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Archiv RathausReport

RathausReport vom 2. Dezember 2019

 

Früherer Stadtrat Wolfgang Will verstorben

Der katholische Pfarrer und frühere Stadtrat Wolfgang Will ist vor kurzem im Alter von 81 Jahren verstorben. Oberbürgermeister Florian Janik kondolierte der Familie im Namen der Stadt. Für die CSU-Fraktion gehörte Will dem Stadtrat von 1972 bis 1996 an. Vor allem im Schul-, im Sozialausschuss sowie im (früheren) Ausschuss für das Gesundheitswesen und Krankenhausangelegenheiten brachte er sich ein. Seine vielfältigen Verdienste wurden unter anderem 1994 mit der Medaille für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung in Bronze und 1997 mit dem Bundesverdienstkreuz gewürdigt. Neben seiner kommunalpolitischen Tätigkeit betreute Will straffällig gewordene Jugendliche in deren Bewährungszeit und kümmerte sich um Asylbewerber. Im Mai 1977 gründete er einen Freundeskreis, der Geld- und Sachspenden für die norditalienische Stadt Venzone sammelte, deren Einwohner 1976 Opfer eines Erdbebens geworden waren. 1991 ehrte die italienische Stadt seinen großen Einsatz durch die Ernennung zum Ehrenbürger.

 

Stadtrat beschließt Senkung der Grundsteuer

Der Stadtrat hat beschlossen, zum 1. Januar 2020 die Grundsteuer zu senken. Dies wird über eine Absenkung der sogenannten Hebesätze erreicht. Für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe soll der Hebesatz künftig bei 300 statt bisher 350 liegen (Grundsteuer A), für alle übrigen Grundstücke bei 425 statt bisher 500 (Grundsteuer B). Den Vorschlag einer Hebesatzreduzierung hatte Wirtschafts- und Finanzreferent Konrad Beugel dem Stadtrat bei Einbringung des Haushalts-Entwurfs 2020 Ende September unterbreitet. Um den Verwaltungsaufwand einer unterjährigen Umstellung zu vermeiden, wurden die Steuersenkungen durch den Erlass einer Hebesatzsatzung bereits vor dem Beschluss des Haushalts durch den Stadtrat festgesetzt.

Bei der Grundsteuer handelt es sich um eine Steuer auf das Eigentum von Grundstücken. Besteuert wird dabei das sogenannte Grundvermögen, das Grund und Boden einschließlich Gebäuden nach Wert und bei land- und forstwirtschaftlichen Betrieben auch nach Ertrag berücksichtigt. Ermittelt werden die Werte jeweils vom Finanzamt. Mit dem Hebesatz entscheidet die Kommune, wie hoch sie die Besteuerung auf diesen sogenannten Grundsteuermessbetrag ansetzt.

„Diese Senkung kommt insbesondere auch den Mieterinnen und Mietern in Erlangen zu Gute, denn die Grundsteuer wird meist über die Nebenkosten umgelegt“, sagte Oberbürgermeister Florian Janik. „Wir nutzen die gute Einnahmesituation Erlangens, um die steigenden Mietpreise zumindest etwas abzufedern“, so Janik.

 

Attraktives Wasserspiel soll Familien ansprechen

Im kommenden Sommer soll ein zeitweise aufgebautes Wasserspiel die Erlanger Innenstadt beleben. Das hat der Erlanger Stadtrat beschlossen. Die Idee wurde von der Verwaltung zusammen mit dem City-Management und dem Quartiersmanagement für die Innenstadt entwickelt. „Das kann ein belebendes und imageförderndes Projekt für die Innenstadt werden“, zeigte sich Christian Frank vom City-Management bei der Vorstellung des Projekts überzeugt. Es entstehe ein Publikumsmagnet, der sowohl den Bereich rund um den Markt- und Schlossplatz als auch den Markt selber beleben könne. Tagsüber soll das begehbare Wasserspiel Kinder und Familien anziehen, abends durch Lichtinstallationen und Musik Kulturinteressierte. Um das Wasserspiel soll es zudem Sitzmöglichkeiten geben, die zum Verweilen einladen.

