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Archiv RathausReport

RathausReport vom 17. Januar 2020


Haushalt 2020: Stadt investiert und baut Schulden ab

Am Donnerstagabend hat der Erlanger Stadtrat den Haushalt 2020 mit 28 zu 22 Stimmen beschlossen. Insgesamt sind Investitionen in Höhe von 63 Millionen Euro vorgesehen. Große Projekte sind u.a. Investitionen in die Kindertagesstätten und im Jugendbereich (9,7 Mio), in Schulen (11 Mio), die Sporthalle an der Hartmannstraße (6,5 Mio), in das Geh- und Radwegenetz, für Fahrradabstellanlagen (3,7 Mio) und in die Stadt-Umland-Bahn (3,8 Mio). Große Investitionsmaßnahmen wie die Sanierung des Kultur- und Bildungscampus Frankenhof laufen weiter. Die Gewerbesteuereinnahmen sind im Haushalt auf einen Rekordwert von 185 Millionen Euro angesetzt, die Einnahmen aus Einkommensteuer auf über 91 Millionen Euro.
Abermals kommt der Haushalt ohne Kreditaufnahme aus. Die Schulden der Stadt konnten allein im letzten Haushaltsjahr um 36 Millionen Euro abgebaut werden, weitere drei Millionen Euro werden im Januar getilgt. Mit dem neuen Haushalt werden noch einmal neun Millionen Euro Schuldenabbau angestrebt. Darüber hinaus werden die Bürgerinnen und Bürger durch die Senkung der Grundsteuer um 15 Prozent entlastet. Für das umfangreiche Zahlenwerk sprachen sich die Fraktionen der SPD, der Grünen Liste und der FDP aus.
Oberbürgermeister Florian Janik gab seiner Haushaltsrede die Überschrift „Nachhaltigkeit und Zusammenhalt“. „Es geht um Zukunftsinvestitionen. Es geht um das Bohren dicker Bretter, damit sich Wirtschaft und Wissenschaft auch in Zukunft an unserem Standort entwickeln können. Und es geht auch darum, Haushalts- und Personalpolitik so verantwortungsvoll zu gestalten, dass wir auf konjunkturelle Veränderungen reagieren können“, sagte Janik. Das Stadtoberhaupt hob die zahlreichen Maßnahmen für mehr bezahlbaren Wohnraum hervor und betonte, dass die Senkung der Grundsteuer um 15 Prozent über niedrigere Nebenkosten auch unmittelbar den Mieterinnen und Mietern zugutekomme. Durch die Investitionen in Bildung, Sport und Kultur entstünden weitere Orte für mehr Miteinander in der Stadt. Beim Thema Nachhaltigkeit hob Janik besonders hervor, wie die Verkehrswende vorangetrieben werde. Dazu gehörten die hohen Investitionen in die Infrastruktur für Geh- und Radwege und Fahrradabstellanlagen, das VGN-Innovationspaket mit stabilen Fahrpreisen
für 2020 und einem preisgünstigen 9-Uhr-Ticket für Erlangen sowie die Zukunftsinvestitionen in die Stadt-Umland-Bahn. Darüber hinaus hob Janik eine Reihe von Maßnahmen für eine klimafreundliche Stadt hervor. Dazu gehören die Planungen zur Umgestaltung des Zollhausplatzes in einen Klimaplatz, die Anbringung von Photovoltaikanlagen an der Rathausfassade oder auch die Verzehnfachung eines Förderprogramms für mehr Energieeffizienz in privaten Gebäuden.

 

