Große Zustimmung für Haushalt 2024

Der Erlanger Stadtrat hat am 11. Januar den Haushalt 2024 mit 39 zu 8 Stimmen beschlossen. Insgesamt sind Investitionen in Höhe von 117,9 Millionen Euro vorgesehen. 

Große Projekte sind unter anderem Investitionen in die Kindertagesstätten und im Jugendbereich (15,3 Mio Euro), darunter Zuschüsse für Investitionen Freier Träger in Höhe von 4 Millionen Euro. In Schulen fließen 20,6 Mio Euro, darin enthalten sind 7,4 Mio Euro für den Campus Berufliche Bildung. Klimaschutz und Nachhaltigkeit bleiben zentrale Querschnittsthemen und finden sich in allen Bereichen, beispielsweise in Gebäudesanierungen wieder. 

In einem bundesweit einmaligen Pilotprojekt wird die Stadt zudem einen Klimahaushalt auf den Weg bringen. Dort können Investitionen auch nach Klimawirksamkeit priorisiert werden. In das Geh- und Radwegenetz werden 1,5 Mio Euro investiert. In den Umweltbereich fließen 3,9 Mio, darin enthalten sind 1,75 Mio Euro Zuschüsse für private Energiesparmaßnahmen. Für neue Stellen sind 4,4 Millionen Euro vorgesehen.

Große Investitionsmaßnahmen wie 

• die Sanierung des Kultur- und Bildungscampus Frankenhof
• das Bürgerzentrum Erlangen-West oder
• der Bau der Vierfachturnhalle an der Hartmannstraße – die künftige Gerd-Lohwasser-Halle – 

laufen weiter.

Die Gewerbesteuereinnahmen sind im Haushalt auf 220 Millionen Euro angesetzt. Bei den Einnahmen aus der Einkommensteuer wird von 99 Millionen Euro ausgegangen. Abermals kommt der Haushalt ohne Nettoneuverschuldung aus. 

Oberbürgermeister Florian Janik: „Es ist unsere Pflicht, den Haushalt so verantwortungsvoll zu gestalten, dass wir diese Investitionen auch auf Dauer stemmen können. In den Haushaltsberatungen ist es im großen politischen Konsens gelungen, diesen Anforderungen gerecht zu werden."

Das Stadtoberhaupt gab seiner Haushaltsrede die Überschrift „Zusammenhalt, Vertrauen, Zuversicht“. In Erlangen könne man trotz weltweiter Krisen weiter „die größte Stadtverwandlung seit dem Zweiten Weltkrieg gestalten.“ 

Janik weiter: „Als Stadtrat und Stadtverwaltung stellen wir die Weichen dafür, dass sich diese positive Entwicklung weiter fortsetzen kann. Dazu gehört es, unsere Infrastruktur fit für die Zukunft zu machen." Die massiven Investitionen  

• in konsequenten und sozial ausgewogenen Klimaschutz
• in die Verkehrswende
• in das Miteinander in der Stadt 
• in Lebensqualität
• in gute Kinderbetreuung
• in Bildung 

seien aber auch Voraussetzungen für eine lebenswerte Stadt und für Zusammenhalt. Zugleich seien es Investitionen in die Zukunft Erlangens als moderner Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort. 

Der Oberbürgermeister warb zudem darum, auch vor Ort einen Teil beizutragen, dass Lösungen für die Themen entwickelt werden, die Bürgerinnen und Bürger sowie die Politik in diesen unsicheren Zeiten bewegen. Um sich den Folgen zunehmender Armut für viele Menschen und Familien entgegenzustellen, werde man das Teilhabeangebot ErlangenPass künftig denjenigen zugänglich machen, deren Einkommen nicht zum Leben reicht. Man werde weiter vorausschauend planen, um Schutzsuchende in der Stadt gut unterbringen zu können. Mit der Wärmeplanung, Energieberatung und Zuschüssen zu Gebäudesanierungen nehme man zudem die Unsicherheit vieler Bürgerinnen angesichts veränderter gesetzlicher Vorgaben ernst.

Reden zum Ansehen

Hier gibt es die Rede des Oberbürgermeisters sowie die Ausführungen der Fraktionen und Gruppierungen

(Eine gekürzte Fassung gibt es in der Stadtzeitung "Rathausplatz 1" - Ausgabe Februar 2024)