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Corona-Virus – Alle wichtigen Informationen im Überblick

Allgemeinverfügung: Regelungen zur Maskenpflicht und zum Alkoholkonsumverbot in Teilen der Innenstadt für den Zeitraum 29. März bis 18. April 2021

Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG);

Festlegung der zentralen Begegnungsflächen und öffentlichen Verkehrsflächen in Innenstädten oder sonstigen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV) für die Stadt Erlangen

Aufgrund der Zuständigkeit für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) erlässt die Stadt Erlangen gemäß § 27 Abs. 1 Satz 1 IfSG und § 24 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV) in Verbindung mit § 65 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) und des Art. 35 Satz 2 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) folgende

Allgemeinverfügung  Infektionsschutz

1.   Die zentralen Begegnungsflächen und öffentlichen Verkehrsflächen in Innenstädten oder sonstigen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, werden sowohl hinsichtlich der Maskenpflicht (§ 24 Abs. 1 Nr. 1 der 12. BayIfSMV) als auch hinsichtlich des Alkoholkonsumverbots (§ 24 Abs. 2 der 12. BayIfSMV) für die Stadt Erlangen wie folgt gemäß beiliegendem Plan (Anlage 1) festgelegt:

·               Nürnberger Straße, beginnend Ecke Sedan-/Nürnberger Straße

·               Besiktasplatz

·               Güterhallenstraße zwischen Güterbahnhofstraße und Henkestraße

·               Hauptstraße, beginnend Ecke Güterhallenstraße

·               Untere Karlstraße

·               Calvinstraße

·               Hugenottenplatz

·               Busbahnhof

·               Bahnhofplatz

·               Richard-Wagner-Straße

·               Schloss- und Marktplatz

·               Hauptstraße, endend Ecke Wasserturmstraße/Heuwaagstraße

Im Umgriffsbereich der Anlage 1 erstreckt sich diese Pflicht auf den gesamten öffentlich zugänglichen Raum, also einschließlich der Gehsteige bis zu den Hauswänden. Die Maskenpflicht gilt montags bis samstags von 10:00 bis 20:00 Uhr.

2.   Verstöße gegen diese Allgemeinverfügung stellen gemäß § 73 Abs. 1a Nr. 6 IfSG i. V. m. § 28 Nr. 20 der 12. BayIfSMV eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße bis zu 25.000 € geahndet werden kann.

3.   Diese Allgemeinverfügung gilt gemäß Art. 41 Abs. 4 BayVwVfG am 29.03.2021 durch Veröffentlichung im Sonderamtsblatt der Stadt Erlangen als bekannt gegeben. Diese Allgemeinverfügung gilt ab Bekanntgabe bis zum 18.04.2021, 24:00 Uhr.

Hinweise:

  • Soweit in dieser Allgemeinverfügung eine Maskenpflicht vorgesehen ist, ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
  • Die gemäß § 1 Abs. 2 der 12. BayIfSMV vorgesehenen Ausnahmen in Bezug auf die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung finden im Übrigen entsprechende Anwendung.
  • Diese Allgemeinverfügung ist gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i. V. m. § 28 Abs. 3, § 16 Abs. 8 IfSG kraft Gesetzes sofort vollziehbar. Eine Anfechtungsklage hat keine aufschiebende Wirkung.
  • Die Allgemeinverfügung liegt mit Begründung bei der Stadt Erlangen, Bürgeramt, Abteilung Öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nägelsbachstraße 26, 5. OG, Zimmer 511) aus. In sie kann nach vorheriger Terminvereinbarung Einsicht genommen werden.

Dr. Martin Holzinger
       Verwaltungsdirektor

Anlage 1:

 

 

 

29.03.2021
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