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Archiv RathausReport

RathausReport vom 24. März 2019

Stadtverwaltung informiert über OB-Stichwahl

Am kommenden Sonntag, 29. März, findet in Erlangen die Oberbürgermeister-Stichwahl statt. Die Festlegung der Bayerischen Staatsregierung, wegen der Corona-Pandemie alle Wahlberechtigten innerhalb von 14 Tagen automatisch mit Briefwahlunterlagen zu versorgen, hat alle Wahlämter vor eine große logistische Herausforderung gestellt. Das Wahlamt der Stadt Erlangen ist derzeit dabei, die letzten von rund 83.000 Briefwahlunterlagen zu drucken, zusammenstellen und durch die Deutsche Post AG an alle Wahlberechtigten zu verschicken. Trotz aller Anstrengungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, diese Unterlagen so schnell wie möglich auf den Weg zu bringen, kann es sein, dass viele Wahlberechtigte ihre Briefwahlunterlagen erst gegen Ende der Woche erhalten werden. Dafür bittet der Stadtwahlleiter und berufsmäßige Stadtrat Thomas Ternes um Geduld.

Wer seine Briefwahlunterlagen bis zum Freitag, 27. März, 16:00 Uhr, nicht erhalten haben sollte, kann sich am Samstag, 28. März, von 9:30 Uhr bis 12:00 Uhr an die Stadtverwaltung wenden (Telefon 09131 86-2358/-2208/-1608, E-Mail wahlen@stadt.erlangen.de).

Viele Wählerinnen und Wähler haben noch nie von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch gemacht. Deshalb hat die Stadt ein Video erstellt. Es ist im Internet unter www.erlangen.de/wahlen aufrufbar.

 

Wichtig ist, dass die Wahlbriefe bis spätestens Sonntagabend, 29. März, 18:00 Uhr, bei der Stadtverwaltung eingegangen sind. Dafür gibt es drei Möglichkeiten:

  • Einwurf in den Rathaus-Briefkasten bis 18:00 Uhr (Haupteingang, Rathausplatz 1)
  • Eine Zusendung mit der Deutschen Post AG. Wahlbriefe müssen bis zur Briefkastenleerung am Donnerstag, 26. März, in die gelben Briefkästen der Post eingeworfen werden (Rücksendung kostenfrei). Die Zeiten der Leerung sind jeweils auf den Briefkästen ablesbar (oder im Internet unter www.deutschepost.de). Bei einem späteren Einwurf als Donnerstag ist nach derzeitiger Mitteilung der Deutschen Post der rechtzeitige Eingang bei der Stadtverwaltung nicht gewährleistet (nach Sonntag 18:00 Uhr eingehende Briefe sind ungültig).
  • Die Abgabe am Sonntag, 29. März, von 13:00 bis 18:00 Uhr an allen Erlanger Grundschulen. Dort werden die bekannten gelben Wahltonnen an den Hauseingängen aufgestellt. Ab 18:00 Uhr werden sie ins Rathaus transportiert. Der reguläre Briefkasten an der Schule darf für die Wahlbriefe nicht genutzt werden.

An folgenden Schulen im Stadtgebiet stehen die großen gelben Wahlurnen als Wahlbriefkästen bereit:

  • Adalbert-Stifter-Schule (Sieglitzhofer Straße 6, Eingang Ritzerstraße),
  • Friedrich-Rückert-Grundschule (Ohmplatz 2),
  • Loschge-Grundschule (Loschgestraße 10),
  • Michael-Poeschke-Grundschule (Liegnitzer Straße 22),
  • Pestalozzischule (Pestalozzistraße 1),
  • Hermann-Hedenus-Grundschule (Schallershofer Straße 20),
  • Grundschule An der Brucker Lache (Zeißstraße 51),
  • Max-und-Justine-Elsner-Schule (Sandbergstraße 5),
  • Grundschule Büchenbach (Dorfstraße 21),
  • Mönauschule (Schule Büchenbach Nord; Steigerwaldallee 19),
  • Heinrich-Kirchner-Grundschule (Dompropststraße 6),
  • Schule Dechsendorf (Campingstraße 32),
  • Schule Eltersdorf (Tucherstraße 16),
  • Schule Frauenaurach (Keplerstraße 1, Eingang Parkplatz Albertusstraße) und
  • Schule Tennenlohe (Enggleis 6).

