verdachtsprobe gezogen.

Beschwerdeproben:

Wird von einem Verbraucher ein Mangel an einem Produkt festgestellt (z. B. Schimmel, verdorbener Geruch oder Geschmack), so kann er es bei der Lebensmittelüberwachung abgeben. Zur Beschwerdeprobe wird dann eine Vergleichsprobe entnommen. Beide Proben werden dann dem LGL zur Begutachtung und Beurteilung vorgelegt, wodurch geklärt wird, ob die Verbraucherbeschwerde berechtigt war. Für die ordnungsgemäße Bearbeitung von Beschwerdeproben sollten folgende Angaben gemacht werden können.

- Wo und wann wurde das Produkt gekauft?
- Welche Menge wurde gekauft?
- Wie wurde das Produkt transportiert und aufbewahrt?
- Wurden gesundheitliche Beschwerden festgestellt?
  (evtl. von einem Arzt bestätigt?)

Kontrolle von Veranstaltungen

Zu den Aufgaben der Lebensmittelüberwachung zählt auch die laufende Überprüfung von Jahrmärkten, Volksfesten, aber auch Vereins- und Straßenfeste, Messen, usw. Dabei sind die Kontrolleure nicht nur an den Wochenenden, sondern auch an Feiertagen und nachts unterwegs.

Da solche Feste häufig nicht von Profis, sondern meistens von Bürgern unserer Stadt in Ausübung eines Ehrenamtes bzw. als Vereinsmitglieder veranstaltet werden, ist es zwischen zeitlich zu einer guten Tradition geworden, sich bei Problemen bereits im Vorfeld solcher Veranstaltungen mit dem amtlichen Verbraucherschutz in Verbindung zu setzen. Gemeinsam kann dann meistens ein tragfähiger Kompromiss erarbeitet werden.

Besonders in diesen Fällen bewährt sich die Partnerschaft zwischen Überwachung und Bürgern unserer Stadt.

Ahndung von Verstößen

Verstöße gegen das Lebensmittel - und Futtermittelgesetzbuch werden auf zwei grundsätzlich unterschiedlichen Wegen geahndet. Zur Anwendung kommen dabei:

  • Das Verwaltungsrecht für den Bereich der Gefahrenabwehr ohne Rücksichcht auf den konkreten Verursacher einer Gefährdung.
  • Das Hauptmittel sind hier Betriebsschließung, Verkaufsverbot, Mängelbeseitigungsanordnung, Untersuchungsanordnung, öffentliche Warnung
  • Das Ordnungswidrigkeitsrecht oder das Strafrecht, je nach Schwere und Gefahrenpotential eines Rechtsverstosses. Beide Verfahrenstypen dienen nicht der Gefahrenabwehr, sondern der Ahndung des persönlichen Verschuldens des oder der Verantwortlichen.
    Die Hauptmittel sind hier Verwarnung, Bußgeld, Geldstrafe oder Freiheitsstrafe.
    Beide Verfahrenstypen können selbstverständlich gleichzeitig zum Einsatz kommen, da Sie eine - wie dargestellt - völlig unterschiedliche Zielrichtung haben.

So wichtig es aber auch ist, ein funktionelles und weit reichendes Instrumentarium an Eingriffs - und Sanktionsmitteln zur Verfügung zu haben, ist erstes Gebot - wie eigentlich immer - das Vorbeugen und damit auch hier die partnerschaftliche Zusammenarbeit.

Beratung

Für Bürger, Vereine und sonstige Organisationen:

Haben Sie Fragen zur Lebensmittelhygiene oder zur Kennzeichnung von Lebensmitteln oder wollen Sie ein Fest veranstalten, wenden Sie sich bitte direkt an uns, wir helfen Ihnen gerne weiter.

Wir besichtigen mit Ihnen auch gerne die geplanten Veranstaltungsorte und vorhandenen Einrichtungen und beraten Sie hinsichtlich der konkreten Hygieneanforderungen. Kosten fallen hierfür nicht an, aber wenden Sie sich bitte rechtzeitig an uns.

So können wir vielleicht helfen, Stolperstellen zu vermeiden.

Für Gewerbebetriebe:

Wollen Sie einen Betrieb eröffnen, bauen oder übernehmen oder Ihr Sortiment erweitern, etc., wenden Sie sich bitte - soweit Sie Fragen haben - ruhig an uns. Soweit es sich nicht um eine Rechtsberatung handeln soll, stehen wir Ihnen gern Rede und Antwort. Wir suchen Sie auch gerne in Ihrem Betrieb auf. 

Ansprechpartner für die Lebensmittelkontrolle ist das Amt für Veterinärwesen und gesundheitlichen Verbraucherschutz. Telefon: 09131- 86-2519 oder per eMail: lebensmittelueberwachung@stadt.erlangen.de.

05.01.2018
» zurück zur Übersicht

Weiterführende Informationen

Downloads & Formulare
eDienste & Anwendungen
Dienstleistungen der Stadt

Kontakt