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Luftqualität in Erlangen/Luftreinhalteplan

Feuerungsanlagen, 1. BImSchV und 44. BImSchV

1. Bundesimmissionsschutzverordnung (1. BImSchV) – Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen:

Die erste Bundesimmissionsschutzverordnung (1. BImSchV) oder Kleinfeuerungsverordnung regelt die Errichtung und den Betrieb von Kleinfeuerungsanlagen. Dazu zählen die Feuerungsanlagen in Privathaushalten und Wohnanlagen, aber auch Feuerungsanlagen von Betrieben, Industrie und Gewerbe, die keiner Genehmigung nach § 4 BImSchG bedürfen.

In der 1. BImSchV werden Anforderungen an Brennstoffe, erforderliche Schornsteinhöhen, sowie für verschiedene Feuerungsanlagen Emissionsgrenzwerte vorgeschrieben. Für Öl- und Gasfeuerungen wird durch die Begrenzung der Abgasverluste (§ 10 der 1. BImSchV) ein effizienter Einsatz des Brennstoffes vorgeschrieben. Es ist geregelt wann und wie die Feuerungsanlagen erstmals und wiederkehrend durch Emissionsmessungen überwacht werden (§§ 12 bis 18 der 1. BImSchV). Zuständig dafür sind die Schornsteinfegerinnen und Schornsteinfeger.

 

44. Bundesimmissionsschutzverordnung (44. BImSchV) – Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen:

Am 20.06.2019 ist die Vierundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen – 44. BImSchV) in Kraft getreten.
Mit der 44. BImSchV wird die MCP-Richtlinie 2015/2193 (eng. medium combustion plant, dt. mittelgroße Feuerungsanlagen) der Europäischen Union in deutsches Recht umgesetzt.


Die 44. BImSchV enthält neue Anforderungen an mittelgroße Feuerungsanlagen sowie an Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen, mit einer Feuerungswärmeleistung von mindestens 1 Megawatt und weniger als 50 Megawatt. Unter anderem legt sie Registrierungs-, Dokumentations- und Messpflichten sowie neue und zum Teil strengere Emissionsgrenzwerte für Schadstoffe wie Kohlenmonoxid, Schwefeloxide, Stickstoffoxide, Staub und Formaldehyd fest.

Vor der Inbetriebnahme ist der beabsichtigte Betrieb einer Feuerungsanlage schriftlich oder elektronisch mit den vorgegebenen Angaben gemäß Anlage 1 der 44. BImSchV beim Umweltamt anzuzeigen (§ 6 der 44. BImSchV). Der Betreiber einer bestehenden Feuerungsanlage hat den Betrieb der Feuerungsanlage bis zum 1. Dezember 2023 anzuzeigen. Für die Anzeige einer Neu- oder Bestandsanlage können Sie das Formular (siehe unter Downloads & Formulare) verwenden.

Das Umweltamt führt auf Basis der Anzeigen ein Anlagenregister und veröffentlicht dieses auf Ihrer Internetseite. Zurzeit ist noch kein Anlagenregister veröffentlicht, da noch keine Neuanlage im Stadtgebiet angezeigt wurde und die Veröffentlichung der Bestandsanlagen mit einer Frist bis zum Jahr 2024 verbunden ist.

19.08.2020
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