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Aktueller RathausReport

RathausReport vom 29. Juli 2016

 

Mehr Bürgerbeteiligung durch Stadtteilbeiräte

Erlangen wird um ein Instrument der Bürgerbeteiligung reicher: Der Stadtrat hat beschlossen, in den Stadtteilen Innenstadt, Alterlangen, Ost, Süd, Anger/Bruck und Büchenbach Stadtteilbeiräte einzuführen. Wie die Ortsbeiräte sollen sie von der Verwaltung frühzeitig einbezogen werden, wenn Themen den Stadtteil betreffen, Empfehlungen abgeben und Anträge stellen können. Der Stadtrat, der zuständige beschließende Ausschuss oder die zuständige Dienststelle der Verwaltung behandeln dann die Anliegen.

Das Vorschlagsrecht für die Beiratsmitglieder liegt bei den Stadtratsfraktionen und -gruppierungen und soll die Wahlergebnisse in den jeweiligen Gebieten abbilden. Die Einführung der Beiräte soll im Jahr 2017 abgeschlossen werden, der Bereich Anger/Bruck erhält als erster Erlanger Stadtteil ein entsprechendes Gremium. Die Konstituierung soll im Oktober erfolgen.

Oberbürgermeister Florian Janik begrüßt den Beschluss: „Egal ob es um die Kindertagesstätte oder die Kreuzung um die Ecke geht, die Menschen in den Stadtteilen wissen am besten, wo der Schuh drückt. Sie haben jede Menge Ideen, Wünsche und Verbesserungsvorschläge. Mit den Stadtteilbeiräten schaffen wir ein neues wichtiges Forum für die Stadtgesellschaft.“

 

Neue Chefs für vhs, Soziokultur-Amt und Kunstmuseum

In seiner nichtöffentlichen Sitzung am Donnerstag hat der Stadtrat die neuen Leiter der Volkshochschule, des Amtes für Soziokultur sowie des Kunstmuseums bestellt.

Markus Bassenhorst, bisher Fachreferent des Bayerischen Volkshochschulverbandes e. V. in München, wird ab 1. Dezember neuer Leiter der Volkshochschule (vhs) Erlangen. Nach dem Studium arbeitete der aus Dannenberg in Niedersachsen Stammende als freiberuflicher Mitarbeiter bei zwei Bundeskulturverbänden. Eine weitere Station des 39-Jährigen war eine interkulturelle Jugendakademie in Hamburg (als Projektleiter). Er folgt Christine Flemming nach, die Ende November in den Ruhestand tritt.

Mit Stephan Beck hat das Amt für Soziokultur ab 1. September einen neuen Chef. Seit 2007 ist der gebürtige Erlanger als Abteilungsleiter u.a. für die Abenteuerspielplätze und Bürgertreffs zuständig. Bei der Stadtverwaltung beschäftigt ist der 50-jährige Diplom-Sozialpädagoge seit 1994.

Der bisherige Leiter des Amtes für Soziokultur, Herbert Kurz, übernimmt ab 1. September die Leitung des Kunstmuseums. Diese Einrichtung befindet sich seit der Unterzeichnung eines entsprechenden Vertrags mit dem Kunstmuseum Erlangen e. V. seit wenigen Wochen in Obhut der Stadt. Als studierter Kunsthistoriker bringt Kurz für die neue Tätigkeit die besten Voraussetzungen mit. Der 52-Jährige soll neben der Inventarisierung der Sammlung des Museums als Kurator auch Ausstellungen mit Werken fränkischer, zeitgenössischer Kunst organisieren und dabei eng mit dem Verein zusammenarbeiten.

 

Paul-Gordan-Straße: Kein Verkauf und keine Wohnbebauung

Am Donnerstag hat der Stadtrat über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Erhalt der Freifläche Paul-Gordan-Straße/Fl.Nr. 1945/179“ entschieden. Das Begehren wurde für zulässig erklärt, zugleich wurde eine Änderung des betreffenden Bebauungsplans im Sinne des Begehrens beschlossen. Deshalb wird kein Bürgerentscheid stattfinden. Der Antrag, einen entsprechenden Bürgerentscheid durchzuführen, wurde bei der Stadt am 15. Juli eingereicht. Die Prüfung der Stadtverwaltung hat ergeben, dass das Begehren inhaltlich zulässig ist und auch die notwendige Anzahl an Unterschriften vorliegt.

