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RathausReport: Erlangen erklärt den Klimanotstand

Als erste Stadt in Bayern hat Erlangen am Mittwoch, 29. Mai 2019, den Klimanotstand erklärt. Mit dem Beschluss hat der Stadtrat mit großer Mehrheit die Eindämmung des Klimawandels und seiner schwerwiegenden Folgen als Aufgabe von höchster Priorität anerkannt. Das Ratsgremium kommt damit einer Aufforderung der Bürgerversammlung im März nach. Der Klimanotstand wurde bisher von einigen Städten wie Los Angeles, London, Konstanz und Kiel ausgerufen. Auch das britische Parlament hat sich als erstes Land weltweit für die Ausrufung des Klimanotstands ausgesprochen.

Der Erlanger Stadtrat wird künftig bei seinen Beschlüssen die Auswirkungen auf das Klima sowie die ökologische, gesellschaftliche und ökonomische Nachhaltigkeit besonders berücksichtigen. Wo immer möglich, sollen die Maßnahmen priorisiert werden, die den Klimawandel oder dessen Folgen abschwächen. „In den vergangenen Jahren wurde bereits viel für den Klimaschutz in Erlangen erreicht. Doch die jungen Menschen, die sich bei ‚Fridays for Future‘ engagieren, sagen zu Recht: Sucht noch mehr Wege für konsequenten Klimaschutz!", erläutert Oberbürgermeister Florian Janik. Dass die Bürgerversammlung sich den Forderungen von „Fridays for Future" angeschlossen habe, sei deshalb ein wichtiger Impuls gewesen.

Das Pariser Klimaabkommen von 2015 hat zum Ziel, die Erderwärmung auf unter zwei Grad Celsius und möglichst unter 1,5 Grad Celsius zu beschränken. Dies soll durch konkrete Maßnahmen vor Ort umgesetzt werden. „Als Stadt allein können wir den Klimawandel nicht aufhalten. Wir dürfen und können aber auch nicht warten, bis die Bundes- und die Landespolitik konkretere Vorgaben machen", erklärt Bürgermeisterin Susanne Lender-Cassens. Um abschätzen zu können, was die Erreichung des 1,5 Grad-Ziels für die Stadt Erlangen mit den Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Infrastruktureinrichtungen sowie für Bürger konkret bedeutet, wird eine externe Studie in Auftrag gegeben. Sie soll aufzeigen, bis wann die CO2-Neutralität erreicht sein muss, um die 1,5 Grad Erwärmung nicht zu überschreiten und welche Maßnahmen in Erlangen notwendig sind, um die notwendige Reduktion der CO2-Emissionen zu erreichen. „Wichtig ist es, für Entscheidungen des Stadtrats eine seriöse Grundlage zu schaffen. Es geht darum, Klimaschutz eine größtmögliche Priorität zu geben, ohne andere wichtige Ziele für unsere Stadt auszublenden", sagt OB Janik. Darüber hinaus strebe man eine enge Kooperation mit den Kommunen in der Region an und wolle auch Forderungen an die übergeordneten politischen Ebenen stellen.

Die weiteren konkreten Forderungen, welche die Bürgerversammlung auf Antrag von „Fridays for Future" beschlossen hat, werden von der Verwaltung derzeit mit hoher Priorität geprüft. Das Ergebnis soll vor einem Stadtratsbeschluss in einem Informations- bzw. Beteiligungsformat vorgestellt werden. Für den Herbst/Winter 2019 ist die Durchführung einer (Schüler-)Klimakonferenz geplant, die gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern von „Fridays for Future" organisiert werden soll.

14.06.2019
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