Ehemaliges Landratsamt wird 2021 umgebaut

Das ehemalige Landratsamt am Erlanger Marktplatz wird ab 2021 umgebaut. Im Erdgeschoss sind gewerbliche Nutzungen geplant, zum Marktplatz hin ein Café oder Einzelhandel, in den oberen Stockwerken Wohnungen. Im Innenhof ist ein Neubau vorgesehen. Dies gab Oberbürgermeister Florian Janik in der Stadtratssitzung am Donnerstag nach Gesprächen mit dem Investor, der nicht in die Öffentlichkeit treten will, bekannt. Die Wohnungen sollen auch für Seniorinnen und Senioren gut geeignet sein. Über baurechtliche Vorgaben lasse sich ein Anteil von sozialem Wohnungsbau nicht vorschreiben, erläuterte Janik. Der OB weiter: „Der Investor hat sich aber erfreulich offen für das Thema gezeigt und prüft freiwillig.“ Bis zum Beginn der Bauarbeiten solle das Gebäude aber nicht leer stehen. So wird die Stadt as Gebäude während des Internationalen Comic-Salons im Juni 2020 nutzen. Ferner wird die Gruppe, die unter dem Namen „Studio B11“ im mittlerweile abgerissenen Gemeindehaus der evangelischen Kirchengemeinde Erlangen Altstadt Kunstprojekte verwirklichte, im ehemaligen Landratsamt neue Projekte angehen können. „Ich freue mich sehr, dass es diese konkreten Perspektiven für das Gebäude gibt. Schon in diesem Jahr wird unsere Innenstadt so weiter belebt“, sagte Janik.

 

Neujahrsempfang des Dechsendorfer Ortsbeirats

Oberbürgermeister Florian Janik und Bürgermeisterin Susanne Lender-Cassens überbringen am Sonntag, 19. Januar, beim Neujahrsempfang in Dechsendorf gute Wünsche für 2020. Der Ortsbeirat lädt zu der Veranstaltung in das Freizeithaus (Dechsendorfer Platz 12) ein.

 

Neujahrsempfang in Eltersdorf

Auch der Ortsbeirat Eltersdorf lädt am Sonntag, 19. Januar, zum traditionellen Neujahrsempfang ein. Er findet im EGi, dem Gemeindezentrum (Eltersdorfer Straße 17), statt.

 

Jubiläums-Prunksitzung: Brucker Gaßhenker feiern 50 Jahre

Die Faschingsgesellschaft Brucker Gaßhenker besteht heuer seit 50 Jahren. Einer Einladung zur Jubiläums-Prunksitzung am Sonntag, 19. Januar, in der Heinrich-Lades-Halle folgen Oberbürgermeister Florian Janik und Bürgermeisterin Elisabeth Preuß. Beginn ist um 17:00 Uhr. Präsentiert werden u.a. der Jubiläumstanz und Gastnummern befreundeter Gesellschaften.

 

Seniorenbeirat lässt sich über Stadtbibliothek informieren

In seiner ersten öffentlichen Sitzung im neuen Jahr lässt sich der Seniorenbeirat am Montag, 20. Januar, ab 16:00 Uhr über die Angebote der Stadtbibliothek informieren. Dazu kommt deren Chef Adrian La Salvia in den Ratssaal des Rathauses. Außerdem geht es u.a. auch um ein Fahrverbot für elektrisch betriebene Kleinstfahrzeuge auf den Fuß- und Radwegen sowie in der Fußgängerzone, die Kampagne des Sozialamts gegen Altersarmut und Termine in diesem Jahr.

 

UVPA trifft sich zu erster Sitzung 2020

Der Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss (UVPA) des Stadtrats trifft sich am Dienstag, 21. Januar, im Rathaus zu seiner ersten öffentlichen Sitzung in diesem Jahr. Beginn ist um 16:15 Uhr. Dann berichtet der Geschäftsleiter des Zweckverbands Kommunale Verkehrsüberwachung, Markus Hübner, den Ausschussmitgliedern über den Einsatz und Schwerpunkte in Erlangen. Vertreter der Siemens AG informieren gegen 17:00 Uhr über den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans für das Siemens Campus Modul 8. Außerdem geht es um verschiedene Fraktionsanträge.

 

AIB lädt OB-Kandidatinnen und -kandidaten zu Diskussion

Der Ausländer- und Integrationsbeirat (AIB) veranstaltet am Mittwoch, 22. Januar, eine Podiumsdiskussion mit Kandidatinnen und Kandidaten für die Oberbürgermeister-Wahl am 15. März. In Erlangen leben Menschen aus 150 Ländern. Viele von ihnen dürfen allerdings nicht mitwählen. Trotzdem wollen sie wissen, wie es in Erlangen für sie weitergeht. Den Fragen stellen sich Amtsinhaber Florian Janik (SPD), Bürgermeisterin Susanne Lender-Cassens (Grüne Liste), Jörg Volleth (CSU) sowie Prof. Holger Schulze (FDP).
Prof. Heiner Bielefeldt, Lehrstuhl für Menschenrechte an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg moderiert den Abend, der in einfacher Sprache durchgeführt und in Gebärdensprache übersetzt wird. Der Zugang zur Veranstaltung ist barrierefrei.