„Die Wohnungsnot ist eines der drängendsten Probleme in Erlangen“, sagte Oberbürgermeister Florian Janik. „Es ist ein Thema, bei dem es um das Miteinander in der Stadtgesellschaft geht. Es geht darum, wie Menschen wieder bezahlbaren Wohnraum finden können. Wir dürfen keine Problemviertel schaffen, sondern müssen dafür sorgen, dass Menschen unterschiedlicher sozialer Herkunft gut zusammenleben können. Es geht um gegenseitiges Verständnis, nicht um Polarisierung. Um die Menschen in unserer Stadt bei diesem Zukunftsthema an einer vergleichsweise kleinen Maßnahme nicht auseinanderzutreiben, will ich die Zuspitzung in einem Bürgerentscheid vermeiden.“ Noch vor der Einreichung der Unterschriften sei man deshalb auf die Bürgerinitiative zugegangen und habe den Verzicht auf einen Verkauf und auf die dauerhafte Bebauung angeboten. Dabei sei es jedoch zu keiner Einigung gekommen. Der Stadtrat hat nun beschlossen, ein sogenanntes Bauleitplanverfahren zur Änderung des betreffenden Bebauungsplanes einzuleiten. Die Fläche, auf der laut gültigem Bebauungsplan eine Bebauung möglich ist, soll dann als öffentliche Grünfläche ausgewiesen werden. Bei dem Verfahren sind weitere Beteiligungsschritte vorgeschrieben. „Ich gehe davon aus, dass dem Anliegen der Initiative so Genüge getan werden kann. Von Seiten der Stadt werden Verkauf und Wohnbebauung nicht weiterverfolgt“, so Janik.

Von der Möglichkeit, auf Teilen der Grünfläche temporäre Flüchtlingsunterkünfte einzurichten, muss die Stadt jedoch nicht abrücken. Diese Möglichkeit habe die Stadt auch in den Gesprächen mit der Bürgerinitiative nie zur Disposition gestellt. Entsprechend stellt der Stadtrat fest, dass der Abhilfebeschluss keine bauplanungsrechtlichen Auswirkungen auf dieses Vorhaben mit sich bringe. „Nach wie vor ist die Unterbringungssituation für Flüchtlinge in Erlangen angespannt, insbesondere die Notunterkünfte sind nicht dauerhaft zum Wohnen geeignet“, erläutert Janik. Ob und wann eine entsprechende Baumaßnahme stattfindet, sei jedoch offen, da die Regierung von Mittelfranken einen generellen Baustopp für Flüchtlingsunterkünfte verhängt habe.

„Natürlich wäre es mir lieber gewesen, einen Konsens bei diesem wichtigen Thema herzustellen. Denn die Herausforderung, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und die gesellschaftliche Spaltung zu vermeiden, kann uns nur gemeinsam gelingen.“

Dass es der Initiative gelungen sei, binnen kurzer Zeit genug Unterschriften zu sammeln, sei nicht zuletzt auch auf Unzulänglichkeiten im Prozess zurückzuführen. „Dass der Verkaufsbeschluss zunächst in nichtöffentlicher Sitzung behandelt wurde, hat für Missverständnisse gesorgt“, so Janik. Die Sensibilität bei der Bebauung von Grünflächen sei zudem besonders groß. Janik: „Es bleibt eine große Herausforderung, am Miteinander in der Stadt zu arbeiten und die vielen verschiedenen Interessen zusammenzuführen, um den dringend notwendigen bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.“

 

