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Immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlagen

Immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlagen

Panorama Erlangen

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) sieht vor, dass die Errichtung und der Betrieb von Anlagen, von denen erfahrungsgemäß schädliche Umwelteinwirkungen ausgehen können (vgl. § 4 Abs. 1 Satz 1 BImSchG), einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bedürfen.

Genehmigungsbehörde ist im Regelfall die Kreisverwaltungsbehörde, d. h. für Anlagen im Stadtgebiet Erlangen ist die Stadt Erlangen - Amt für Umweltschutz und Energiefragen (untere Immissionsschutzbehörde) - zuständig. Für Anlagen der öffentlichen Energieversorgung und öffentlichen Abfallentsorgung ist die Regierung von Mittelfranken zuständig – siehe Artikel 1 Bayerisches Immissionsschutzgesetz (BayImSchG).

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Genehmigungsverfahren nach BImSchG

Stempel Amt für Umweltschutz und Energiefragen

Die immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen sind im Anhang der 4. BImSchV festgelegt. Es gibt zwei Verfahrensarten:

V-Anlagen: die im vereinfachten Verfahren genehmigt werden (ohne öffentliche Auslegung)

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Änderungen an einer immissionsschutzrechtlich genehmigten Anlage

Nach § 15 BImSchG ist die Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs einer genehmigungsbedürftigen Anlage, sofern eine Genehmigung nicht beantragt wird, der zuständigen Behörde (Amt für Umweltschutz und Energiefragen/untere Immissionsschutzbehörde) mindestens einen Monat, bevor mit der Änderung begonnen werden soll,

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E-Anlagen (nach BImSchG)

Überwachungsprogramm der kreisfreien Stadt Erlangen

ESTW Schornstein Messung

Anfang 2011 ist die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-RL) in Kraft getreten. Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen vom 08.04.2013 und zwei Artikelverordnungen vom 02.05.2013 wurde die IE-RL mittlerweile in nationales Recht umgesetzt, u. a. durch Änderungen des Bundesimmissionssschutzgesetzes (BImSchG).

Ziel der IE-Richtlinie ist es, die von Industrieanlagen ausgehenden Umweltbelastungen für Luft, Wasser und Boden zu vermeiden, zu vermindern und so weit wie möglich zu beseitigen. Zu diesem Zweck sollen die Industrieanlagen an die sog. besten verfügbaren Techniken (BVT) herangeführt werden. In der IE-RL bestehen u. a. auch detaillierte Vorgaben zur Überwachung der Anlagen durch die zuständige Behörde.

Zum Überwachungsprogramm der Stadt Erlangen:

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Überwachungsberichte zu E-Anlagen

Die Industrieemissionsrichtline (IE-RL) betrifft Anlagen, die in besonderem Maße geeigneten sind schädliche Umwelteinwirkungen hervorzurufen. Sie sieht Vorschriften zur Vermeidung und, sofern dies nicht möglich ist, zur Verminderung von Emissionen in Luft, Wasser und Boden und zur Abfallvermeidung vor, um ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen. Die Anlagen, die von der IE-RL erfasst werden, sind im Anhang zur 4. Bundesimmissionsschutzverordnung (4. BImSchV) in der Spalte 4 mit einem "E" gekennzeichnet. Siehe auch "Anlagen nach Industrieemissionsrichtlinie (IE-RL)" auf der Internetseite "Immissionsschutz" der Stadt Erlangen.

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Genehmigungsbescheide E-Anlagen

Nach § 10 Abs. 8a Satz 1 BImSchG sind die Genehmigungsbescheide für Anlagen, die unter die Industrieemissionsrichtlinie fallen, im Internet öffentlich bekannt zu machen..

Die Genehmigungsbescheide können hier eingesehen werden. ►siehe Downloads & Formulare.

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