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Archiv RathausReport

RathausReport von 15. Mai 2020

 

Erlanger Stadtrat startet in neue Wahlperiode

Am gestrigen Donnerstag, 14. Mai, ist der im März neu gewählte Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Nach der Vereidigung der 23 neuen Stadtratsmitglieder legte Oberbürgermeister Florian Janik die Schwerpunkte seiner Arbeit in den nächsten sechs Jahren dar. Dem folgten die Erklärungen der Fraktionen und Einzelmitglieder.

In seiner ersten Sitzung traf der Stadtrat zudem wichtige Entscheidungen zu Struktur von Stadtspitze und Verwaltung. So wurde festgelegt, dass für die Dauer der Wahlzeit des Oberbürgermeisters 2020 bis 2026 eine weitere Bürgermeisterin oder ein weiterer Bürgermeister gewählt wird. Das Amt wird berufsmäßig als Beamtin bzw. Beamter auf Zeit nach dem Gesetz über kommunale Wahlbeamte und Wahlbeamtinnen (KWBG) wahrgenommen werden. Die Wahl soll in der ersten regulären Stadtratssitzung am 27. Mai stattfinden.

Ferner wurde eine Neugliederung der Referate innerhalb der Stadtverwaltung festgelegt. Der Geschäftsbereich des / der noch zu wählenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin soll die Themenbereiche Sport, Gesundheit, Brand- und Katastrophenschutz sowie Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung umfassen. Neu geschaffen werden sollen ein Sozialreferat mit Sozialamt und Jobcenter sowie ein Referat für Umweltschutz und Klimaschutz, das neben dem Umweltamt und dem Amt für Veterinärwesen und gesundheitlichen Verbraucherschutz künftig auch den Entwässerungsbetrieb umfasst. Das eGovernement-Center wird künftig dem Referat für Recht, Personal und Digitalisierung zugeordnet, das Amt für Soziokultur dem Referat für Kultur, Bildung und Jugend.

Ferner wurden Zahl, Stärke und Vorsitz der Ausschüsse und sonstigen Gremien bestimmt. Der neue Erlanger Stadtrat besteht beinahe zur Hälfte aus Frauen. 47 Prozent bzw. 24 von 51 Personen des Gremiums sind Frauen. Wie die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt, Katharina Pöllmann-Heller, betont, erreicht Erlangen damit gleichstellungspolitisch eine Spitzenposition. Denn Frauen seien in kommunalen Parlamenten nach wie vor unterrepräsentiert. Bundesweit beträgt ihr Anteil durchschnittlich nur rund 27 Prozent. Sieben der 15 CSU-Stadtratsmitglieder sind weiblich. Bei den Grünen gehen sieben von elf Sitzen an Frauen. Die SPD weist sechs Stadträtinnen und fünf Stadträte vor, zudem stellt sie den Oberbürgermeister. Für die ÖDP ziehen zwei Männer und eine Frau in den Stadtrat ein. Die Freien Wähler, die Erlanger Linke und die AfD stellen je einen Stadtrat und eine Stadträtin. Die je zwei Sitze der FDP und der Klimaliste werden von Männern besetzt.

Bürgeramt: Publikumsverkehr ohne Terminvereinbarung ab Montag

Die Abteilung Allgemeine Bürgerdienste und Wahlen im Erlanger Rathaus kann ab Montag wieder ohne vorher vereinbarten Termin besucht werden. Konkret sind somit die Bereiche Meldebehörde, Pass- und Ausweisbehörde, Kfz-Zulassung und Fahrerlaubnisbehörde zu den bekannten Publikumsverkehrszeiten (Montag, Dienstag, Donnerstag 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr; Mittwoch und Freitag 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr) geöffnet. Bei allen anderen städtischen Dienststellen sind Vorsprachen weiterhin nur mit vorher per Mail oder telefonisch vereinbarten Terminen möglich.

Die Stadt weist darauf hin, dass aufgrund der geltenden infektionsschutzrechtlichen Vorgaben immer nur einer bestimmten Anzahl von Personen zugleich der Zugang gewährt werden kann. Die Bürgerinnen und Bürger werden deshalb weiterhin darum gebeten, die Abteilung Bürgerdienste nur in dringenden Fällen aufzusuchen. Wer seine Unterlagen nicht oder nur unvollständig mitbringt, kann sein Anliegen in der Regel nicht bearbeiten lassen. Welche Unterlagen jeweils erforderlich sind, ist im Internet unter www.erlangen.de/buergeramt aufgelistet. Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, möglichst alleine zu kommen. Analog zur Maskenpflicht des Freistaats Bayern sollen die Bürgerinnen und Bürger, die in eine städtische Dienststelle kommen, ebenfalls eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Stadtmuseum freut sich wieder auf Publikum

Endlich wieder soweit: Das Stadtmuseum Erlangen öffnet nach fast zehnwöchiger Schließung am Dienstag, 19. Mai, wieder seine Türen. „Wir freuen uns sehr auf unser Publikum. Endlich können wir unsere Foyerausstellung ‚Carl Haag – Maler zwischen Okzident und Orient‘ bei freiem Eintritt präsentieren. Sie war im März gerade fertig, als uns die Schließung überraschte und die Kunstwerke wieder im Depot eingelagert werden mussten“, so Museumsleiterin Brigitte Korn.

Zum Schutz vor dem Corona-Virus sind die Besucherinnen und Besucher angehalten, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. „Die umgesetzten Hygienemaßnahmen sind zwar etwas gewöhnungsbedürftig, sollten aber keinesfalls von einem Museumsbesuch abhalten“, so Korn.

