Sie haben Javascript deaktiviert und können somit nicht alle Funktionen dieser Website benutzen. Um Ihnen ein bestmögliches Surferlebnis zu ermöglichen, sollten Sie Javascript in Ihrem Browser aktivieren.

V

Vermietung und Verpachtung von stadteigenen Grundstücken

Für die Vermietung und Verpachtung von stadteigenen, nicht für den öffentlichen Verkehr gewidmeten Grundstücken ist das Liegenschaftsamt zuständig.

Dabei gibt es eine Vielzahl von möglichen Nutzungen:
Landwirtschaftliche Bewirtschaftung, gärtnerische Nutzung, Kfz-Stellplatz (auch Dauervermietung), fischereiliche Nutzungsrechte, Veranstaltungen, Baustelleneinrichtung /-zufahrt,  etc.).

Es ist in jedem Fall ein privatrechtlicher Miet-/Pachtvertrag abzuschließen. Dabei ist es unerheblich, ob die Nutzung dauerhaft (d. h. über einen längeren Zeitraum) oder vorübergehend (z. B. für Veranstaltungen) erfolgen soll.
Anfragen für die Nutzung dieser Flächen erfolgen am Besten per Mail mit Lageplan (z. B. aus Google Maps), Zweck, Beginn / Zeitraum und Kontaktdaten des Anfragenden.

Für den Abschluss eines Vertrages ist in aller Regel die Beteiligung anderer Fachdienststellen erforderlich, was eine entsprechende Bearbeitungsdauer zur Folge hat. Es wird daher dringend empfohlen, Anfragen rechtzeitig – mindestens vier Wochen – vor Nutzungsabsicht zu stellen.

Es wird darauf hingewiesen, dass der privatrechtliche Vertrag keine evtl. erforderlichen öffentlich-rechtlichen Erlaubnisse beinhaltet. Diese sind ggf. selbstständig und auf eigene Kosten durch den Antragsteller einzuholen.

Erfolgt die Nutzung von stadteigenen, nicht gewidmeten Flächen ohne vertragliche Grundlage, ist ggf. eine Nutzungsentschädigung an die Stadt zu entrichten.

 

03.09.2015
» zurück zur Übersicht

Weiterführende Informationen

Kontakt