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E - Scooter

E-Scooter in Erlangen

Am 15. Juni 2019 ist die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) in Kraft getreten. Seitdem sind E-Scooter (elektrische Tretroller) im deutschen Straßenverkehr erlaubt. Die Verordnung sieht jedoch aktuell keine Regulierungsmöglichkeiten für Städte und Kommunen im Umgang mit E-Scooter-Sharing-Anbietern vor. Das Abstellen und Vermieten von E-Scootern wird als Nicht-Genehmigungspflichtiger Gemeingebrauch auf öffentlichem Grund eingestuft, sodass bislang eine rechtliche Grundlage zur Regulierung fehlt. 

Um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten hat die Stadt Erlangen mit den Anbietern von Verleihsystemen einen Kooperationsvertrag geschlossen, mit dem Ziel für eine sichere und stadtverträgliche Nutzung zu sorgen. Es sind unter anderem Bestimmungen zum Betrieb und Parken sowie zur Kooperation festgehalten. Um ein möglichst umfangreiches Dokument zu erstellen, sind in den Kooperationsvertrag Erfahrungen anderer Städte und der Polizei eingeflossen.

Wo dürfen E-Scooter fahren?

Welche Bereiche von E-Scooter befahren werden dürfen, ist in der eKFV und der Straßenverkehrsordnung (StVO) geregelt. E-Scooter sind Kraftfahrzeuge, dürfen sich aber zum Großteil wie Fahrräder im öffentlichen Raum bewegen. Innerhalb geschlossener Ortschaften müssen (sofern vorhanden) Radwege oder Radfahrstreifen benutzt werden. Dazu zählen auch gemeinsame Geh- und Radwege sowie Fahrradstraßen. Gibt es keine Radwege müssen E-Scooter die Straße nutzen.

Andere Verkehrsflächen (z.B. Fußgängerzonen) dürfen nur befahren werden, wenn dies durch das Zusatzzeichen „Elektrokleinstfahrzeuge frei“ zugelassen ist.


©StVO: Elektrokleinstfahrzeuge frei

Nur für den Radverkehr freigegebene Gehwege, Fußgängerzonen und Einbahnstraßen dürfen durch E-Scooter nicht benutzt werden.

©StVO: Radverkehr frei

 

Regelung zur Nutzung von E-Scootern

Für Privatpersonen gilt ein Mindestalter von 14 Jahren, für die Nutzung von Verleihsystemen wurde sich mit den Anbietern auf ein Mindestalter von 18 Jahren verständigt. Die Nutzung eines Helmes ist gesetzlich nicht vorgeschrieben, aber dennoch empfehlenswert.

Da es sich bei E-Scootern um Kraftfahrzeuge handelt, gelten die gleichen Vorschriften, wie beim Fahren von Pkw, auch in Bezug auf Alkohol und Drogen – insbesondere die 0,5 Promille-Grenze. Die Promillegrenze für Personen bis 21 Jahren und Führerscheinneulinge in der Probezeit liegt bei 0,00 Promille.

In Erlangen wurden mit den Anbietern von E-Scooter-Verleihsystemen Bereiche vereinbart, in denen das Abstellen und Ausbringen von Fahrzeugen nicht gestattet ist - die sogenannten Abstellverbotszonen. Als Ausgleich sind Sammelstellen ausgewiesen, an denen das Abstellen von mehr als vier Fahrzeugen erlaubt ist. Zur Wahrung der Verkehrssicherheit und für ein geordnetes Miteinander sind in Erlangen in sensiblen Bereichen sind die Abstellverbotszonen für E-Scooter von Verleihsystemen ausgewiesen. Dabei handelt es sich um Bereiche, in denen besondere Gefährdungen für Fußgänger oder andere Verkehrsteilnehmer zu erwarten sind oder in denen aus verkehrlicher, denkmalpflegerischer, ökologischer oder stadtgestalterischer Sicht das Abstellen von Elektrokleinstfahrzeugen nicht gestattet ist. Innerhalb dieser Zonen dürfen die Fahrzeuge weder von Nutzenden geparkt noch von den Anbietern ausgebracht werden. Die Bereiche finden sich vor allem in Fußgängerzonen, in denen das Fahren von Elektrokleinstfahrzeugen durch die eKFV und StVO untersagt ist.

Die Abstellverbotszonen umfassen in Erlangen in der Innenstadt unter anderem den Bahnhofsvorplatz, den Schlossgarten, den Altstädter Kirchenplatz, den Schlossplatz, den Hugenottenplatz, den Neustädter Kirchenplatz sowie den Bohlenplatz, den - und den Rathausplatz. Des Weiteren ist auch die Nürnberger Straße bzw. Hauptstraße zwischen dem Rathausplatz bis zur Wasserturm-/ Heuwaagstraße als Abstellverbotszone ausgewiesen. Im restlichen Betriebsgebiet liegt der Fokus der Abstellverbotszonen auf Grün- und Wasserflächen. So fallen unter anderem der Röthelheimpark/Exerzierplatz und die Brucker Lache in die Abstellverbotszonen. Detaillierte Informationen zur Lage der Abstellverbotszonen können der Karte entnommen werden. Die ausgewiesenen Zonen sind als Mindestvorgabe von städtischer Seite zu verstehen und können von den Anbietern individuell ergänzt werden. Bei Bedarf können die Innerhalb der Abstellverbotszonen ist es den Nutzenden durch technische Maßnahmen nicht möglich den Ausleihvorgang zu beenden, erst außerhalb der Abstellverbotszonen kann die Rückgabe des E-Scooters erfolgen.

Eine Übersicht über die Bereiche bietet die Karte.

Im Sinne der Mitbürgerinnen und Mitbürger sind die Fahrzeuge durch Nutzende so zu parken, dass Behinderungen anderer Verkehrsteilnehmenden ausgeschlossen sind. Auf Rettungswegen oder in Einfahrten, insbesondere Feuerwehrzufahrten und auf Flächen zur Wahrung der Barrierefreiheit sowie in Grünflächen ist das Abstellen grundsätzlich nicht erlaubt.

Im Falle eines falsch abgestellten E-Scooter ist der jeweilige Anbieter Ansprechpartner. Die Verleiher haben sich dazu verpflichtet, im Falle von verkehrsbehindernden oder verkehrsgefährdenden E-Scootern unverzüglich zu reagieren, im Falle von defekten oder falsch abgestellten Fahrzeugen innerhalb von sechs Stunden.

Dies liegt nicht in der Zuständigkeit der Stadt Erlangen.

09.03.2020
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