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Weiterführende Informationen

Räum- und Streupflicht

Informationen zur Sicherung der Gehbahnen im Winter

Die Sicherung der Gehbahnen bei Schnee, Reif- oder Eisglätte ist im gesamten Stadtgebiet nach der "Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Stadt Erlangen" i.d.F. vom 10.12.2001 durchzuführen.

Nach den §§ 9 und 10 dieser Verordnung sind die Eigentümer von Grundstücken, die innerhalb der geschlossenen Ortslage an öffentlichen Straßen angrenzen oder durch diese erschlossen werden, verpflichtet, die Gehbahnen auf eigene Kosten in sicherem Zustand zu erhalten.

Sie haben die Gehbahnen an Werktagen ab 7.00 Uhr und an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen ab 8.00 Uhr von Schnee zu räumen und bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte mit Sand oder anderen geeigneten Mitteln, jedoch nicht mit Salz oder anderen ätzenden Stoffen, zu bestreuen oder das Eis zu beseitigen.
Diese Sicherungsmaßnahmen sind bis 20.00 Uhr so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist.

Der geräumte Schnee oder die Eisreste (Räumgut) sind neben der Gehbahn so zu lagerm, dass der Verkehr nicht gefährdet oder erschwert wird. Abflussrinnen, Hydranten, Kanaleinlaufschächte und Fußgängerüberwege sind bei der Räumung freizuhalten.

Bei einem Eckgrundstück erstreckt sich die zu sichernde Fläche auf den ganzen, das Eckgrundstück umschließenden Teil der Gehbahn.

Gehbahnen im Sinne der Verordnung sind

  • die für den Fußgängerverkehr bestimmten, befestigten oder abgegrenzten Teile der öffentlichen Straße einschließlich gemeinsamer Rad- und Fußwege im Sinne des § 41 Abs. 2 Nr. 5 StVO oder
  • in Ermangelung einer solchen Befestigung oder Abgrenzung die dem Fußgängerverkehr dienenden Teile am Rande der öffentlichen Straßen in der Breite von 1,5 m gemessen von der Straßengrundstücksgrenze aus.

Keine oder eine unzureichende Sicherung kann nicht nur ein Bußgeld nach sich ziehen, sondern in Schadensfällen auch zur Ersatzpflicht führen.

11.12.2017
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