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Archiv RathausReport

RathausReport vom 10. Januar 2020

 

Bürgermeisterin bei Gottesdienst der Evangelischen Allianz

Bürgermeisterin Elisabeth Preuß spricht am Sonntag, 12. Januar, zum Auftakt der Gebetswoche der Evangelischen Allianz Erlangen ein Grußwort. Der Gottesdienst findet im Redoutenssaal statt.

 

GEWOLand: Spatenstich für erstes Bauprojekt in Röttenbach

Die von der Stadt Erlangen und ihrer Wohnungsbaugesellschaft GEWOBAU mitinitiierte Landkreisgesellschaft GEWOLand GmbH lädt am Montag, 13. Januar, in Röttenbach zum Spatenstich für ihr erstes Bauprojekt. Daran nehmen aus der Hugenottenstadt auch Oberbürgermeister Florian Janik sowie GEWOBAU-Geschäftsführer Gernot Küchler teil. Bei dem Bauprojekt in Röttenbach entsteht ein Gebäude mit 15 Wohnungen auf insgesamt 954 Quadratmetern.

Zusammen mit acht Umlandgemeinden hatte die GEWOBAU (Erlangen) im Mai 2018 die gemeinsame Wohnungsbaugesellschaft GEWOLand GmbH gegründet. Dadurch soll auch im Umland bezahlbarer Wohnraum für breite Gruppen der Bevölkerung entstehen.

 

Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband feiert 100. Geburtstag

Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband feiert in diesem Jahr sein 100-jähriges Bestehen. Einer Einladung zu einem Festakt am Montag, 13. Januar, in der Fürther Stadthalle kommt auch Oberbürgermeister Florian Janik nach.

 

Jugendparlament tagt

Zu seiner ersten öffentlichen Sitzung im neuen Jahr kommt das Jugendparlament am Montag, 13. Januar, im Rathaus (1. OG, Konferenzraum Nr. 117) zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die Beratung und Beschlussfassung zum Radentscheid und Baumplanzungen für jedes neugeborene Kind. Beginn der Sitzung ist um 18:00 Uhr.

 

Interkommunaler Verein für nachhaltigen Umgang mit Flächen

In Markt Erlbach (Kreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim) treffen sich am Dienstag, 14. Januar, zwölf mittelfränkische Städte und Gemeinden zur Gründung des Vereins für ein Interkommunales Kompensationsmanagement im mittelfränkischen Becken. Dabei sind Emskirchen, Erlangen, Markt Erl-bach, Georgensgmünd, Hagenbüchach, Herzogenaurach, Röttenbach, Schnaittach, Schwanstetten, Wilhelmsdorf, Nürnberg und Schwabach. Für die Hugenottenstadt nehmen Oberbürgermeister Florian Janik sowie Planungs- und Baureferent Josef Weber an dem Termin teil. Nach der Gründungssitzung informiert der neu gewählte Vorstand die Medien zur Arbeit des Vereins.

Der Verein verschreibt sich dem Ziel, die kommunale Zusammenarbeit im Bereich des sogenannten Kompensationsmanagements und damit den nachhaltigen Umgang mit Flächen zu stärken. Vor gut 30 Jahren wurde die sogenannte naturschutzrechtliche Eingriffsregelung eingeführt: Für jeden Eingriff in Natur und Landschaft z. B. durch Verkehrsprojekte oder neue Baugebiete ist ein Ausgleich herzustellen, um die Qualitäten von Natur und Landschaft dauerhaft zu erhalten. Kommunen haben dabei auch die Möglichkeit, außerhalb ihres eigenen Gemeindegebiets Ausgleichsflächen zu schaffen. Doch in Zeiten von Siedlungsdruck und Flächenknappheit ist die Eingriffsregelung zwischen die Fronten gekommen – nicht zuletzt, weil die Naturschutzgesetze für eine Steuerung des Ausgleichs im räumlichen Kontext zu wenig Handlungsmöglichkeiten bieten. Bei der Suche nach geeigneten Kompensationsflächen machen sich Investoren, Fachplanungsträger, Ökokontobetreiber und Gemeinden gegenseitig Konkurrenz. Der Verein möchte durch transparente Abläufe und definierte Leitlinien eine Positionierung der Gemeinden zu Ausgleichsflächen im Gemeindegebiet erleichtern. Damit soll ein Mehrwert für den Naturraum und die Naherholung erreicht werden. Ebenso geht es darum, Konflikte zwischen Kommunen im Rahmen der Flächennutzung zu vermeiden. Der Verein ist offen für weitere Städte, Märkte und Gemeinden.

 

Bauausschuss: Ergänzung der Denkmalliste und A3-Lärmschutz

In seiner ersten öffentlichen Sitzung im neuen Jahr befasst sich der Bau- und Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb am Dienstag, 14. Januar, um 16:15 Uhr (Rathaus, 1. OG, Ratssaal) unter anderem mit der Ergänzung der Denkmalliste um zwei Anwesen. Weiter stehen auf der Tagesordnung Anträge aus Fraktionen bzw. Stadtteilbeiräten, u.a. zu Lärmschutzmaßnahmen entlang der Autobahn A3 im Bereich Tennenlohe.