Konzept zur Flüchtlingsintegration verabschiedet

Der Erlanger Stadtrat hat am Donnerstag ein umfassendes Konzept zur Integration von Flüchtlingen verabschiedet. Wesentliche Zielrichtung ist es, den Austausch zwischen allen Bevölkerungsgruppen zu stärken und vorhandene  Angebote zu öffnen. Flüchtlingspolitik soll partizipationsorientiert, also von der Zielgruppe mitentwickelt werden können. Bereits im vergangenen Jahr hat die Verwaltung basierend auf einer wissenschaftlich begleiteten Bedarfsanalyse Maßnahmen unter anderem in den Bereichen Bildung, Arbeitsmarkt, Soziokultur und Unterbringung erarbeitet. Auch verwaltungsintern wurden Maßnahmen wie die Personalentwicklung sowie die Schaffung einer Datenbank für die zen-trale Erfassung von wichtigen Informationen zu den Flüchtlingen angegangen. Diese Ansätze sollen in den kommenden Jahren konsequent fortgeführt werden.

„Eine gut koordinierte und bedarfsgerechte Aufnahme sowie die erfolgreiche Integration von Flüchtlingen ist eine Herausforderung, die Erlangen wie auch alle anderen deutschen Kommunen nach dem ‚Flüchtlingssommer 2015‘ auf Jahrzehnte beschäftigen und beeinflussen wird“, sagte Florian Janik. Mit dem Konzept, das die Erfahrungen und Entwicklungen der vergangenen Jahre bündele, sei man gut aufgestellt.

 

Stadtrat: Wenn der Vater mit dem Sohne…

… den Platz tauscht: Helmut Wening, langjähriger Stadtrat für die Grüne Liste, wurde am Donnerstag aus dem höchsten kommunalpolitischen Gremium verabschiedet. Seinen Platz im Erlanger Stadtrat nimmt als Nachrücker sein Sohn, Tim Wening, 24 Jahre und Lehramtsstudent, ein. Diese Konstellation ist auf das Ergebnis der Kommunalwahl 2014 zurückzuführen. Das Stimmergebnis, mit dem Tim Wening ausgestattet wurde, machte ihn zum ersten Nachrücker.

Der Polizeibeamte Helmut Wening gehörte dem Stadtrat für die Grüne Liste von Oktober 1994 bis Januar 1998 sowie seit Mai 2002 an. Er hatte den Vorsitz im Bau- und Werkausschuss inne, war Mitglied im Sportausschuss sowie im Aufsichtsrat der Erlanger Stadtwerke und war Betreuungsstadtrat für den Ortsbeirat Dechsendorf. Zudem fungierte der dreifache Familienvater als Fraktionssprecher für Bauwesen, Medizin und Gesundheit, Jugend, Familie und Ehrenamt.

Wening legt sein Stadtratsmandat zum 1. August nieder, da er für die Grüne Liste bei der nächsten Bundestagswahl kandidiert.

 

Schwabach soll besser zugänglich werden  

Im Zuge der Hochwasserschutzmaßnahmen, die das Wasserwirtschaftsamt – im Auftrag des Freistaates Bayern und der Stadt Erlangen mit Unterstützung des Landschaftsarchitekturbüros Geim (Nürnberg) – an der Schwabach im Bereich der Essenbacher Brücke plant, soll der Fluss besser zugänglich gemacht werden. Entsprechenden Planungen hat der Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag zugestimmt. Östlich der Essenbacher Brücke soll aus einem Hochwasserdamm eine Terrasse entstehen, die den Blick auf die Flussaue eröffnet. Der Platz westlich der Essenbacher Brücke soll über eine etwa drei Meter breite Treppe einen direkten Zugang zum Fluss erhalten. Von einer Weiterführung des Radwegs ab der Essenbacher Brücke Richtung Regnitztal entlang der Schwa-bach, wie sie der Bebauungsplan von 1992 vorsieht, nahm das Stadtratsgremium hingegen Abstand. Da westlich des Hotelbetriebs in der Bayreuther Straße eine Brücke über die Schwabach vorgesehen ist, ist der Schwabachtalradweg künftig dennoch über die Haagstraße mit dem Regnitztal verknüpft.