 

Die Stichwahl ist nicht von den geltenden Ausgangsbeschränkungen betroffen. Die Abgabe der Briefwahlunterlagen gilt als triftiger Grund, das Haus zu verlassen.

 

Wie das Wahlamt weiter informiert, müssen am Wahlabend selbst zuerst alle eingegangenen Wahlbriefe nach den Wahlbezirken sortiert werden. Ausgezählt wird die Oberbürgermeister-Stichwahl am Montag, 30. März, im Rathaus. Die Auszählung ist aufwändig, da alle Briefwahlunterlagen insgesamt erst auf Gültigkeit geprüft werden müssen. Deshalb ist mit der Veröffentlichung des Wahlergebnisses nicht vor 14:00 Uhr am Montagnachmittag zu rechnen.

Die Auszählung am Montag ist öffentlich, interessierte Bürger können ihr nach Anmeldung an der Pforte des Rathauses beiwohnen.

Alle Informationen und das Ergebnis gibt es im Internet unter www.erlangen.de/wahlen.

Stadtrat im Krisenmodus – Sitzung in der Heinrich-Lades-Halle

Um das Infektionsrisiko während der Corona-Pandemie zu minimieren, wird der Stadtrat am Donnerstag, 26. März, 16:30 Uhr, in Abstimmung mit den Fraktionen und Gruppierungen in kleinerer Runde tagen. Die öffentliche Sitzung findet nicht wie üblich im Rathaus statt, sie wird die Heinrich-Lades-Halle verlegt, um den nötigen Abstand unter den Teilnehmenden zu gewährleisten.

Auf der Tagesordnung stehen der Verzicht von Stundungszinsen wegen der Corona-Pandemie, die Neufassung der städtischen Vergaberichtlinien, eine Wirtschaftlichkeitsüberprüfung des Gästehausbetriebs im KuBiC Frankenhof, die Entwurfsplanung für die energetische Fenstersanierung an der Ernst-Penzoldt-Mittelschule, die Bebauungspläne Nr. 470 – Geh- und Radweg Bruck-Frauenaurach sowie E 466 – Noetherstraße und anderes mehr.

 

Bebauungsplanentwurf Nr. 471 – Gleiwitzer Straße Nord-West

Der Stadtrat hat vor kurzem beschlossen, den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 471 – Gleiwitzer Straße Nord-West – für das Gebiet nördlich der Gleiwitzer Straße, westlich der Flurstücke 1946/699, 1946/707, 1946/715 und südlich der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, dem Institut für Sportwissenschaft und Sport zu billigen und öffentlich auszulegen. Der Plan und weitere Informationen können der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes (Die amtlichen Seiten Nr. 6 / 19. April 2020; www.erlangen.de/das) entnommen werden.

Das an der Gebbert-/Ecke Gleiwitzer Straße bisher gewerblich genutzte Grundstück soll nach dem Abriss des Bestandsgebäudes städtebaulich neu geordnet werden. Auf dem östlichen Teil des Grundstücks sind bereits auf Grundlage des bestehenden Baurechts drei Geschosswohnungsbauten mit Tiefgarage in Umsetzung. 2018 hat ein städtebaulicher Realisierungswettbewerb für die Entwicklung des westlichen Teils stattgefunden. Mit dem Bebauungsplan soll eine gemischt genutzte Neubebauung mit Wohnnutzung, nicht störendem Gewerbe und ggf. einer Gemeinbedarfs-einrichtung der Stadt ermöglicht werden.

 

25.03.2020
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