 

Pflegelotsenschulung für Betriebe und Institutionen – Plätze frei

Wie die Bündnisse für Familie der Stadt Erlangen und des Landkreises Erlangen-Höchstadt informieren, sind noch Plätze frei bei einer Schulung für Pflegelotsen im Januar und Februar. Ein Pflegefall in der Familie stellt für Angehörige eine große Herausforderung dar. Sie brauchen schnell Information, Rat und Hilfe. Drei Viertel der Angehörigen, die einen Pflegefall im persönlichen Umfeld haben, sind berufstätig. Geschulte Pflegelotsinnen und Pflegelotsen in der Organisation bzw. im Betrieb bieten schnelle Orientierung im „Pflegedschungel“.

Die Schulung beinhaltet insbesondere Basiswissen zum Thema und zu rechtlichen Aspekten. Darüber hinaus werden regionale Beratungsangebote sowie Techniken der Gesprächsführung vorgestellt. Teilnehmen können Personalverantwortliche und Beschäftigte, aber auch sozial Engagierte, die z. B. in Vereinen als Pflegelotsen tätig sein können. Durchgeführt wird die Schulung von den Bündnissen für Familie in Stadt und Landkreis in Kooperation mit der Rummelsberger Diakonie. Die Termine finden an drei Mittwochen (22., 29. Januar, 5. Februar), jeweils von 10:00 bis 17:00/15:00/14:00 Uhr statt. Veranstaltungsort ist das Landratsamt Erlangen-Höchstadt (Nägelsbachstraße 1). Die Kosten betragen 320,00 Euro.

Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.diakonische-akademie.de/seminare (auch Anmeldung). Rückfragen beantworten die Bündnisse für Familie der Stadt (Monika Michali, Telefon 09131 86-1686) und des Landkreises (Katja Engelbrecht-Adler, Telefon 09131 803-1492).

 

Kommunalwahl: Eintragungsfristen bei Unterstützerlisten

Am 15. März 2020 finden die Kommunalwahlen in Bayern statt. Wer wählen will oder gewählt werden möchte, muss folgende Fristen beachten: Bis spätestens Donnerstag, 23. Januar können noch Wahlvorschläge für den Stadtrat und die Wahl des/der Oberbürgermeisters/in eingereicht werden. Das Bürgeramt der Stadt prüft die Vorschläge auf Ordnungsmäßigkeit und Vollständigkeit, eventuelle Mängel können dann noch bis zum 3. Februar beseitigt werden. Wahlvorschläge von neuen Parteien oder Wählergruppen, die bei der Kommunalwahl am 15. März antreten wollen, müssen zusätzlich von 385 Wahlberechtigten unterstützt werden. Diese müssen sich in Unterstützungslisten eintragen, die im Rathaus bis Montag, 3. Februar, zu den üblichen Dienstzeiten ausliegen. Am 18. Februar macht der Wahlleiter die zugelassenen Wahlvorschläge bekannt. Die Stimmzettel, Wahlscheine und Briefwahlunterlagen gehen spätestens dann in Druck.

Anschließend werden die Wahlbenachrichtigungen versendet. Ab diesem Zeitpunkt können Briefwahlunterlagen beantragt werden. Wer z. B. nach einem Umzug noch nicht im Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann noch bis zum 28. Februar einen entsprechenden Antrag stellen.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bürgeramt schließen die Wähler- und Wahlscheinverzeichnisse am Freitag, 13. März, ab. An diesem Tag endet die Antragsfrist für Wahlscheine. Weitere Details sind in der Amtsblatt-Sonderausgabe vom 3. Januar (www.erlangen.de/das) abgedruckt.

 

Veränderungssperre für Bebauungspläne in Eltersdorf

Die Stadt Erlangen hat im April 2019 die Aufstellung des 1. Deckblatts zum Bebauungsplan Nr. E 226, Bebauungsplan Nr. E 228-A sowie 2. Deckblatts zum Bebauungsplan Nr. E 264 – Gewerbegebiet Eltersdorf – beschlossen. Zur Sicherung der Planung wird für ein Gebiet eine Veränderungssperre erlassen. Die Satzung samt einer Karte mit dem räumlichen Geltungsbereich ist in der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes (Die amtlichen Seiten Nr. 1/2020, www.erlangen.de/das) abgedruckt.

 

„1.000 Punkte-Programm“: Seniorentanz am Sonntag

Im Rahmen des Programms „1.000 Punkte für deine Gesundheit“ des städtischen Amtes für Sport und Gesundheitsförderung findet am Sonntag, 12. Januar, ein Seniorentanz statt. Treffpunkt ist um 9:15 Uhr in der Halle im Sportzentrum der Universität (Gebbertstraße 123 b).

 

10.01.2020
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