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RathausReport vom 22. April 2020


Corona-Pandemie

Notbetreuung wird ausgeweitet, Kostenübernahme für Kita-Ausfall

Angesichts der Corona-Pandemie bleibt die Notbetreuung an Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und heilpädagogischen Tagesstätten beibehalten und wird ab Montag, 27. April, ausgeweitet. Zu den bisher bereits Anspruchsberechtigten können auch erwerbstätige Alleinerziehende ihre Kinder zur Notbetreuung bringen, wenn sie aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten unabhängig von der Branche ihre Kinder nicht betreuen können. Der Anspruch auf Betreuung gilt künftig ferner für Kinder, wenn auch nur ein Elternteil in einem Bereich der kritischen Infrastruktur tätig ist. Zu diesen Branchen gehören insbesondere alle Einrichtungen, die der Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung und der Pflege sowie der Behindertenhilfe, Kinder- und Jugendhilfe, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz), der Sicherstellung der öffentlichen Infrastrukturen (Telekommunikationsdienste, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung), der Lebensmittelversorgung und der Handlungsfähigkeit zentraler Stellen von Staat, Justiz und Verwaltung dienen. Die Heilpädagogischen Tagesstätten der Jugendhilfe werden wegen des hohen pädagogischen und therapeutischen Förderbedarfs der betreuten Kinder von den Betretungsverboten ausgenommen. Eltern, die eine Notbetreuung benötigen, werden geben, sich mit ihrer Einrichtung oder Schule in Verbindung zu setzen.
Auch hinsichtlich Kita-Gebühren zeichnet sich eine Lösung ab. Nach ersten Informationen werden die Gebühren und Beiträge für drei Monate übernommen. Gedacht ist an eine Übernahme für Mai bis Juli für diejenigen Kinder, die ihre Einrichtung nicht besuchen konnten. Genaue Informationen wird es bis Ende der Woche geben. Bildungsreferentin Anke Steinert-Neuwirth zeigte sich sehr erleichtert, dass Familien die Gebühren für die Zeit erstattet bekommen: „Die Schließung dürfe neben dem zusätzlichen Betreuungsaufwand nicht auch noch zu einer finanziellen Belastung der Eltern führen. Zugleich ist dies auch für die Träger der Einrichtungen eine gute Nachricht, denn ohne Unterstützung des Freistaates wären die für den Einrichtungsbetrieb erforderlichen Einnahmen spürbar weggebrochen.“

 

Digitale Bürgersprechstunde des Oberbürgermeisters

Wegen der Corona-Pandemie kann die traditionelle Bürgersprechstunde des Oberbürgermeisters in der gewohnten Form nicht stattfinden. Um in der momentanen Situation diese Möglichkeit trotzdem anzubieten, findet die Sprechstunde per Telefon- bzw. Videokonferenz statt. An drei Terminen können jeweils maximal vier Bürgerinnen oder Bürger mit OB Florian Janik sprechen. Die Termine sind: Dienstag, 28. April (zwischen 13:00 und 14:00 Uhr), Montag, 11. Mai (zwischen 13:00 und 14:00 Uhr) sowie Mittwoch, 20. Mai (zwischen 15:00 und 16:00 Uhr). Pro Bürger ist die Zeit auf 15 Minuten beschränkt. Der Terminwunsch sowie das Anliegen können beim Bürgermeister- und Presseamt der Stadtverwaltung per E-Mail (buergersprechstunde@stadt.erlangen.de) oder telefonisch (09131 86 2336) vereinbart werden.

 

„Grüne Art“ abgesagt

Wie das Amt für Soziokultur mitteilt, findet die Veranstaltung „Grüne Art“ am 9. Mai nicht statt. Grund für die Absage des Stadtteilfests am „Brucker Seela“ ist die Corona-Pandemie.

 

22.04.2020
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