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Weiterführende Informationen

Ablauf des Baugenehmigungsverfahren


Ist eine Baugenehmigung erforderlich, darf mit der Bauausführung einschließlich des Baugrubenaushubes nicht eher begonnen werden, als die Baugenehmigung erteilt und zugestellt worden ist. Genehmigungsbehörde für Bauvorhaben im Stadtgebiet der Stadt Erlangen ist das Bauaufsichtsamt. Die Bearbeitungszeit hängt im wesentlichen von der Qualität der Bauvorlagen ab. Erfahrungsgemäß entstehen die meisten Verzögerungen bei der Bearbeitung der Anträge durch unvollständige Unterlagen und Pläne. Das heißt, wenn die Bauvorlagen von Anfang an vollständig und die Pläne prüffähig sind, entfallen zeitaufwendige Nachforderungen und Rückfragen. Die Prüfung des Bauantrages kann dann ohne Verzögerung durchgeführt werden.

Bauantrag

Bei Bauvorhaben im Gebiet der Stadt Erlangen ist der Bauantrag schriftlich in 2-facher Ausfertigung beim Bauaufsichtsamt einzureichen.
Dem Antrag auf Erteilung einer Baugenehmigung müssen im Regelfall folgende Unterlagen beigefügt werden:
Antragsformulare in der seit 01.01.2008 geltenden Fassung
Baubeschreibung mit Angabe der Gebäudeklasse
Berechnungen der Flächen und des umbauten Raumes mit Baukosten
statistischer Erfassungsbogen
Amtlicher Lageplan Maßstab 1:1000, darf nicht älter als 6 Monate sein
Baupläne Maßstab 1:100 (Grundrisse, Schnitte, Ansichten)
Nachweis der Stellplätze und Garagen
Geländeschnitt bei Hanggrundstücken
Im Einzelfall können weitere Unterlagen (z.B. Baumbestandsplan oder Lärmschutzgutachten) erforderlich sein.

Nachbarbeteiligung

Im Baugenehmigungsverfahren sind die jeweiligen Nachbarn zu beteiligen. Das heißt, den Grundstückseigentümern der Nachbargrundstücke müssen die Pläne (Bauzeichnungen und Lageplan) zur Unterschrift vorgelegt werden.
Folgendes sollten Sie hierzu wissen:
Ein Nachbargrundstück im baurechtlichen Sinn ist grundsätzlich jedes Grundstück, welches an das Baugrundstück angrenzt. Zu beteiligen sind immer alle im Grundbuch eingetragenen Eigentümer. Sie sollten beachten, dass oftmals beide Ehepartner Eigentümer sind oder gar eine Eigentümergemeinschaft mit mehreren Eigentümer besteht. Auch ein Erbbauberechtigter ist als Nachbar im baurechtlichen Sinne anzusehen, nicht aber Mieter oder Pächter. Es sollten alle Eigentümer eines Grundstücks die Bauvorlagen unterschreiben. Sollte ein Nachbar die Unterschrift verweigern, sollte dies mit den Gründen vermerkt werden, um spätere Rückfragen und damit verbundene zeitliche Verzögerungen im Genehmigungsverfahren zu vermeiden.

Rechtliche Auswirkungen der Nachbarunterschriften

Durch die Unterschrift auf den Bauvorlagen gibt der Nachbar sein Einverständnis zum geplanten Vorhaben. Spätere Einwände oder eine Klage sind dann nicht mehr zulässig. Fehlt die erforderliche Nachbarunterschrift, wird dem betroffenen Grundstückseigentümer eine Ausfertigung der Baugenehmigung mit Rechtsbehelfsbelehrung zugestellt. Danach besteht die Möglichkeit, innerhalb der Klagefrist, die Baugenehmigung anzufechten. Vollständige Nachbarunterschriften bedeuten für den Bauherrn daher eine nicht unbedeutende Rechtssicherheit.

Verfahren bei der Genehmigungsbehörde

Nach Eingang des Bauantrages beim Bauaufsichtsamt der Stadt Erlangen wird der Vorgang registriert und erhält ein Aktenzeichen.
Bei der anschließenden Prüfung, ob das Vorhaben mit öffentlich-rechtlichen Vorschriften übereinstimmt, werden die Stellungnahmen der erforderlichen Fachämter (z.B. Stadtplanungsamt, Tiefbauamt, Amt für Umweltschutz und Energiefragen etc.) eingeholt. Im Einzelfall sind noch andere Fachbehörden wie z.B. Gewerbeaufsichtsamt, Landesamt für Denkmalpflege, Wasserwirtschaftsamt, Gesundheitsamt, Amt für Landwirtschaft und Ernährung, Stadtwerke und ähnliche einzuschalten.

Im Einzelfall kann auch eine Ortseinsicht unumgänglich sein, z.B. wenn es darum geht, ob sich ein Bauvorhaben im Sinne des § 34 BauGB in die Eigenart der Umgebung einfügt.

Nach Abschluss der Überprüfung wird über den Bauantrag, ggf. unter Beteiligung des Bau- und Werksausschusses der Stadt Erlangen entschieden.

Sollten Sie Fragen haben zum Stand ihres Genehmigsverfahren, dann wenden Sie sich bitte, unter Angabe des Aktenzeichens an den zuständigen Sachbearbeiter bzw. die zuständige Sachbearbeiterin.

Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren

Das Besondere an diesem Verfahren ist, dass die Bauaufsichtsbehörde nicht mehr überprüft, ob alle öffentlich-rechtlichen Vorschriften eingehalten werden, sondern im Regelfalle nur noch Bauplanungsrecht und beantragte Befreiungen und Abweichungen (vgl. Art. 59 BayBO).
Der Bauherr und der Entwurfsverfasser tragen die Verantwortung dafür, dass die nicht mehr geprüften Anforderungen, die das Gesetz an das Bauvorhaben nach wie vor stellt, beachtet werden.
Dem vereinfachten Baugenehmigungsverfahren unterfallen alle Vorhaben, die nicht verfahrensfrei oder im Rahmen der Genehmigungsfreistellung zu behandeln sind und die darüber keine Sonderbauten (z. B. Hochhäuser, Versammlungsstätten, Schulen usw.) darstellen.

Diese Vorschriften werden noch geprüft:

Bauplanungsrecht und örtliche Bauvorschriften, also beispielsweise ob die Festsetzungen eines Bebauungsplans eingehalten werden, oder ob sich ein Vorhaben im Innenbereich nach § 34 BauGB einfügt oder ob die Baumschutzverordnung und die Stellplatzsatzung eingehalten wird. 
Zudem Vorschriften, bei denen die Baugenehmigung eine anderweitige Gestattung ersetzt, wie z.B. die denkmalschutzrechtliche Erlaubnis. 

 

25.10.2011
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