Übrigens, auch Kinder sind herzlich willkommen: Verschiedene Suchspiele laden zu Entdeckungstouren in der Dauerausstellung ein. Sollten Familien eher etwas im Freien unternehmen wollen, ist das Stadterkundungsspiel „Tour Magique“ für 4 Euro an der Museumskasse erhältlich, das Kinder und Erwachsene auf eine Zeitreise durch die Geschichte der Hugenottenstadt Erlangen vor 300 Jahren führt.

Auch die Stadtbibliothek öffnet wieder

Ab Montag, 25. Mai, öffnet auch die Stadtbibliothek wieder für den Publikumsverkehr. Unter Einhaltung der aktuell geltenden Sicherheits- und Hygienevorschriften sind die Kinder- und Jugendbibliothek sowie der Regalbereich im 1. und 2. Obergeschoss dann wieder öffentlich zugänglich. Analog zur Maskenpflicht des Freistaats Bayern sollen die Bürgerinnen und Bürger, die die Stadtbibliothek besuchen, ebenfalls eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Aufgrund der begrenzten Einlasszahlen kann es zu Wartezeiten kommen.

Annahmeschluss für den derzeit noch angebotenen Medienbestellservice ist der 15. Mai um 17:00 Uhr. Bestellte Medien liegen bis 19. Mai zur Abholung bereit. Wegen der Umstellungen im Dienstbetrieb bleibt die Stadtbibliothek am 22. und 23. Mai geschlossen.

Für die Fahrbibliothek gilt weiterhin der Bestell- und Abholservice per Telefon (09131 86-2355) oder Online-Bestellformular

Angehörige einer Corona-Risikogruppe können weiterhin den Medienlieferservice nutzen (Bestellungen per Telefon unter 09131 86-2355).

Anmeldung an der Städtischen Sing- und Musikschule

Auch wenn derzeit wegen Corona noch nicht in allen Fächern Präsenzunterricht stattfinden kann, findet ab sofort bis zum 15. Juni die Anmeldung für das neue Schuljahr für den Unterricht an der Städtischen Sing- und Musikschule für das Schuljahr 2020/2021 statt. Sie erfolgt online über die Homepage der Musikschule: www.musikschule-erlangen.de.

Im Instrumentalbereich können Plätze in folgenden Fächern angeboten werden: Akkordeon, Blockflöte, Cembalo, E‑Gitarre, Fagott, Flügelhorn, Gesang/Stimmbildung, Gitarre, Jazz-Bass, Jazz-Piano, Keyboard, Klarinette, Klavier, Mallets, Oboe, Posaune, Querflöte, Saxophon, Schlagzeug, Tenorhorn, Trompete, Tuba, Viola da gamba, Violine, Violoncello. Eine Anmeldung zum Jugendchor „CanteMania“, Jugendorchester und anderen Ensembles ist jederzeit möglich.

Für die Grundfächer (Musikmäuse (2-3 Jahre), die musikalische Früherziehung (4-5 Jahre) und das Instrumentenkarussell (ab 6 Jahre) beginnt die Anmeldung am Montag, 25. Mai, um 18:00 Uhr. Hierbei werden die Plätze in der Reihenfolge der Anmeldung vergeben Schnell sein lohnt sich! Telefonisch erreichbar ist die Musikschule in der Friedrichstraße 35 von Montag bis Freitag, 9:00 bis 12:30 Uhr unter der Rufnummer 09131 86-2857.

Blumenschmuckwettbewerb 2020 fällt Corona zum Opfer

Der traditionelle Blumenschmuckwettbewerb, veranstaltet vom Heimat- und Geschichtsverein und der Stadt Erlangen, vertreten durch die Abteilung Stadtgrün, wird in diesem Jahr aufgrund der aktuellen Ereignisse im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie nicht stattfinden. Dennoch kann gerade das Gärtnern in diesen besonderen Zeiten einen willkommenen Ausgleich darstellen. Die Abteilung Stadtgrün, wünscht deshalb allen Hobbygärtnern auch in diesem Jahr einen grünen Daumen bei der Gestaltung der Balkons, Vorgärten, Pflanzkübel oder Gärten, zur eigenen Freude, aber auch gerade zur Freude der Mitbürgerinnen und Mitbürger.

UVPA tagt wieder regulär im Rathaus

Unter Einhaltung der Hygienerichtlinien tagt der Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss des Erlanger Stadtrats am Dienstag, 19. Mai, um 16:30 Uhr zum ersten Mal nach den Corona-Beschränkungen wieder im Ratssaal. Neben der Übertragung und Verwendung der Budgetergebnisse 2019 der Fachämter geht es darin unter anderem um einen städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerb „Ehemalige Bahnflächen südlich der Hilpertstraße“, die Einführung von Bewohnerparken im Bereich „An den Kellern“ sowie ein Planungskonzept „1.000 neue Fahrradanlehnbügel für die Erlanger Innenstadt“. Analog zur Maskenpflicht des Freistaats Bayern sollen die Bürgerinnen und Bürger, die den Ausschuss besuchen, beim Betreten des Rathauses ebenfalls eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses

Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss des Stadtrats kommt am Mittwoch, 20. Mai, um 16:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Neben der Übertragung und Verwendung der Budgetergebnisse 2019 der Fachämter beraten die Mitglieder über den Erlass von Sondernutzungsgebühren, eine Mittelbereitstellung für die Umbaumaßnahme „Industrie 4.0“ an der Fachschule für Techniker, den Personalbericht 2019, einen Gebührenverzicht bei städtischen Kindertagesstätten sowie den Erlass von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege und anderes mehr. Analog zur Maskenpflicht des Freistaats Bayern sollen die Bürgerinnen und Bürger, die den Ausschuss besuchen, beim Betreten des Rathauses ebenfalls eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

15.05.2020
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