 

Erlanger Weltumradler Gast bei Russisch-deutschen Wochen

Der Extremradler Peter Smolka ist am Montag, 20. Januar, um 19:00 Uhr Gast der am Mittwoch eröffneten Russisch-deutschen Wochen an der Volkshochschule Erlangen (Friedrichstraße 19). Der reiselustige Erlanger erzählt, begleitet von vielen eindrucksvollen Fotografien, an diesem Abend von seiner viereinhalbjährigen Weltumradlung, die ihn ab Frühjahr 2013 in alle Partnerstädte Erlangens führte. Das erste Zwischenziel war Wladimir, die russische Partnerkommune der Hugenottenstadt. Der Eintritt zu der Veranstaltung ist frei.

 

Infoabend für angehende Familienpaten

Das Erlanger Bündnis für Familien und die Volkshochschule (vhs) stellen am Dienstag, 21. Januar, um 19:30 Uhr im Historischen Saal der vhs (Friedrichstraße 19) das erfolgreiche Projekt „Familienpatenschaften" vor und werben gleichzeitig für ein Engagement im Rahmen dieses Ehrenamts. Unter dem Titel „Von Alltagshelfern und Zeitschenkern“ erläutert Projektkoordinatorin Katrin Link bei diesem Infoabend für Interessenten das Konzept und Einsatzmöglichkeiten als „Familienpate“.
Außerdem werden auch Themen wie Resilienzforschung, Ressourcenorientierung in Familiensystemen und ehrenamtliches Engagement in der Erwachsenenbildung angesprochen. Der Eintritt ist frei.

 

Das neue Programm der Volkshochschule

Gute Nachricht für alle Bildungshungrigen: Das neue Programmheft der Volkshochschule Erlangen (vhs) liegt ab Dienstag, 21. Januar, in den Räumen der vhs in der Friedrichstraße zur kostenlosen Mitnahme aus. Ab Mittwoch, 22. Januar, steht es zudem im Internet zur Verfügung. Ab da sind auch Kursbuchungen möglich – entweder online unter www.vhs-erlangen.de oder persönlich im vhs-Servicebüro in der Friedrichstraße 19. Wer eine neue Sprache lernen möchte, findet von 10:00 bis 12:00 und von 16:00 bis 18:00 Uhr zusätzlich eine Sprachberatung vor.
Ein Schwerpunkt im Frühjahrs-/Sommersemester ist mit etwa 60 Veranstaltungen dem Topthema „Klima“ gewidmet. Eröffnet wird das Semester offiziell am Sonntag, 1. März. Insgesamt bietet die vhs von März bis Juli weit über 1.000 klassische Kurse und Einzelveranstaltungen für unterschiedlichste Interessen an.  

 

Bürgermeisterin verabschiedete Mitarbeiter in den Ruhestand

Bei einer kleinen Feier im Rathaus hat Bürgermeisterin Susanne Lender-Cassens vor kurzem Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ruhestand verabschiedet. Dank und gute Wünsche für den neuen Lebensabschnitt gab es, auch vom Personalrat, für Angelika Buß (Stadtjugendamt), Ingeborg Stucke (Amt für Umweltschutz und Energiefragen), Angelika Lang (Entwässerungsbetrieb), Josef Kern (Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung) sowie Maria Sponsel (Stadtjugendamt).  

 

Verkehrsbehinderungen an der Drausnick-/Sieglitzhofer Straße

Wegen eines Wasserrohrbruchs bzw. dessen Behebung kommt es noch bis Dienstag, 21. Januar, an der Kreuzung Drausnick- und Sieglitzhofer Straße zu Behinderungen. Das teilte das Referat für Planen und Bauen der Stadt Erlangen mit. So ist die Linksabbiegespur aus der Innenstadt kommend (in die Sieglitzhofer Straße) gesperrt, das gleiche gilt für die Linksabbiegespur der Artillerie- in die Kurt-Schumacher-Straße. Nicht möglich ist ebenso das Überqueren der Kreuzung von der Sieglitzhofer Straße kommend in Richtung Buckenhof (links) und Richtung Nürnberg (geradeaus).

 

 

17.01.2020
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