Haushalt 2024 genehmigt | Stadt Erlangen

Mitte April ist die Genehmigung des Haushalts 2024 eingegangen. In ihrer Zuständigkeit als Rechtsaufsichtsbehörde hat die Regierung von Mittelfranken das umfangreiche Zahlenwerk in der im März geänderten Fassung genehmigt.

Insgesamt sind Investitionen in Höhe von 88,4 Millionen Euro vorgesehen. Große Projekte sind unter anderem:

Investitionen in die Kindertagesstätten und im Jugendbereich (15,3 Mio Euro), darunter Zuschüsse für Investitionen Freier Träger in Höhe von 4 Millionen Euro
In Schulen fließen 20,6 Mio Euro, darin enthalten sind 7,4 Mio Euro für den Campus Berufliche Bildung
In das Geh- und Radwegenetz werden 1,5 Mio Euro investiert
In den Umweltbereich fließen 3,9 Mio, darin enthalten sind 1,75 Mio Euro Zuschüsse für private Energiesparmaßnahmen
Für neue Stellen sind 2,2 Millionen Euro vorgesehen.

Klimaschutz und Nachhaltigkeit bleiben zentrale Querschnittsthemen. Sie finden sich in allen Bereichen, beispielsweise in Gebäudesanierungen wieder. Die Investitionsauszahlungen im Finanzplanungszeitraum 2023 bis 2027 bleiben mit insgesamt 379,5 Mio. Euro auf hohem Niveau.

Kürzung von 29,5 Millionen Euro

In dem im Januar verabschiedeten Finanzplan waren Investitionen in Höhe von 117,9 Millionen Euro vorgesehen. Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit wurden den Einwänden der Regierung folgend um 29,5 Mio Euro reduziert. Konkret erfolgt dies über die Kürzung der für den Ankauf und den Umbau eines Büroverwaltungsgebäudes vorgesehenen Ansätze im Volumen von 29,5 Mio Euro. Des Weiteren wurden die Investitionsauszahlungen in den Finanzplanjahren 2025 bis 2027 durch die Verschiebung von Maßnahmen im Volumen von insgesamt 3,5 Mio Euro reduziert.

Der Kernhaushalt kommt ohne neue Kreditaufnahmen aus. Die Genehmigung des geänderten Haushalts erfolgte ohne Auflagen. Nichtsdestotrotz hat die Regierung in der Schlussbemerkung darauf hingewiesen, dass im Finanzplan bis 2027 sehr hohe Kreditaufnahmen vorgesehen sind. Dadurch würde der Schuldenstand deutlich ansteigen.

Mit Blick auf künftige Haushalte sollte die Stadt ein Konzept erarbeiten, wie auf der Ausgabenseite signifikante Einsparungen erzielt werden können. Dies betrifft sowohl den Bereich der Verwaltungsauszahlungen, als auch den Bereich der Investitionsauszahlungen. Ihr Hauptaugenmerk solle die Stadt dabei auf den Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit im Finanzhaushalt legen, da sich hier im Wesentlichen die dauerhafte Leistungsfähigkeit widerspiegele.

Hier geht es zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan - externer Link zum Ratsinformationssystem