 

Städtischer Kulturpreis für Chor Vocanta

Der Kulturpreis der Stadt Erlangen 2016 geht an den Chor Vocanta. Das hat der Stadtrat am 28. Juli einstimmig beschossen. Der Kulturpreis wird alle zwei Jahre verliehen. Basis dafür ist eine Empfehlung des Kulturbeirats für eine Person oder eine Gruppe. Er ist mit 10.000 Euro dotiert. Vocanta ist ein außergewöhnlicher Chor mit breitem Repertoire. Kulturreferent Dieter Rossmeissl erläutert die Entscheidung: „Mit dem Kulturpreis soll das hohe künstlerische Niveau und das nunmehr über 30-jährige Engagement des Chores gewürdigt und gleichzeitig ein Ansporn gegeben werden zur stetigen Weiterentwicklung von Vocanta.“

Der Chor „Vocanta“ wurde 1985 unter dem Namen „Grillensingtett“ als kleiner a-cappella-Chor unter der Leitung von Joachim Adamczewski gegründet und benannte sich 2008 in „Vocanta“ um. Heute umfasst das Ensemble rund 50 Sängerinnen und Sänger. 2015 feierte der Chor sein 30-jähriges Jubiläum. Der Chor trägt in seiner langen Geschichte prägend zum Erlanger Musikleben bei und agiert zugleich erfolgreich auf Konzertreisen im In- und Ausland. 2007 erhielt Vocanta den Förderpreis der Kulturstiftung Erlangen.

 

Spatenstich für umfassenden Grünzug in Bebauungsgebiet 411

Mit einem Spatenstich von Oberbürgermeister Florian Janik sowie Verantwortlichen aus dem Amt für Soziokultur starten am Dienstag, 2. August, offiziell die Arbeiten für den Grünzug im Bebauungsgebiet 411 in Büchenbach. Er schließt sich südlich an das geplante Stadtteilhaus bzw. den Rudeltplatz an. Auf einer Fläche von mehr als 22.000 Quadratmetern sollen drei durch Fußwege getrennte Bereiche entstehen: ein Spielplatz, ein Rodelhügel sowie ein Ballspiel- und Bewegungsbereich. Der Grünzug soll sich zu einem zentralen Naherholungs- und Freizeitareal des Büchenbacher Westens entwickeln. Die Investitionskosten belaufen sich auf etwa 845.000 Euro.

Die gesamte Fertigstellung ist für den Sommer 2017 geplant. Im Vorfeld der Planungen sind auch die Bürgerinnen und Bürger mit einbezogen worden.

 

Ferienprogramm: OB begrüßt Kinder zu Rathausrallye

Im Rahmen des Kinderferienprogramms „Simson“ des städtischen Kulturamtes sind am Mittwoch, 3. August, Kinder zu Gast im Rathaus. Oberbürgermeister Florian Janik begrüßt die Kinder im Ratssaal und stellt sich dann einer Fragerunde, bevor die jungen Einwohner zu einer Rallye quer durch die Verwaltungszentrale starten.

 

„Statistik aktuell“ befasst sich mit Umfrage zum Erlanger Lesecafé

Die Ergebnisse einer Besucherinnen- und Besucherumfrage zum Erlanger Lesecafé „Anständig essen“ sind in der neuen Ausgabe von „Statistik aktuell“ abgedruckt. Bio, regional, fair, vegan: Das „Lesecafé“ in der Hauptstraße 55 versteht sich als Ort der Nachhaltigkeit. Um das Angebot noch weiter zu verbessern, wurde 2015 in Zusammenarbeit mit der kommunalen Statistik-Abteilung eine Befragung der Besucher durchgeführt. Insgesamt 600 ausgefüllte Fragebögen konnten ausgewertet werden und spiegeln jetzt das Meinungsbild eines (nicht repräsentativen) Querschnitts der Café-Besucher wider. Neben der Altersstruktur gibt das Heft einen Überblick zu Besuchsgründen, -häufigkeit, Aufmerksamkeitsfaktoren und Angebotsnutzung. Info: www.erlangen.de/statistik.

