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Betriebserlaubnis

Betriebserlaubnis für Kindertageseinrichtungen

Die Erlaubnispflicht besteht grundsätzlich für alle Kindertageseinrichtungen, in denen Kinder ganztägig oder für einen Teil des Tages betreut werden.

Zu den erlaubnispflichtigen Kindertageseinrichtungen gehören:

  • Kinderkrippen
  • Kindergärten
  • Kinderhorte
  • Altersgemischte Einrichtungen (Häuser für Kinder)
  • Kurzzeitbetreuungen (betriebserlaubnispflichtige Einrichtungen)
  • "Netze für Kinder"-Einrichtungen

Die Betriebserlaubnis kann mit Nebenbestimmungen und Auflagen versehen werden und wird in der Regel erst nach gründlicher Prüfung der örtlichen Gegebenheiten erteilt.

Für Sie zuständig

Stadt Erlangen - Stadtjugendamt - Abteilung Zentrale Dienste - Sachgebiet Infrastrukturmanagement und Freie Träger

Ansprechpartner*innen

Ulrike Bärmann
Telefon: +49 (0)9131 86 - 27 53
Telefax: +49 (0)9131 86 - 29 52
E-Mail: ulrike.baermann@stadt.erlangen.de

Günther Stöhr
Telefon: +49 (0)9131 86 -27 90
Telefax: +49 (0)9131 86 - 29 52
E-Mail: guenther.stoehr@stadt.erlangen.de

Hausanschrift
Rathausplatz 1
91052 Erlangen

Postanschrift
Stadt Erlangen
91051 Erlangen

Voraussetzungen

Die Erlaubnis ist zu erteilen, wenn das Wohl der Kinder in der Kindertageseinrichtung gewährleistet ist. Dies ist in der Regel anzunehmen, wenn

  • die dem Zweck und der Konzeption der Einrichtung entsprechenden räumlichen, fachlichen, wirtschaftlichen und personellen Voraussetzungen für den Betrieb erfüllt sind,
  • die gesellschaftliche und sprachliche Integration und ein gesundheitsförderliches Lebensumfeld in der Einrichtung unterstützt werden sowie die gesundheitliche Vorsorge und die medizinische Betreuung der Kinder und Jugendlichen nicht erschwert werden sowie
  • zur Sicherung der Rechte von Kindern und Jugendlichen in der Einrichtung geeignete Verfahren der Beteiligung sowie der Möglichkeit der Beschwerde in persönlichen Angelegenheiten Anwendung finden.

Verfahrensablauf

1. Schriftliche Antragstellung
Der Antrag ist schriftlich bei der Stadt Erlangen zu stellen. Diese prüft dann - ggf. auch durch Besichtigung der Räumlichkeiten - ob die Voraussetzungen für die Erteilung der Betriebserlaubnis gegeben sind.

2. Antragsübermittlung per E-Mail
Vor dem Ausdruck und der Zusendung des unterschriebenen Antrages per Post bitten wir Sie, uns den Entwurf per E-Mail zuzusenden. So können wir evtl. notwendige Korrekturen zeitsparend vornehmen.
Aus datenschutzrechtlichen Gründen bitten wir Sie, uns hierzu die E-Mailadresse des für die Bearbeitung des Antrages zuständigen Mitarbeiters* mitzuteilen.
Nach Erhalt der E-Mail-Adresse erhalten Sie von uns einen Upload-Link übermittelt. Mit diesem können Sie die ausgefüllten Antragsformulare datenschutzgerecht senden.

Besondere Hinweise

Die zuständigen Fachkräfte haben nach den Erfordernissen des Einzelfalls insbesondere im Gefahrenfall das Recht und die Pflicht (auch unangemeldet) den laufenden Betriebe der Einrichtung zu überprüfen. Die Aufnahme (und eine bevorstehende Schließung) des Betriebs einer erlaubnispflichtigen Einrichtung ist unter Angabe von Name und Anschrift des Trägers, Art und Standort der Einrichtung, der Zahl der verfügbaren Plätze sowie der Namen und der beruflichen Ausbildung des Leiters und der Betreuungskräfte der zuständigen Behörde anzuzeigen. Etwaige Änderungen und die Zahl der belegten Plätze sind jährlich einmal zu melden.

Fristen

Keine.

Erforderliche Unterlagen

  • aktuelle Konzeption
  • Grundrisspläne mit Quadratmeterangaben und Funktionsbeschreibung
  • Satzung des Trägers
  • Ausbildungsnachweise der Leitung
  • Erweitertes Führungszeugnis der Einrichtungsleitung
  • Mietvertrag
  • Überlassungsvertrag
  • Nutzungsvereinbarung bei Doppelnutzung
  • Baurechtliche Genehmigung (einschließlich Nutzungsänderung/Brandschutz)
  • Betreuungsvertrag

Formulare

Siehe eFormular "Antrag auf Betriebserlaubnis für Kindertageseinrichtungen nach § 45 SGB VIII" unter Downloads.

Kosten

Keine.

Rechtsgrundlagen

30.06.2021
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