Sie haben Javascript deaktiviert und können somit nicht alle Funktionen dieser Website benutzen. Um Ihnen ein bestmögliches Surferlebnis zu ermöglichen, sollten Sie Javascript in Ihrem Browser aktivieren.

Corona-Virus – Alle wichtigen Informationen im Überblick

Öffentliche Bekanntmachung: Festlegung Gebiete zum Alkoholverbot und zur Maskenpflicht ab 23. Januar 2021

Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG);
Festlegung der zentralen Begegnungsflächen und öffentlichen Verkehrsflächen in Innenstädten oder sonstigen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) für die Stadt Erlangen

Aufgrund der Zuständigkeit für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) erlässt die Stadt Erlangen gemäß § 27 Abs. 1 Satz 1 IfSG und § 24 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) in Verbindung mit § 65 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) und des Art. 35 Satz 2 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) folgende

Allgemeinverfügung  Infektionsschutz:

1.    Die zentralen Begegnungsflächen und öffentlichen Verkehrsflächen in Innenstädten oder sonstigen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, werden sowohl hinsichtlich der Maskenpflicht (§ 24 Abs. 1 Nr. 1 der 11. BayIfSMV) als auch hinsichtlich des Alkoholkonsumverbots (§ 24 Abs. 2 der 11. BayIfSMV) für die Stadt Erlangen wie folgt gemäß beiliegendem Plan (Anlage 1) festgelegt:

•    Nürnberger Straße, beginnend Ecke Sedan-/Nürnberger Straße
•    Besiktasplatz
•    Güterhallenstraße
•    Hauptstraße, beginnend Ecke Güterhallenstraße
•    Untere Karlstraße
•    Calvinstraße
•    Hugenottenplatz
•    Busbahnhof
•    Bahnhofplatz
•    Richard-Wagner-Straße
•    Schloss- und Marktplatz
•    Hauptstraße, endend Ecke Wasserturmstraße/Heuwaagstraße
Im Umgriffsbereich der Anlage 1 erstreckt sich diese Pflicht auf den gesamten öffentlich zugänglichen Raum, also einschließlich der Gehsteige bis zu den Hauswänden.


2.    Verstöße gegen diese Allgemeinverfügung stellen gemäß § 73 Abs. 1a Nr. 6 IfSG i. V. m. § 28 Nr. 21 der 11. BayIfSMV eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße bis zu 25.000 € geahndet werden kann.


3.    Diese Allgemeinverfügung gilt gemäß Art. 41 Abs. 4 BayVwVfG am 23.01.2021 ab 0:00 Uhr als bekannt gegeben. Zum selben Zeitpunkt tritt die „Allgemeinverfügung Infektionsschutz“ der Stadt Erlangen vom 24.12.2020 außer Kraft.

Hinweise:


•    Soweit in dieser Allgemeinverfügung eine Maskenpflicht vorgesehen ist, ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
•    Die gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 der 11. BayIfSMV vorgesehenen Ausnahmen in Bezug auf die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung finden im
     Übrigen    entsprechende Anwendung.
•    Diese Verfügung richtet sich als Allgemeinverfügung im Sinne des Art. 35 Satz 2 BayVwVfG an jedermann.
•    Diese Allgemeinverfügung ist gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i. V. m. § 28 Abs. 3, § 16 Abs. 8 IfSG kraft Gesetzes
     sofort vollziehbar. Eine Anfechtungsklage hat keine aufschiebende Wirkung.
•    Die Allgemeinverfügung liegt mit Begründung bei der Stadt Erlangen, Bürgeramt, Abteilung Öffentliche Sicherheit und Ordnung
     (Nägelsbachstraße 26, 5. OG, Zimmer 511) aus. In sie kann nach vorheriger Terminvereinbarung Einsicht genommen werden.

Dr. Martin Holzinger
- Leitung Bürgeramt –

Anlage 1

25.01.2021
» zurück zur Übersicht