 

vhs wünscht schöne Sommerferien

Die Volkshochschule Erlangen samt Bistro-Team wünscht ihren vielen Kursteilnehmerinnen und -teilnehmern schöne Sommerferien. Ab Montag, 1. August, macht der gesamte Unterrichtsbetrieb „große Pause“. Auch das vhs-Servicebüro und die Geschäftsstelle in der Friedrichstraße 19 bleiben dann für gut drei Wochen geschlossen. Ab Mittwoch, 24. August, wenn das neue Programmheft für Herbst und Winter in gedruckter Form und online erscheint, sind die beiden Anlaufstellen wieder zu den bekannten Zeiten geöffnet. Kursanmeldungen können ab diesem Tag im Servicebüro und im Internet auf www.vhs-erlangen.de erfolgen. Das neue Semester beginnt offiziell am 26. September.

 

Künstleraustausch mit Shenzhen

Yu Peng, Künstler aus dem chinesischen Shenzhen ist ab Montag, 1. August, zu einem Künstleraustausch zu Gast in Erlangen. Er findet im Rahmen der Regionalpartnerschaft Nürnberg-Shenzhen statt und bietet chinesischen und deutschen Künstlern die Gelegenheit, für einen Monat die jeweilige Partnerstadt zu besuchen, die dortige Kunst- und Kulturlandschaft kennenzulernen und zudem eine Ausstellung vorzubereiten. Peng bereitet gemeinsam mit dem Erlanger Künstler Michael Jordan eine Ausstellung vor, die am Montag, 8. August, um 18:30 Uhr im Foyer des Rathauses eröffnet wird.

Der Chinese ist Absolvent der Central Fine Art Academy und Dekan an der Shenzhen Metaphysical Sculpture Art Academy. Seine Arbeiten werden unter anderem am Shenzhen Fine Art Institute ausgestellt. Jordans Gegenbesuch in Shenzhen ist für Herbst 2016 geplant.

 

Abrissarbeiten für Siemens-Campus begonnen

Insgesamt 12 Hallen und Gebäude westlich der Günther-Scharowsky-Straße werden seit Donnerstag abgerissen, um Platz für die Neubauten des Siemens-Campus zu schaffen. Zuvor wurden 750 Mitarbeiter des Global Players an anderen Standorten in der Region untergebracht. Bis zum Frühjahr 2017 sollen die teilweise 40 Jahre alten Gebäude abgetragen sein. Auf der 60.000 Quadratmeter großen Fläche entstehen dann bis 2020 insgesamt acht neue Bürogebäude sowie drei Parkhäuser, das erste Modul des Siemens-Campus.

 

Sanierungsarbeiten am Schronfeldsteg

Wie das Referat für Planen und Bauen informiert, muss der Schronfeldsteg über die Schwabach von Montag, 1. August, bis Freitag, 12. August, gesperrt werden. Grund sind Sanierungsarbeiten. Belag und Geländer werden erneuert sowie ein Korrosionsschutz auf die Stahlkonstruktion aufgebracht.

 

Fichtestraße ab Dienstag gesperrt

Die Fichtestraße ist – zwischen Lorlebergplatz und Loewenichstraße – von Dienstag, 2. August, bis Freitag, 12. August, gesperrt. Darüber informierte das städtische Ordnungs- und Straßenverkehrsamt. Der Grund sind Hausanschlussarbeiten.

 

Stadtkasse erinnert an Zahlungstermine

Die Stadtkasse erinnert an den Zahlungstermin für Gemeindesteuern und Hausabgaben am 15. August. Fällig werden an diesem Termin die sogenannten Grundstückslasten, also die Grundsteuer, sowie die Abfallentsorgungs- und Straßenreinigungsgebühren für das dritte Quartal 2016. Außerdem sind für diesen Zeitraum die Gewerbesteuern entsprechend dem zuletzt erteilten Gewerbesteuerbescheid sowie die Niederschlagswassergebühr zu entrichten. Die Zahlung ist bis zum 15. August auf das Konto 31 bei der Stadt- und Kreissparkasse Erlangen (IBAN: DE 79 7635 0000 0000 0000 31; BIC: BYLADEM1ERH) oder auf ein anderes Konto der Stadtkasse zu leisten. Damit die Zahlungen ordnungsgemäß verbucht werden können, ist auf dem Einzahlungs- oder Überweisungsbeleg das Kassenzeichen zu vermerken. Sofern eine Einzugsermächtigung erteilt wurde, erfolgt die Abbuchung durch die Stadtkasse.

 

29.07.2016
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