Der Stromverbrauch der Anlage liegt bei etwa 2,5 Kilowatt pro Stunde für Wasserstrahlen, Lichter, Geräusche und die kontinuierliche Filterung. Die Anlage soll mit „grünem“ Strom betrieben werden. Der Wasserverbrauch wird als moderat eingeschätzt, da es sich um ein geschlossenes System handelt, bei dem der „Verbrauch“ lediglich durch Verdunstung entsteht. Wirtschafts- und Finanzreferent Konrad Beugel hatte in seinem Haushaltsentwurf für 2020 angeregt, dass mit einem Budget von 100.000 Euro Maßnahmen für die Attraktivitätssteigerung der Innenstadt initiiert werden, davon sind 50.000 Euro für das Wasserspiel kalkuliert.

 

Kreuzung Frauenauracher Straße/Am Hafen wieder frei

Die rundum sanierte Kreuzung Frauenauracher Straße/Am Hafen/Gundstraße wird am Mittwoch, 4. Dezember, wieder offiziell für den Verkehr freigegeben. Gemeinsam mit Baureferent Josef Weber und Tiefbauamtsleiter Andreas Pfeil gibt Oberbürgermeister Florian Janik die von März bis jetzt in zwei Abschnitten erneuerte Hauptverkehrsstraße frei. Bei der Kreuzung handelte es sich in den letzten Jahren häufig um einen Unfallschwerpunkt. Bei rund 18.000 Kraftfahrzeugen pro Tag gibt es auch eine hohe Belastung. Durch den Ausbau und die Installation einer Ampelanlage wurden die Verhältnisse insgesamt verbessert und die Sicherheit erhöht. Für Radfahrer sind gesonderte, rot markierte Aufstellflächen in den Einmündungsbereichen hergestellt worden. Sämtliche Ampeln sind mit Zusatzeinrichtungen für sehbehinderte Menschen ausgerüstet. Die gesamte Ausbaufläche betrug 8.200 Quadratmeter.

Von den Gesamtkosten in Höhe von rund 2,2 Millionen Euro rechnet die Stadt mit Zuwendungen des Freistaats von etwa 1,1 Millionen Euro. Noch bis Ende des Jahres werden, je nach Witterung, Restarbeiten durchgeführt. Im Frühjahr werden 12 neue Bäume im Mittelstreifen gepflanzt.

 

HFPA tagt zwei Mal

Die umfassenden Haushaltsberatungen für 2020 machen voraussichtlich zwei Sitzungstermine nötig: Die Mitglieder des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses (HFPA) des Stadtrats treffen sich am Mittwoch, 4. Dezember, um 17:00 Uhr, im Ratssaal (1. OG, Rathaus). Und wenn es nötig wird, folgt am nächsten Tag, Donnerstag, 5. Dezember, um 16:00 Uhr eine Fortsetzung. Neben dem Haushalt 2020 samt Stellenplan, Arbeitsprogrammen und Ämterbudgets stehen der Neuerlass einer Marktgebührensatzung, die Aufhebung der Sargpflicht für Bestattungen auf Friedhöfen u.a.m.

 

Spendenübergabe von „Über Erlangen“-Fotobuch

Die Pictorello GbR hat das Fotobuch „Über Erlangen“ herausgebracht. Bei einer Signierstunde am Donnerstag, 5. Dezember, in der Thalia Buchhandlung am Hugenottenplatz wird außerdem ein Spendenscheck an den Freundeskreis der Klinik für Kinder und Jugendliche Erlangen e. V. übergeben. Pro verkauftem Buch gehen 5,00 Euro an den Verein. Der erste Scheck wird im Beisein von OB Florian Janik an Prof. Wolfgang Rascher von der Kinderklinik sowie Gerswid Herrmann vom Förderverein übergeben.

 

Firmenbesuch: OB bei Niersberger Wohn- und Anlagenbau

Der Niersberger Wohn- und Anlagenbau GmbH & Co. KG stattet Oberbürgermeister Florian Janik gemeinsam mit Wirtschafts- und Finanzreferent Konrad Beugel am Donnerstag, 5. Dezember, den nächsten Firmenbesuch ab. Die Niersberger Wohn- und Anlagenbau ist ein Unternehmen der Niersberger Group. Die Kerntätigkeit liegt unter anderem in der Revitalisierung von Wohngebäuden.

 

Öffentliche Sitzung des Jugendparlamentes

Zu seiner letzten öffentlichen Sitzung in diesem Jahr kommt das Jugendparlament am Donnerstag, 5. Dezember, um 18:00 Uhr im Rathaus (1. OG, Kleiner Sitzungssaal) zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Beteiligung an den Internationalen Wochen gegen Rassismus 2020, das Jugendforum zu Demokratie leben und die Neuwahl im nächsten Jahr.

 

Ehrenamtsveranstaltung der Stadt mit Ehrungen

Mehr als 600 Gruppen, Institutionen sowie Vereine und noch viel mehr Einzelpersonen engagieren sich in Erlangen ehrenamtlich. Die Stadt möchte ihnen wieder bei ihrer traditionellen Ehrenamtsveranstaltung am Donnerstag, 5. Dezember, im Markgrafentheater Danke sagen und die beispielhafte Arbeit würdigen. Nach der Begrüßung durch Oberbürgermeister Florian Janik zeigt das Theater einen Ausschnitt aus dem Weihnachtsstück „Räuber Hotzenplotz“. Geehrt werden heuer die Frauenselbsthilfegruppe nach Krebs, das Vorstadtsoundfestival sowie die Junge Philharmonie Erlangen.

 

Medienregulierung in Deutschland

Die Medienregulierung in Deutschland ist Thema des nächsten Vortrags der Reihe „Medienethik“, einer Kooperation der Virtuellen Hochschule Bayern (vhb) mit der Volkshochschule Erlangen. Prof. Siegfried Krückeberg stellt dazu am Donnerstag, 5. Dezember, um 17:15 Uhr in der Aula der vhs (Friedrichstraße 17, 1. OG) unterschiedliche Instanzen und Institutionen der Medienregulierung vor und fragt: Wie können Medienfreiheit und z. B. Jugendschutz in Einklang gebracht werden? Die Veranstaltungen dieser Reihe können auch ohne Belegung eines online-Kurses an der vhb kostenlos besucht werden.

 

Freitag: Wladimirer Kammerensemble tritt zwei Mal auf

Das Kammerensemble aus der russischen Partnerstadt Wladimir tritt am Freitag, 6. Dezember, um 10:00 Uhr in der Pflegeeinrichtung Marienhospital (Spardorfer Straße 32) und um 15:00 Uhr im Hospiz in der Diakonie am Ohmplatz (Am Röthelheim 2 a) auf. Zum 30. Mal kommen die Musikerinnen und Musiker mit Balalaika, der Domra, Violine und des Bajans nach Erlangen. Der Seniorenbeirat der Stadt hat die Konzerte mitorganisiert.

 

Stadtverwaltung: Über Weihnachten und Silvester geschlossen

Die Stadtverwaltung hat am Freitag und Montag, 27. und 30. Dezember, geschlossen. Grundsätzlich sind alle Dienststellen letztmals am Montag, 23. Dezember, für Bürgerinnen und Bürger erreichbar und haben dann erst wieder im neuen Jahr ab Donnerstag, 2. Januar, für den Publikumsverkehr geöffnet. Einen Jourdienst für dringende Angelegenheiten gibt es lediglich im Bestattungs- und Friedhofswesen des Standesamtes (Michael-Vogel-Straße 4). Eingeteilte Dienste und Rufbereitschaften bei der Feuerwehr, dem Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung oder beispielsweise dem Entwässerungsbetrieb bleiben von der Regelung unberührt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen an beiden genannten Tagen Urlaubstage bzw. Zeitguthaben einbringen.

 

03.12.2019
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